Ministerpräsident Roland Koch im Interview in der Oberhessischen Presse OP: Wie peinlich ist Ihnen im Rückblick das Jahr 2008 aus landespolitischer Sicht? Roland Koch Natürlich war es nicht schön, überall auf die hessischen Verhältnisse angesprochen zu werden. Aber wir haben als geschäftsführende Regierung – ohne den Rückhalt durch das Parlament, sondern auf eigene Verantwortung – weiter unsere Arbeit gemacht: Im Bund hessische Interessen vertreten, im Bundesrat an wichtigen Gesetzen mitgewirkt, in wirtschaftlich krisenhaften Zeiten wesentliche Entscheidungen getroffen – und nicht zuletzt eine Verwaltung mit immerhin 150 000 Beschäftigten am Laufen gehalten. Es freut mich, dass zwei Drittel der Hessen mit der Arbeit in schwieriger Zeit sehr zufrieden sind. Die Väter und Mütter unserer Verfassung haben aus gutem Grund vorgesehen, dass der Landtag sich selbst auflösen und Neuwahlen beschließen kann, diesen Weg hat das Parlament beschritten. Dass es so weit gekommen ist, dass es keine handlungsfähige Parlamentsmehrheit gab, dafür sind die Hessen-SPD und Andrea Ypsilanti mit ihrem Wortbruch verantwortlich – und das wissen auch alle Hessen. OP: Sie wollen nur mit der FDP, keiner außer der FDP will mit ihnen. Geht alles seinen alten Trott in der Landespolitik oder müssen Sie in einem Fünfparteiensystem nicht intensiver nach neuen Mehrheiten suchen? Koch: […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung: Herr Ministerpräsident: Schon in neun Tagen könnte es nur noch „Herr Abgeordneter Koch“ heißen. Haben Sie sich mit dem Gedanken schon vertraut gemacht? Koch: Ich bin in einer Demokratie aufgewachsen und habe politische Ämter immer in dem Bewusstsein angestrebt, dass es riskante Aufgaben auf Zeit sind. Aber ich lebe voller Optimismus, auch in diesen Tagen. FAS: Bereitet Ihnen der erfolgreiche Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen keine Angst? Koch: Doch, der macht mir sogar große Angst, aber nicht wegen meiner Person, sondern weil die Beschlüsse insbesondere zur Verkehrsinfrastruktur eine Katastrophe für das Land sind. Die Verwirklichung dieser Vereinbarung würde allen Hessen schaden, die wirtschaftlichen Zukunftschancen des Landes würden fast planmäßig zerstört. Der Ausbau des Frankfurter Flughafens, der sich in einem – ja, fast verzweifelten – Wettlauf mit anderen Weltflughäfen und der Zeit befindet, steht durch die angekündigten juristischen Winkelzüge wieder im Zweifel, zudem werden durch die vereinbarten Verzögerungen auch noch gewaltige Schadensersatzrisiken für den Landeshaushalt aufgebaut. Und für das für Nordhessen so entscheidende Projekt Flughafen Kassel-Calden, für das CDU, SPD und FDP gemeinsam eingetreten sind, wäre es schlicht der Tod. In den Fragen von Wirtschaft und […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit BILD BILD: Sie sind von Mallorca, der Lieblings-Insel der Deutschen, zurückgekehrt. Waren Sie jetzt das erste Mal dort? Roland Koch: Ich war mal vor 35 Jahren für zwei Tage da, aber jetzt habe ich die Insel bewusst erlebt. Meine Frau und ich haben zwei wunderschöne Wochen in einem kleinen Hotel verbracht, die Küste und das Landesinnere kennengelernt. BILD: Was hat Ihnen besonders gefallen? Koch: Die abwechslungsreiche Landschaft und die Möglichkeit, Badeurlaub und ausgedehnte Spaziergänge verbinden zu können. BILD: Zur Zeit bereisen Sie Hessen. Wie ist die Stimmung an der CDU-Basis? Koch: Wir haben eine Situation, die die Menschen neugierig, aber auch unruhig macht. Die Bürger fragen sehr wohl, wie es politisch weitergehen soll. Sie wissen aber auch, dass sie einen