Ein Namensbeitrag von Roland Koch in der Zeitschrift „Der Landkreis“ Zwischen 2001 und 2003 wuchs das deutsche Bruttoinlandsprodukt um gerade einmal ein Prozent. Der Economist kürte Deutschland zum „kranken Mann Europas“. Die strukturellen Schwächen unseres Landes lähmten zunehmend die wirtschaftlichen Aktivitäten. Im Fokus aller Reformüberlegungen stand dabei zu Recht der Arbeitsmarkt. Innerhalb von nur zwei Jahren war die Zahl der registrierten Arbeitslosen um 13 Prozent auf mehr als 4,6 Millionen bis Anfang des Jahres 2003 gestiegen. Die strukturelle Arbeitslosigkeit wuchs seit den 1970er Jahren treppenförmig an. Selbst nach Boomjahren mit dem entsprechenden Beschäftigungsaufbau gelang es nicht, sich auf dem zuvor erreichten Niveau der Arbeitslosigkeit zu stabilisieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, darunter insbesondere der Geringqualifizierten, wuchs dramatisch. Deutschland bildete hier das Schlusslicht in Europa. Insoweit war es ebenso mutig wie konsequent, dass die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Schröder mit der so genannten Agenda 2010 weit reichende Reformen vor allem des institutionellen Arbeitsmarktregimes in den Blick nahm. Die hessischen Gesetzesinitiativen Impuls- und Taktgeber der Entwicklung hin zu tiefgreifenden Arbeitsmarktreformen war allerdings nicht allein die von der Bundesregierung beauftragte Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – nach ihrem Vorsitzenden kurz Hartz-Kommission genannt. Mehrere Vorstöße aus den Ländern zielten auf grundlegende Veränderungen bei der […]
WeiterlesenDavid Cameron hat als britischer Premier einen überzeugenden Start hingelegt. Er setzt auf Reformen und auf den sparsamen Staat. Für viele in Deutschland ist er der letzte seiner Art – ein Konservativer. ein Beitrag von Roland Koch im Handelsblatt Wer 2010, im dritten Jahr der Wirtschafts- und Finanzkrise, zum Staatsmann des Jahres gewählt wird, der wird wahrscheinlich nicht für eine große Einzeltat oder einen persönlichen Triumph ausgezeichnet, sondern für harte Arbeit, kluge Entscheidungen, Mut und Gelassenheit in einer bewegten Zeit. Seit dem 11. Mai 2010 ist David Cameron neuer britischer Premierminister. Als Parteivorsitzender der Konservativen hatte er seit 2005 die Weichen für eine Modernisierung der Partei gestellt und die Rückbesinnung auf ihre Stärken bewirkt. Das große Ziel war die Ablösung der Labourpartei unter den Premierministern Tony Blair und Gordon Brown. Nach einem Wahlkampf, der ihn lange als klaren Sieger sah, brachte die Wahl am 6. Mai zum ersten Mal nach Jahrzehnten wieder ein „Hung Parliament“, also ein Parlament ohne klare Mehrheiten, wie wir es in Deutschland und anderen europäischen Ländern unter anderen Vorzeichen auch zunehmend erleben. Die Tage zwischen dem 6. und dem 11. Mai kann man als Sternstunde des britischen Parlamentarismus und Camerons bezeichnen. Zunächst sprachen sowohl die Labourpartei […]
WeiterlesenEin Beitrag von Roland Koch, Hessischer Ministerpräsident a.D., in International Journal for Nuclear Power Sicherlich hat es manchen schon zu lange gedauert, bis die Bundesregierung nach den Sommerferien 2010 die Grundannahmen für ihr energiepolitisches Zukunftsszenario öffentlich vorgestellt hat. Verglichen damit ist anschließend die Entscheidung im Bundestag und Bundesrat zur Verlängerung der Laufzeit der Kernkraftwerke in Deutschland als ein Element der aus dem Energieszenario abgeleiteten zukünftigen energiepolitischen Strategie vergleichsweise schnell über die Bühne gegangen. Damit sind 12 Monate nach Antritt der christlich-liberalen Regierungskoalition in dieser in der Öffentlichkeit so lange und so streitig diskutierten Frage wichtige Fakten geschaffen worden. Diese Entscheidung ist eine logische Konsequenz aus dem Wahlergebnis vom 27. September 2009. All denjenigen, die jetzt wieder