Von Peter Lückemeier, Frankfurter Allgemeine Zeitung Roland Koch wirkt heute als Anwalt, Multi-Aufsichtsrat und Hochschullehrer. Er arbeitet viel und scheint mit sich im Reinen. Auf die Politik hat er nur noch einen wachen Blick. Ein Besuch. Noch immer Cola als Tagesgetränk, noch immer eine rote Krawatte, noch immer fast druckreife Schachtelsätze. Und wie früher bei Journalistenkontakten ist Dirk Metz an Roland Kochs Seite. Doch der ehemalige Ministerpräsident (62) und sein früherer Sprecher (63) sehen sich heute eher selten. Dabei arbeiten sie im selben Hochhaus an der Bockenheimer Landstraße, dem einzigen Frankfurter Wolkenkratzer mit einer Uhr im Giebel, Koch im sechsten, Metz im zehnten Stock. Metz ist heute ein gut ausgelasteter selbständiger Kommunikationsberater, und Roland Koch bekommt gelegentlich von seiner Frau zu hören: „Du entwickelst dich, was die Arbeitszeit angeht, allmählich zurück zum Politiker.“ Die Politik liegt jetzt eine Dekade hinter ihm, am 31. August 2010 trat er als Ministerpräsident zurück. Koch sagt, die Politik habe ihm unendlich viel Freude bereitet, aber dennoch habe er diesen Rückzug „keinen Tag bereut“. Er macht den Eindruck, mit sich im Reinen zu sein, sitzt bequem zurückgelehnt in seinem Stuhl im Besprechungsraum, verschränkt dann und wann die Hände hinterm Kopf. Er antwortet auf die Frage, […]

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren CDU als Volkspartei – Das Cicero-Manuskript Volksparteien sind eine Lehre aus den gesellschaftlichen Konflikten der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Sie haben die Kraft eine Gesellschaft zu prägen und ihren inneren Frieden zu gewährleisten, sie müssen die Fähigkeit haben, unterschiedliche Interessen und Meinungen zu bündeln und sie müssen den Anspruch haben, immer wieder einer Mehrheit des Wahlvolkes hinter ihren Ideen vereinen zu können. Betrachtet man die aktuellen Zahlen, sind diese Ziele für die große Volkspartei SPD weitgehend unerreichbar geworden und die im Vergleich zu europäischen Schwestern noch relativ stabile Union läuft Gefahr, diesem Schicksal zu folgen. Da ist nicht eine Folge gesellschaftlicher Entwicklungen, es ist das Versagen von politischer Führung.  Das Postulat der „geistig moralischen Wende“ durch Helmut Kohl wurde belächelt, aber alle erinnern sich an die Entschlossenheit zu Neuwahlen nach dem erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotum und die Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses. Heute wissen wir, dass gerade dies unabdingbare Voraussetzungen für den Prozess der Wiedervereinigung waren. Hätte Kohl seine Entscheidungen von Meinungsumfragen abhängig gemacht, hätte er nichts bewirkt. Alles Geschichte? Der in Deutschland stark unterschätzte Emanuel Macron hat die Wahlen zur Präsidentschaft mit einem Bekenntnis […]

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch, 60, über seinen Favoriten für den CDUVorsitz und eine mögliche Rückkehr in die aktive Politik https://magazin.spiegel.de/SP/2018/48/160960455/index.html?utm_source=spon&utm_campaign=centerpage

Ein Namensbeitrag von Roland Koch in der Zeitschrift „Der Landkreis“ Zwischen 2001 und 2003 wuchs das deutsche Bruttoinlandsprodukt um gerade einmal ein Prozent. Der Economist kürte Deutschland zum „kranken Mann Europas“. Die strukturellen Schwächen unseres Landes lähmten zunehmend die wirtschaftlichen Aktivitäten. Im Fokus aller Reformüberlegungen stand dabei zu Recht der Arbeitsmarkt. Innerhalb von nur zwei Jahren war die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 13 Prozent auf mehr als 4,6 Millionen bis Anfang des Jahres 2003 gestiegen. Die strukturelle Arbeitslosigkeit wuchs seit den 1970er Jahren treppenförmig an. Selbst nach Boomjahren mit dem entsprechenden Beschäftigungsaufbau gelang es nicht, sich auf dem zuvor erreichten Niveau der Arbeitslosigkeit zu stabilisieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, darunter insbesondere der Geringqualifizierten, wuchs dramatisch. Deutschland bildete hier das Schlusslicht in Europa. Insoweit war es ebenso mutig wie konsequent, dass die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Schröder mit der so genannten Agenda 2010 weit reichende Reformen vor allem des institutionellen Arbeitsmarktregimes in den Blick nahm. Die hessischen Gesetzesinitiativen Impuls- und Taktgeber der Entwicklung hin zu tiefgreifenden Arbeitsmarktreformen war allerdings nicht allein die von der Bundesregierung beauftragte Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – nach ihrem Vorsitzenden kurz Hartz-Kommission genannt. Mehrere Vorstöße aus den Ländern zielten auf grundlegende Veränderungen bei der […]