verlässlichen Ansprechpartner in der Regierung haben und, dass es keinen Stillstand gibt. BILD: Die Grünen haben die Jamaika-Koalition mit CDU und FDP zu Grabe getragen, nur noch nicht die Erde auf den Sarg geschüttet. Haben Sie noch Hoffnung auf eine Auferstehung des Jamaika-Gedankens? Koch: Mein Eindruck ist, dass es bei den Grünen kontroverse innerparteiliche Diskussionen gibt, deren Ende man in Ruhe abwarten sollte. Die Grünen haben sich in den letzten Jahren emotional sehr stark […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Einweihung der neuen Kinderklinik, Universitätsklinik Gießen 16. Juni 2008 Sehr geehrter Herr Geschäftsführer Meder, Herr Vorstandsvorsitzender Pföhler, sehr geehrter Herr Universitätspräsident Prof. Dr. Hormuth, Herr Dekan Prof. Dr. Weidner, sehr verehrter Herr Oberbürgermeister Haumann, verehrte Gäste, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Im Namen von Staatsministerin Silke Lautenschläger, die in Personalunion für die Ressorts Soziales sowie Wissenschaft und Kunst zuständig ist, im Namen des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Gießener Landtagsabgeordneten Volker Bouffier sowie im Namen aller Mitglieder des Hessischen Landtages, die heute hier anwesend sind, freue ich mich, dass wir ein Jahr nach der Grundsteinlegung nun den Neubau der Kinderklinik als ersten von zwei Bauabschnitten einweihen können. Wir sind uns alle darüber einig, dass dies heute ein beachtlicher Schritt in die richtige Richtung ist. Es ist keineswegs selbstverständlich, dass ein seit kurzem privatwirtschaftlich organisiertes Universitätsklinikum seine Arbeit gerade – provozierend gesagt, „ausgerechnet“ – mit dem Bau einer neuen Kinderklinik beginnt. Dies lässt eine gewisse Symbolik erkennen, die sich bereits in den Gesprächen, die das Land Hessen mit dem Rhön-Klinikum und anderen Bewerbern seinerzeit geführt hat, feststellen ließ. Schließlich gehört neben der Spitzenmedizin gerade auch die medizinische Grundversorgung der Region zu den Aufgaben des Universitätsklinikums Gießen-Marburg. […]

Koch: „Mit mutigem Optimismus und verlässlichen Entscheidungen: eine kraftvolle Politik, die den Menschen Nutzen bringt“ Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat heute in Wiesbaden eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in der 16. Legislaturperiode gezogen. „Mit mutigem Optimismus und verlässlichen Entscheidungen hat die Landesregierung das Programm, mit dem sie 2003 angetreten ist, Schritt für Schritt umgesetzt, Hessen im Konzert der Länder vorangebracht und als starkes Land in der Mitte Deutschlands und Europas etabliert. Hessen ist damit für künftige Herausforderungen bestens aufgestellt“, resümierte Koch. Hessen habe auf vielen Feldern die bundesweite Vorreiterrolle übernommen und sei im Ländervergleich vielfach weit vorne. Koch: „Dafür haben wir auch Entscheidungen getroffen, die nicht gleich den Beifall aller gefunden, sich aber schon jetzt als richtig erwiesen haben und den Menschen Nutzen bringen.“ Die erfolgreiche hessische Landespolitik zeige sich nicht nur in nackten Zahlen, sondern wirke sich auch positiv auf alle Bürgerinnen und Bürger aus. Unter dem Motto: „Kraftvolle Politik für ein starkes Land Hessen – Startklar für die Zukunft“ fasste der Ministerpräsident die viereinhalb Jahre der laufenden Regierungsperiode zusammen und hob hervor, dass die Landesregierung nicht nur in den Kernfeldern Innere Sicherheit, Bildung und Wirtschaft überaus erfolgreich gewesen sei. „Neben der historisch höchsten Aufklärungsquote von Straftaten, der Unterrichtsgarantie […]