Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch beim Besuch der Bundeskanzlerin bei Opel in Rüsselsheim Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, lieber Minister Jung, Herr Forster, Herr Demant, gemeinsam mit dem hessischen Wirtschaftsminister Dieter Posch begrüße ich Sie herzlich, Frau Bundeskanzlerin, in unserem Bundesland. Und ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie das Zeichen Ihres heutigen Besuches setzen. Ich weiß auch, dass das keineswegs selbstverständlich ist, denn verabredet war der Termin unter ganz anderen Bedingungen. Ich weiß, dass wer in die Umfragen schaut, sieht, dass keine Entscheidung, die hier getroffen werden kann einfach ist. Der hessische Ministerpräsident, die hessische Landesregierung, die Vertreter der Parteien in Hessen: Wir haben natürlich eine besondere Emotion für Opel. Für die Menschen, die hier groß geworden sind und die hier leben, ist es kaum vorstellbar ohne dieses Unternehmen. Mit den Zehntausenden von Menschen die heute hier aktiv arbeiten, die ihre Pensionäre sind, die die Automobilindustrie dieses Landes repräsentieren und die vielen anderen Unternehmen, die mit der Automobilindustrie zusammenhängen. Ja, für uns hier ist Opel ein Teil unserer Lebensader. Und für uns sind die Opelaner ein Teil des Stolzes eines sehr selbstbewussten Bundeslandes mit großem internationalem Renommee, und wir wollen dieses Unternehmen nicht verlieren. Das ist emotional gesagt, unsere […]

Gastbeitrag des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Handeslblatt Opel ist ein wichtiges Unternehmen der für Deutschland zentralen Automobilbranche. Sein Verschwinden hätte ein bedrückendes Schicksal für Zehntausende von Familien zur Folge, würde das Innovationspotenzial verringern und dauerhaft den Wettbewerb verengen. Der Staat darf nicht jedes Mittel ergreifen, um dies zu vermeiden. Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer. Er darf keine Risiken eingehen, die private Investoren nicht tragen wollen. Zugleich befinden wir uns in einer atypischen Krise. Um die systemisch bedingten besonderen Probleme der Finanzierung zu lösen, darf und muss der Staat befristet unterstützend eintreten. Bei Opel gibt es ohne staatliche Hilfe bislang keinen privaten Investor. Der Staat darf jedoch nicht ohne privaten Investor selbst handeln. Die nachfolgenden Punkte sind ein mit zahlreichen Beteiligten erörterter Vorschlag zur Lösung. 1. Es wird eine Europäische Opel/Vauxhall gegründet. Diese Gesellschaft wird mit frischem Kapital in ausreichender Größe für das gesamte Sanierungs-projekt ausgestattet. Dabei handelt es sich je nach der genauen Verteilung von Eigen- und Fremdkapital um eine Summe zwischen drei und fünf Milliarden Euro. In der neuen Aktiengesellschaft werden in geeigneter Weise alle europäischen Aktivitäten, die bisher General Motors gehören, gebündelt. Die neue Gesellschaft wird aus Deutschland geführt. 2. General Motors hält an dieser […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verleihung des Deutschen Medienpreises an den Dalai Lama Baden-Baden, 10. Februar 2009 Sehr geehrter Herr Kögel, Eure Heiligkeit, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass ich diese Worte unter der Überschrift einer Laudatio hier an Sie richten darf. Obwohl eine Person der Weltgeschichte und der Zeitgeschichte wie der Dalai Lama ja eigentlich kaum noch einer Beschreibung bedarf, freue ich mich, diese Laudatio gerade hier beim Deutschen Medienpreis halten zu können. Denn wir sollten uns bewusst sein: Es gibt zwei existentielle Voraussetzungen dafür, dass die Idee vom Erhalt der tibetischen Kultur in diesem Jahrhundert überhaupt noch eine Chance hat – die eine ist die besondere Persönlichkeit des Dalai Lama und die andere ist die Macht der Medien. Alle weiteren Elemente, die dazu passen, sind sehr beweglich, sind vielen unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt. Aber wenn die Medien einmal entscheiden werden, dass sie das Thema des tibetischen Volkes und seines Schicksals nicht mehr interessant finden, werden die Menschen auf diesem Planeten gar nicht mehr wissen, was das Schicksal des tibetischen Volkes ist. Das klingt theoretisch. Aber versuchen Sie sich einmal zu erinnern, ob Sie in den letzten acht, neun Monaten Bilder von […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zur Einführung von Uta Thofern in das Amt der Direktorin der Point-Alpha-Stiftung Barockschloss Geisa, 10. Dezember 2008 Lieber Dieter Althaus, sehr geehrte Frau Thofern, Herr Bürgermeister, lieber Dr. Hamberger und Herr Dücker, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten, meine Damen und Herren, Staatssekretär Walter Arnold und ich sind froh, heute hier sein zu können. Er hat mit denjenigen, die für die hessische Landesregierung über die Gründung der Point Alpha Stiftung verhandelt haben, etwas getan, was für Staatssekretäre in Finanzministerien ungewöhnlich ist: Er hat gerne Geld ausgegeben und damit die Voraussetzung dafür geschaffen, dass wir heute die Gründungsdirektorin der Stiftung in ihr Amt einführen können. Dieter Althaus und ich waren gemeinsam der Auffassung, dass wir trotz der Terminschwierigkeiten gemeinsam hier sein wollten. Denn selbstverständlich sind wir uns darüber bewusst, dass ein solches Ereignis nicht ohne Symbolik ist. Solche Entscheidungen wie die, dass es Point Alpha gibt, und zwar als Gedenkstätte und nicht als ein von Gras überwuchertes Naturschutzgebiet, als Stiftung, die frei ist von materieller tagespolitischer Abhängigkeit, das sind Entscheidungen, die nicht selbstverständlich sind. In den 20 Jahren, die seit dem Fall der Mauer vergangen sind, haben wir durchaus auch gelernt, dass solche […]

Roland Koch mit überwältigendem Ergebnis als Landtagskandidat nominiert Der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch, ist am heutigen Mittwochabend mit einem überwältigenden Ergebnis als Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis Main-Taunus I wieder gewählt worden. Er erhielt 98,8 Prozent der Stimmen. Von den 84 anwesenden Delegierten stimmten 83 für Koch. Hören Sie hier die Rede von Ministerpräsident Koch (Adobe Flash Player erforderlich):