Dalai Lama auf Deutschlandbesuch Zum Auftakt seines Deutschlandbesuches wird das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, am 15. Mai in Frankfurt am Main mit dem Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zusammentreffen. Bei einem gemeinsamen Frühstück möchte sich der Hessische Regierungschef aus erster Hand über die aktuellen Vorgänge in Tibet und die jüngsten Begegnungen zwischen Vertretern der Exil-Tibeter und der chinesischen Staatsführung informieren. Erstmals, seit dem Beginn der Proteste in Tibet und deren Unterdrückung im März, wird der Dalai Lama in Deutschland erwartet. Neben Gesprächen mit Politikern wird er Vorträge halten und in Bochum, Mönchengladbach, Dortmund und Bamberg zu tausenden Anhängern sprechen sowie zum Abschluss seiner fünftägigen Deutschlandreise in Berlin vor dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags und vor dem Menschenrechtsausschuss sprechen. Roland Koch und der Dalai Lama sind seit über 20 Jahren miteinander bekannt und seit langem befreundet. Bei seinen Gesprächen mit der politischen Führung in Peking hat Koch die Lage in Tibet immer wieder problematisiert und Forderungen nach einer Autonomieregelung für die Tibeter erhoben.
WeiterlesenIm Tibetkonflikt hat sich das IOC gegenüber China bislang naiv und mutlos verhalten. Das muss sich vor den Olympischen Spielen ändern – Ein Betrag von Ministerpräsident Roland Koch in der Wochenzeitung „Die Zeit“ Der olympische Fackellauf unter dem Motto »Reise der Harmonie« ist zu einem weltweiten »Lauf für Menschenrechte« geworden. Die Fackel hat Licht auf viel Schatten geworfen, auf das Schicksal eines Volkes, das sich seit Jahrzehnten in größter existenzieller Not befindet, dessen religiöse und kulturelle Identität seit langer Zeit stark bedroht ist. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass in Deutschland und Europa, in der ganzen Welt über den Zusammenhang der tibetischen Frage mit den Olympischen Spielen, über die Menschenrechtsfragen und die völkerverbindende Funktion des Sports offen diskutiert wird. Es beklemmt allerdings, dass das tibetische Volk erst wenige Monate vor dem Beginn der Spiele im Zusammenhang mit bedrückenden Bildern endlich diese mediale Aufmerksamkeit erhält. Klar ist: Die Unruhen in Tibet ereignen sich nicht, weil bald Olympische Spiele stattfinden, sondern weil wegen der Olympischen Spiele die Unterdrückung der Tibeter durch Peking immer stärker wurde. Und nur den vielfältigen Aktionen vor Olympia ist es zu verdanken, dass die chinesische Führung den Dialog mit den Tibetern wieder aufgenommen hat. Die Lage […]
WeiterlesenEin Beitrag von Roland Koch in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Alle bisherigen Versuche, den Anstieg der öffentlichen Verschuldung in Deutschland zu stoppen, sind fehlgeschlagen. Weder verfassungsmäßige Beschränkungen, noch Vereinbarungen etwa im Finanzplanungsrat konnten dies verhindern, weil immer eine Begründung für die Notwendigkeit der jeweiligen Kreditfinanzierung von Ausgaben gefunden werden konnte. Inzwischen werden nicht nur die jeweiligen Tilgungsraten sondern vereinzelt sogar Zinsen kreditfinanziert, woraus wieder neue Zinsverpflichtungen entstehen. Selbst in der aktuellen, konjunkturell günstigen Phase mit deutlich steigenden Steuereinnahmen und nach einer kräftigen Umsatzsteuererhöhung findet Nettokreditaufnahme statt und nur einigen Ländern gelingt eine sehr begrenzte Schuldenreduzierung. Der Staat steckt in einer Schuldenfalle. