Hartz IV Debatte Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Hessischen Landtag: Stream via hr-online.de
WeiterlesenEin Beitrag von Roland Koch in der Frankfurter Allgemeine Zeitung Wenn Millionen, die hart arbeiten, sehen, dass sie ohne eigene Anstrengung folgenlos annähernd das Gleiche verdienen könnten wie diejenigen, die das System ausnutzen, dann ist das nichts anderes als die Perversion des Sozialstaatsgedankens. von Roland Koch Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat es vor gut einer Woche so formuliert: „Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun.“ Und: „Wir sollten bei denen, die nicht arbeiten wollen, genauer hinschauen und es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet.“ Man darf ein wenig überrascht sein, welch schroffe Reaktionen meine Kritik an noch nicht zufriedenstellenden Elementen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) ausgelöst hat. Dabei ist es gut fünf Jahre nach Inkrafttreten des Hartz-IV-Systems wirklich an der Zeit, auch offensichtliche Schwachstellen anzusprechen. Und Missbrauch ist ein Phänomen, das man nicht verschweigen darf. Zur Sache: Wir haben allen Grund, die überaus positive Entwicklung am Arbeitsmarkt seit Amtsantritt von Bundeskanzlerin Merkel herauszustellen. 1,3 Millionen oder fast 30 Prozent weniger Arbeitslose in vier Jahren, und das trotz des schwersten Einbruchs der deutschen Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik, stellen der unionsgeführten Bundesregierung ein gutes Zeugnis aus. Gleichzeitig sind rund […]
WeiterlesenHessischer Landtag Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Hessischen Landtag in der Debatte um das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen [Klicken Sie hier um eine Videoaufzeichnung zu betrachten]
WeiterlesenRede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Eröffnung der 61. Frankfurter Buchmesse Messe Frankfurt, 13. Oktober 2009 Ich freue mich, dass die Buchmesse wieder beginnt. Sie ist für viele in dieser Region, für viele in Deutschland und in der ganzen Welt mehr als nur ein wirtschaftliches Ereignis, sondern auch ein emotionales Erlebnis. Ich bin in dieser Region aufgewachsen. Ich erinnere mich – seit mehr als drei Jahrzehnten glaube ich keine verpasst zu haben – hier durch die Säle zu streifen, Bekanntes und Unbekanntes zu sehen, Manches zu entdecken, was man nie gesucht hat, den Diskurs zu erleben, den aktuellen Stand der intellektuellen Auseinandersetzung im eigenen Land; und viel mehr noch, da man sonst vielleicht nicht so genau hinschauen kann, will oder es jedenfalls tut. Das ist die Buchmesse für diejenigen, die nicht die Fachbesucher sind. Sie hat etwas zu tun mit Kreativität, mit knisternder Spannung, mit neuen Gedanken und mit alten Konflikten. Und zugleich ist sie für uns, die Regierung des Bundeslandes Hessen, auch ein Wirtschaftsfaktor. Ein großer und bedeutender Wirtschaftsfaktor. Nicht nur die Menschen, die hier zu Gast sind, sondern das Gewerbe der Buchwelt – all das, was mit geistigem Eigentum, auch mit Wohlstand verbunden ist und verbunden […]
WeiterlesenPersönliche und politische Gespräche Mit einem Gespräch bei Ministerpräsident Roland Koch hat der Dalai Lama am Mittwoch seinen mehrtägigen Besuch in Hessen begonnen. Direkt nach der Ankunft traf das geistliche Oberhaupt der Tibeter seinen persönlichen und politischen Freund in Neu-Isenburg. Der Ministerpräsident setzte sich erneut für die Rechte des tibetischen Volkes ein. Der Dalai Lama genieße für seinen friedlichen Kampf um Freiheit und Identität des tibetischen Volkes die große Sympathie der Hessen. Er lobte das beharrliche Bemühen des Dalai Lamas um Kultur, Sprache und Religion seines Volkes. Unruhen wie die der Uiguren zeigten, dass ein Volk mit eigener Identität andere Lebensumstände auf Dauer nicht hinnehmen könne. Dies sei kein Separatismus, betonte Koch. Der Dalai Lama ist nach Angaben der Buddhistischen Union zum 35. Mal in Hessen. Er bleibt bis zum kommenden Montag. Vor seinem Hotel war er von mehr als 100 Anhängern begrüßt worden. Zum spirituellen Programm erwarten die Veranstalter rund 30 000 Besucher. In der Frankfurter Commerzbank Arena wird der Friedensnobelpreisträger bis zum Sonntag religiöse Unterweisungen erteilen und diskutieren. Er freue sich, die Lehre des Buddhismus und menschliche Werte vermitteln zu können, sagte er. Für diesen Donnerstag sind Treffen mit Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth geplant. Am Montag erhält das […]
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