Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zum Sparkassentag Hessen-Thüringen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kaminsky, sehr geehrter Herr Hoffmann, Frau Landtagspräsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen von Landtag, Bundestag und der Politik im Übrigen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst überbringe ich die herzlichen Grüße der Hessischen Landesregierung – und da wir das in Tradition abwechselnd machen, heiße ich Sie auch sogleich im Namen all meiner thüringischen Kollegen und insbesondere auch meines Kollegen Dieter Althaus herzlich willkommen. Die Herausforderungen anzunehmen, die uns in diesen schwierigen Zeiten gegeben sind, bedeutet nicht nur, über die schwierigen Zeiten zu reden, sondern auch über die Zeit danach. Insofern begrüße ich und begrüßen wir sehr, dass dieser Sparkassentag zu ergründen versucht, was die Megatrends der Zukunft, der nächsten Generation sind. Es passt, dass wir diese Tagung hier in einem so spannenden Gebäude, in einer, was die Wissenschaftsdynamik angeht, so spannenden Stadt abhalten. Ich glaube, dass wir uns in Deutschland darauf konzentrieren sollten, mit Zukunftstrends umzugehen. Wir werden unseren Wohlstand nur erhalten, wenn wir rechtzeitig erkennen, was diese Trends sind und wenn wir an der Spitze ihrer Bewegung stehen. Und keiner derer, die uns die Führerschaft abnehmen könnten, wäre bereit, uns zu subventionieren. Wir werden unseren Wohlstand […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verleihung des Avicenna-Preises an die „Allianz der Zivilisationen“ Paulskirche Frankfurt, 10. Mai 2009 Sehr geehrter Präsident Sampaio, verehrte Frau Dr. Eskandari-Grünberg, sehr verehrter Herr Dr. Bilgin, geehrte Kollegen aus den Parlamenten in Europa, in der Türkei, in der Bundesrepublik, im Hessischen Landtag und in dieser Stadt! Ich freue mich, dass wir heute die Preisverleihung des Avicenna-Preises in der Paulskirche vornehmen können – an einem so wichtigen Ort und nach einer harten Arbeit, die zu diesem Preis geführt hat, für die Herr Dr. Bilgin schon so ehrenvoll angesprochen worden ist und die wir ihm ganz persönlich zu verdanken haben. Der Avicenna-Preis soll etwas bewirken. Und das, was er bewirken soll, besteht nicht darin, dass sich alle an einem Sonntagmorgen hier in der Paulskirche treffen. Der Avicenna-Preis soll zum Nachdenken anregen, zum Bestätigen von Ideen, zum Hinterfragen von Thesen – und das alles deshalb, weil wir in einer Gesellschaft leben wollen, die offen ist, die die ganze Welt zu sich einlädt, die aber auch Ansprüche an die Welt hat und zugleich auch weiß, dass das Zusammenleben auf der Welt nicht nur einfach ist. Schließlich gibt es eine Menge Unkenntnis, Missverständnisse und ganz handfeste, unterschiedliche […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch beim Besuch der Bundeskanzlerin bei Opel in Rüsselsheim Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, lieber Minister Jung, Herr Forster, Herr Demant, gemeinsam mit dem hessischen Wirtschaftsminister Dieter Posch begrüße ich Sie herzlich, Frau Bundeskanzlerin, in unserem Bundesland. Und ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie das Zeichen Ihres heutigen Besuches setzen. Ich weiß auch, dass das keineswegs selbstverständlich ist, denn verabredet war der Termin unter ganz anderen Bedingungen. Ich weiß, dass wer in die Umfragen schaut, sieht, dass keine Entscheidung, die hier getroffen werden kann einfach ist. Der hessische Ministerpräsident, die hessische Landesregierung, die Vertreter der Parteien in Hessen: Wir haben natürlich eine besondere Emotion für Opel. Für die Menschen, die hier groß geworden sind und die hier leben, ist es kaum vorstellbar ohne dieses Unternehmen. Mit den Zehntausenden von Menschen die heute hier aktiv arbeiten, die ihre Pensionäre sind, die die Automobilindustrie dieses Landes repräsentieren und die vielen anderen Unternehmen, die mit der Automobilindustrie zusammenhängen. Ja, für uns hier ist Opel ein Teil unserer Lebensader. Und für uns sind die Opelaner ein Teil des Stolzes eines sehr selbstbewussten Bundeslandes mit großem internationalem Renommee, und wir wollen dieses Unternehmen nicht verlieren. Das ist emotional gesagt, unsere […]

Gastbeitrag des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Handeslblatt Opel ist ein wichtiges Unternehmen der für Deutschland zentralen Automobilbranche. Sein Verschwinden hätte ein bedrückendes Schicksal für Zehntausende von Familien zur Folge, würde das Innovationspotenzial verringern und dauerhaft den Wettbewerb verengen. Der Staat darf nicht jedes Mittel ergreifen, um dies zu vermeiden. Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer. Er darf keine Risiken eingehen, die private Investoren nicht tragen wollen. Zugleich befinden wir uns in einer atypischen Krise. Um die systemisch bedingten besonderen Probleme der Finanzierung zu lösen, darf und muss der Staat befristet unterstützend eintreten. Bei Opel gibt es ohne staatliche Hilfe bislang keinen privaten Investor. Der Staat darf jedoch nicht ohne privaten Investor selbst handeln. Die nachfolgenden Punkte sind ein mit zahlreichen Beteiligten erörterter Vorschlag zur Lösung. 1. Es wird eine Europäische Opel/Vauxhall gegründet. Diese Gesellschaft wird mit frischem Kapital in ausreichender Größe für das gesamte Sanierungs-projekt ausgestattet. Dabei handelt es sich je nach der genauen Verteilung von Eigen- und Fremdkapital um eine Summe zwischen drei und fünf Milliarden Euro. In der neuen Aktiengesellschaft werden in geeigneter Weise alle europäischen Aktivitäten, die bisher General Motors gehören, gebündelt. Die neue Gesellschaft wird aus Deutschland geführt. 2. General Motors hält an dieser […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verleihung des Deutschen Medienpreises an den Dalai Lama Baden-Baden, 10. Februar 2009 Sehr geehrter Herr Kögel, Eure Heiligkeit, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass ich diese Worte unter der Überschrift einer Laudatio hier an Sie richten darf. Obwohl eine Person der Weltgeschichte und der Zeitgeschichte wie der Dalai Lama ja eigentlich kaum noch einer Beschreibung bedarf, freue ich mich, diese Laudatio gerade hier beim Deutschen Medienpreis halten zu können. Denn wir sollten uns bewusst sein: Es gibt zwei existentielle Voraussetzungen dafür, dass die Idee vom Erhalt der tibetischen Kultur in diesem Jahrhundert überhaupt noch eine Chance hat – die eine ist die besondere Persönlichkeit des Dalai Lama und die andere ist die Macht der Medien. Alle weiteren Elemente, die dazu passen, sind sehr beweglich, sind vielen unterschiedlichen Einflüssen ausgesetzt. Aber wenn die Medien einmal entscheiden werden, dass sie das Thema des tibetischen Volkes und seines Schicksals nicht mehr interessant finden, werden die Menschen auf diesem Planeten gar nicht mehr wissen, was das Schicksal des tibetischen Volkes ist. Das klingt theoretisch. Aber versuchen Sie sich einmal zu erinnern, ob Sie in den letzten acht, neun Monaten Bilder von […]