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist der Schuldenstand inzwischen auf einen Betrag von knapp 1.500 Mrd. € angewachsen, die anfallenden Pensionsverpflichtungen noch nicht eingerechnet. Hieraus resultieren derzeit laufende Zinsverpflichtungen in Höhe von rund 65 Mrd. €. Diese Verpflichtungen nehmen bereits rund 12,5% der Steuereinnahmen in Anspruch und stehen somit für die Finanzierung dringend notwendiger Zukunftsaufgaben, insbesondere in den Bereichen Bildung, Forschung und Wissenschaft, nicht mehr zur Verfügung. Die jetzige Generation finanziert demzufolge vor allem die ihr selbst zugute kommenden Ausgaben und zwar auf Kosten zukünftiger Generationen, weil sie notwendige Zukunftsausgaben unterlässt und damit die Chancen der zukünftigen Generationen, in einer zunehmend […]
WeiterlesenMinisterpräsident Roland Koch im Interview mit dem „FOCUS“ Focus: Übt das IOC genügend Druck auf die chinesische Regierung aus, um die Situation in Tibet zu verbessern? Koch: Das IOC hätte alle Möglichkeiten auf die Verbesserung der Menschenrechtslage hinzuwirken und viel zu erreichen. Diese so mächtige Organisation muss sie nur nutzen. Das IOC, aber auch der DOSB haben viel zu lange geschwiegen. Das haben die Chinesen als Freibrief verstanden, jede kritische Äußerung zu unterdrücken. Focus: Wird die Zeit für Tibet knapp? Koch: Bislang haben die Tibeter auf Gewalt fast vollständig verzichtet, während andere Völker Bomben geworfen haben. Der Dalai Lama ist sogar weltweit ein Symbol für Friedfertigkeit. Die einzige Waffe war die Information der internationalen Öffentlichkeit. Die Chinesen zielen mit den Spielen auf einen propagandistischen Erfolg. Das bietet der Staatengemeinschaft die Chance, jetzt etwas für die Tibeter zu erreichen. Focus: Mit dem Mount Everest wird der Fackellauf seinen Höhepunkt erreichen… Koch: … allerdings frage ich mich, warum die TV-Sender sich so danach drängen, den Weg des olympischen Feuers bis zum Mount Everest und nach Lhasa zu verfolgen. Für die Tibeter ist die Inanspruchnahme dieser heiligen Orte für die Politik und das Prestige Pekings eine Provokation. Focus: Wer hat in Peking Interesse […]
WeiterlesenRede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verleihung des Hessischen Kulturpreises 2008 Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verleihung des Hessischen Kulturpreises 2008 an Wolfgang Diefenbach (Landes Jugend Jazz Orchester Hessen), Prof. Dr. Albrecht Beutelspacher (Mathematikum Gießen). Kindertheaterbuerooo Kassel. Stefan Becker (Spielraum-Theater) Günter Staniewski (LAKU PAKA) Hessisches Staatstheater Wiesbaden, 15. April 2008 Verehrte Preisträger, Herr Landtagspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Gemeinsam mit der in neuer Verantwortung zuständigen Frau Kollegin, Staatsministerin Silke Lautenschläger, heiße ich Sie sehr herzlich zur Verleihung des Hessischen Kulturpreises hier in Wiesbaden willkommen. Die Kulturpreisverleihung ist eine Veranstaltung der besonderen Art. Sie ist nicht nur mit einem für solche Verhältnisse sehr guten Preisgeld dotiert – insgesamt 45.000 Euro, die der Hessische Landtag jedes Jahr zur Verfügung stellt –, sondern bietet uns als Veranstaltern auch die seltene Möglichkeit, dem Rechnungshof gegenüber zu erklären, dass die Künstlergagen bereits im Preisgeld enthalten sind. Schließlich gelingt es uns fast immer auch, die jeweiligen Preisträger dazu zu gewinnen, mit uns gemeinsam diesen feierlichen Rahmen zu gestalten. Damit haben auch die Gäste dieser Veranstaltung dann die Chance, all das ein Stück weit nachzuvollziehen, worüber die Jury zu entscheiden hatte und über das der Laudator vorzutragen hat. Entsprechend hat […]
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