zu neuen öffentlichen Protesten aufrufen und sich durchaus auf Meinungsumfragen zugunsten der von ihnen vertretenen Positionen berufen können, muss immer wieder gesagt werden, dass Entscheidungen in der Demokratie durch Wahlergebnisse vorbestimmt werden und nicht durch Meinungsumfragen. Und ganz sicherlich kann bei der Frage der Verlängerung der Laufzeit der Kernkraftwerke kein einziger Wähler in Deutschland behaupten, er habe nicht genau gewusst, welche programmatischen Erklärungen CDU, CSU und FDP zur Energiepolitik abgegeben haben. Die wieder militanter werdenden Auseinandersetzungen und die Castortransporte haben bereits gezeigt, dass die […]
WeiterlesenRoland Koch im „Die Presse“-Interview Die Presse: Sie warnen in Ihrem Buch davor, dass rechts von CDU und CSU ein Vakuum entstehen könnte. Ist Thilo Sarrazin mit seiner These, wonach sich Deutschland durch die Zuwanderung von Muslimen selbst abschaffe, in dieses Vakuum gestoßen? Roland Koch: Eine Partei wie die CDU muss mit der notwendigen Klarheit eine konsequente Antwort darauf geben, wie Integration erfolgreich sein kann. Sonst entsteht ein Vakuum. Sarrazins biologistisches Weltbild, wonach Integrationsfähigkeit oder Bildungsfähigkeit gleichsam per Gentest zu ermitteln sei, kann eine demokratische Partei ganz sicher nicht vertreten. Die Presse: CDU und CSU schienen in der Integrationsfrage zuletzt etwas desorientiert zu sein. Roland Koch: Die Union ist eine Volkspartei. Da wird es immer auch Diskussion über die Richtung geben. Aber es gibt ein Fundament: Deutschland ist kein Einwanderungsland in dem Sinne, dass sich verschiedenste Kulturen und Religionen auf neutralem Boden treffen und eine neue Kultur bilden. Wir leben in einem seit Jahrhunderten von der christlich-jüdischen Kultur geprägten Land, in das Menschen hinzukommen, von denen wir bei aller Toleranz erwarten, dass sie sich einfügen und unsere Kultur akzeptieren. Das bedeutet nicht, dass sie ihre Religion aufgeben müssen. Sie dürfen aber nicht Traditionen in Frage stellen, die unser Land zusammenhalten. […]
WeiterlesenMinisterpräsident a.D. Roland Koch im Deutschlandfunk-Interview Jürgen Liminski: Heidegger meinte einmal, Worte seien in der Geschichte oft wirkmächtiger als die Dinge und Taten. Wer manche Worte in Deutschland ausspricht, macht in der Tat diese Erfahrung, etwa das Wort „Baustopp“ oder der Satz, „Der Islam gehört auch zu Deutschland“. Wer da widerspricht, wird gern mit anderen Worten belegt, zum Beispiel „reaktionär“, „brutal“ oder „konservativ“, auch wenn das eine mit dem anderen eigentlich nichts zu tun hat. Dennoch sei die Frage in den Raum gestellt: Ist Bahnhof abreißen und Islam aufwerten konservativ, oder wertet der Konservative andere Kulturen eher ab, und wie verhält sich ein Konservativer zur Präimplantationsdiagnostik, der PID, ein derzeit heißes Thema in der Union? Was also ist konservativ? – Zu diesen Fragen begrüße ich den Autor des Buches mit dem Titel „Konservativ – ohne Prinzipien und Werte ist kein Staat zu machen“. Es ist der Noch-Politiker und stellvertretende Vorsitzende der CDU, Roland Koch. Guten Morgen, Herr Koch. Roland Koch: Guten Morgen, Herr Liminski. Liminski: Herr Koch, zwei CDU-Politiker stehen im Zentrum der beiden am heftigsten diskutierten Themen in diesen Tagen. Deshalb die Frage: Ist Bahnhof abreißen und Islam aufwerten konservativ? Koch: Das Problem derjenigen, die sich als Konservative beschreiben, […]
Weiterlesen Bildung
// Energie
// Finanzen
// Flughafen Frankfurt
// GM
// Interview
// Opel
// Schule
// Steuerpolitik
// Wirtschaft
M | D | M | D | F | S | S |
---|---|---|---|---|---|---|
1 | 2 | 3 | ||||
4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 |
11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 |
18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 |
25 | 26 | 27 | 28 | 29 | 30 | 31 |