Ministerpräsident Roland Koch im stern-Interview stern: Herr Koch, am Montag spielt das Bundeswehrorchester zu ihrem Abschied. Welche Songs haben Sie sich gewünscht? Roland Koch: Die Nationalhymne, das Hessenlied und ein bisschen was von Udo Jürgens. stern: „Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an?“ Koch: (Lacht) Nein, nein, andere Songs. Das Bundeswehrorchester wird ein bisschen herausgefordert sein, denn Udo Jürgens wird selbst da sein. stern: Oha. Koch: Er ist ein guter Freund von mir. stern: Einen Tag später werden Sie, der geschworene Fan des TS-Royal mit Käse, als Generalbevollmächtigter bei McDonalds anfangen. Koch: Nein. Denen reicht es, mich als Kunden zu haben. Diesen Absatzmarkt wollen sie sich erhalten. stern: Fast-Food ist das Essen für Menschen mit Zeitmangel. Sie haben ab Dienstag unendlich viel Zeit. Graust es Ihnen davor? Koch: Im Gegenteil. Ich muss die Sorge meiner Frau zerstreuen, dass die freie Zeit schon wieder voll verplant sein wird. Mit Arbeit am Haus, Reisen und manch anderem. Und ich freue mich darauf, nicht mehr schon in aller Frühe die Nachrichtenagenturen nervös nach neuen politischen Problemen absuchen zu müssen. stern: Helmut Kohl kommt zu Ihrem Abschied nach Wiesbaden. Würden Sie ihn als Ihren politischen Ziehvater bezeichnen? Koch: Wir sind uns politisch und […]

Der Hessische Ministerpräsident zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch hat den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler mit Respekt aufgenommen. „Wir alle sind Horst Köhler zum Dank für seine Arbeit verpflichtet“, erklärte Koch heute in Wiesbaden und fügte hinzu: „Bei seinen Besuchen im Land war immer wieder zu spüren, wie viel Sympathie ihm die Menschen entgegen brachten. Und durch sein Auftreten außerhalb der Landesgrenzen hat er das Ansehen Deutschlands in aller Welt gemehrt.“

Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch im SPIEGEL-Interview über Sparen, die Folgen der Euro-Rettung und die Wahl in Nordrhein-Westfalen. SPIEGEL: Herr Koch, ist Angela Merkel noch die richtige Kanzlerin? Koch: Ja. SPIEGEL: Warum haben Sie dann in den vergangenen Wochen ihre mangelnde Entschlossenheit kritisiert? Koch: Wenn Sie genau gelesen hätten, wäre Ihnen aufgefallen, dass ich die Führung der Koalition insgesamt gemeint habe, mich eingeschlossen. Es war unser gemeinsamer Fehler, nach der Bundestags- und vor der NRW-Wahl die Probleme möglichst behutsam anzugehen. Das Abwarten hat zu mehr Unruhe und Angst in der Öffentlichkeit und in der Koalition geführt als jede möglicherweise nötige, auch harte Entscheidung. SPIEGEL: Jetzt haben die Wähler in NRW das Machtwort gesprochen. Koch: Das ist in gewissem Umfang richtig. SPIEGEL: Nun fehlt Ihnen aber die Mehrheit im Bundesrat, um die schwarz-gelben Projekte umzusetzen. Sie müssten einen neuen Koalitionsvertrag aushandeln. Koch: Wir müssen jetzt einen Strich ziehen und den Bürgern klar sagen, was geht und was nicht. Wir dürfen keineswegs langsamer werden, sondern müssen das Tempo forcieren. Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Steuersenkungen zu vertagen, ist ein wichtiger erster Schritt. FDP und CSU haben signalisiert, dass das alle verstanden haben. SPIEGEL: Wie wollen Sie ohne Mehrheit im Bundesrat die Laufzeit […]

Hessens Ministerpräsident Roland Koch im Hamburger Abendblatt über Konsequenzen aus der NRW-Landtagswahl und sein Déjà-vu am Wahlabend Hamburger Abendblatt: Herr Ministerpräsident, wie groß ist die Erschütterung in der CDU über das Wahlergebnis von Nordrhein-Westfalen? Roland Koch: Das ist eine herbe Niederlage. Sie hat die Konsequenz, dass die Mehrheitsbildung im Bundesrat komplizierter wird. Und sie muss Konsequenzen in der Arbeit der Bundesregierung haben. Die ersten sechs Monate von Schwarz-Gelb waren unbefriedigend. Hamburger Abendblatt: An welche Konsequenzen denken Sie? Roland Koch: Die Regierungskoalition hat den Eindruck mangelnder Entschlossenheit und mangelnder Geschwindigkeit vermittelt. Schwarz-Gelb hat den Verdacht geweckt, dass Dinge erst nach dieser Landtagswahl auf die Tagesordnung kommen. Es ist die richtige Zeit, einen Punkt zu machen und zu sagen: Wir müssen jetzt mit entschlossenen gemeinsamen Schritten die Zukunft gestalten. Hamburger Abendblatt: Die Kanzlerin hat als Erstes Steuersenkungen für die nächsten Jahre ausgeschlossen. Ein Zeichen von Entschlossenheit? Roland Koch: Die Steuersenkungsdebatte hat in den vergangenen Monaten alles überschattet, was diese Regierung zustande gebracht hat. Insofern hat die Kanzlerin einen notwendigen Befreiungsschlag unternommen. CDU, CSU und FDP sollten sich in den nächsten Tagen darauf verständigen, welche Schritte in dieser Wahlperiode möglich sind. Wir brauchen Klarheit, welche Teile des Koalitionsvertrages sich angesichts der weltwirtschaftlichen Lage […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview in der Leipziger Volkszeitung LVZ: Ist die Wahlschlappe von NRW in Düsseldorf hausgemacht oder die Schuld von Merkel und Westerwelle? Roland Koch: Wir sollten in einer ganz schwierigen und für die Union auch bitteren Situation nicht versuchen zu personalisieren. Das NRW-Wahlergebnis ist aber in nicht unerheblichem Maße Ausdruck der Unzufriedenheit mit den ersten sechs Monaten der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP. LVZ: Was bedeutet der Mehrheitsverlust im Bundesrat für die erkennbaren großen Reformvorhaben der Bundesregierung? Roland Koch: Die Bundesrepublik ist geübt darin, mit unterschiedlichen Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat fertig zu werden. Die neue Lage ist sehr bedauerlich, aber keine Katastrophe. Der Bundesrat ist ein ungeeignetes Blockadeinstrument. Aber die Verhandlungen werden schwieriger, dem Vermittlungsausschuss kommt mehr Bedeutung zu. Das darf jedoch nicht bedeuten, dass jetzt das Ende der Reformtätigkeit angebrochen ist. Es ist die Verantwortung der Bundesregierung, zu den von ihr angekündigten Reformen im Energie-, Steuer- und Gesundheitsbereich zu stehen. Klar ist: Der Plan für die kommenden Monate muss aus der Sicht unserer Wähler präziser und stringenter werden. Und dabei muss dann auch entschieden werden, welche Themen in der Durchsetzung jetzt Priorität haben. Das macht man nicht am Abend der Wahl. Aber das […]