Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Einweihung der neuen Kinderklinik, Universitätsklinik Gießen 16. Juni 2008 Sehr geehrter Herr Geschäftsführer Meder, Herr Vorstandsvorsitzender Pföhler, sehr geehrter Herr Universitätspräsident Prof. Dr. Hormuth, Herr Dekan Prof. Dr. Weidner, sehr verehrter Herr Oberbürgermeister Haumann, verehrte Gäste, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Im Namen von Staatsministerin Silke Lautenschläger, die in Personalunion für die Ressorts Soziales sowie Wissenschaft und Kunst zuständig ist, im Namen des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Gießener Landtagsabgeordneten Volker Bouffier sowie im Namen aller Mitglieder des Hessischen Landtages, die heute hier anwesend sind, freue ich mich, dass wir ein Jahr nach der Grundsteinlegung nun den Neubau der Kinderklinik als ersten von zwei Bauabschnitten einweihen können. Wir sind uns alle darüber einig, dass dies heute ein beachtlicher Schritt in die richtige Richtung ist. Es ist keineswegs selbstverständlich, dass ein seit kurzem privatwirtschaftlich organisiertes Universitätsklinikum seine Arbeit gerade – provozierend gesagt, „ausgerechnet“ – mit dem Bau einer neuen Kinderklinik beginnt. Dies lässt eine gewisse Symbolik erkennen, die sich bereits in den Gesprächen, die das Land Hessen mit dem Rhön-Klinikum und anderen Bewerbern seinerzeit geführt hat, feststellen ließ. Schließlich gehört neben der Spitzenmedizin gerade auch die medizinische Grundversorgung der Region zu den Aufgaben des Universitätsklinikums Gießen-Marburg. […]

Grußwort des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zur Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2008 an Senator a.D. Sam Nunn Festakt am 11. Juni 2008 im Musiksaal des Hessischen Landtags Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist uns eine große Ehre, dass der Hessische Landtag mit dem Hessischen Friedenspreis jedes Jahr im Rahmen einer solchen Feierstunde die Bühne bietet, um jenseits der Verantwortung für unsere Region auch einmal über die gemeinsame Verantwortung für das friedliche Zusammenleben der Menschheit zu sprechen. Dieses friedliche Zusammenleben zu organisieren ist eine dauerhafte Aufgabe. Auch in Zukunft werden wir uns auf die Suche nach verlässlichen Organisationsmechanismen begeben müssen, mit denen sich menschliches Fehlverhalten und menschliche Unzulänglichkeit eingrenzen lässt. Das kennen wir auch aus anderen Bereichen: Die ökologische Herausforderung bei der Entwicklung unserer modernen Zivilisation ist ein Beispiel dafür. Doch in keinem anderen Feld werden die Gefahren in so schneller und so drastischer Weise augenfällig wie in der Fähigkeit des Menschen, die zerstörerische Kraft nuklearer Waffen einzusetzen – sofern er dies will und ihn keiner davon abhält. Zu verhindern, dass dies jemand will, und Instrumente zu finden, jemanden von einer solchen Maßnahme abzuhalten, stellt eine Aufgabe dar, die uns die zweite Hälfte des vergangenen Jahrhunderts beschäftigt hat und […]

Koch: „Dieses Gesetz ist handwerklich unzulänglich jenseits eines politischen Streits“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte bevor wir in die Sommerpause gehen, damit Gelegenheit zu Gespräch und Handlung besteht den Hessischen Landtag doch unterrichten, dass ich mich nach Prüfung nicht in der Lage sehe, das am vergangenen Dienstag hier vom Hessischen Landtag beschlossene Studienbeitragsgesetz zu unterzeichnen. Dies hat keine Gründe, die in der Frage der politisch grundsätzlich unterschiedlichen Auffassungen zwischen der Landesregierung und der Mehrheit des Landtags in diesem Gesetzesverfahren liegen, sondern es hat ausschließlich Gründe darin, dass das Gesetz entgegen den Vorschlägen, die nach den Beratungen der Fraktionen von der Landesregierung gemacht worden waren, ja ein Text verabschiedet worden ist, den niemand ernsthaft wollen kann – in der Sache – und der, wenn er so unterzeichnet würde, zugleich verfassungswidrig wäre, obwohl es ein Punkt ist, über den der Landtag nie gesprochen hat. Um es zunächst zusammenfassend zu sagen, nach der bisherigen Regelung des Gesetzes, das bisher galt und das nach der Regelung ja ein Teil weiter gelten soll, ab Wintersemester 2007/2008 und dem Sommersemester 2008 auf der einen Seite eine Beitragspflicht für die Studienbeiträge, und auf der anderen Seite einen Anspruch auf die Gewährung eines Studiendarlehens. Durch […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich des 200-jährigen Bestehens der Industrie- und Handelskammer Frankfurt Frankfurt am Main, 23. Mai 2008 Sehr geehrter Herr Präsident Tonnellier, sehr geehrter Herr Bundesminister, lieber Michael Glos, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, verehrte Frau Roth, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer sich einmal intensiver mit der Eigenart von Geburtstagen beschäftigt, erfährt sehr schnell, dass es eine volkstümliche Altersdefinition nach dem Kriterium gibt: Wenn die Geburtstagstorte bestellt wird und die Kerzen dabei aufgrund ihrer Anzahl teurer werden als der Kuchen, dann beginnt das Altern. Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt hat dieses Dilemma dadurch vermieden, dass sie eine so große Torte in Form eines Festes bestellt hat, welches hier in den Räumen des Kammergebäudes und auf dem Börsenplatz stattfindet, dass sie sich zu Recht jung fühlen kann. Aber trotzdem: 200 Jahre sind eine stolze Zeit für eine stolze Organisation. Wir alle haben wohl durch die Geschwindigkeit der Entwicklungen in unserer Welt ein Stück von der Fähigkeit verloren, solche 200 Jahre überhaupt noch in ihrer Dimension erfassen zu können. Es spricht vieles dafür, dass sich die ökonomischen Rahmenbedingungen in den ersten 140 Jahren nicht einmal halb so stark verändert haben wie in den letzten 60 Jahren. Und […]

CDU Landesparteitag in Offenbach Hören Sie hier die Rede (Adobe Flash Player erforderlich):