Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der HNA Wiesbaden, Staatskanzlei, heute Morgen 9 Uhr. Der Ministerpräsident ist hellwach, nichts mehr zu spüren von der Enttäuschung über das Wahlergebnis. Bei Kaffee und Keksen stellt sich Roland Koch unseren Fragen zur Zukunft der Landespolitik. HNA: Herr Ministerpräsident, die CDU spricht inzwischen auch von eigenen Fehlern. Ist das das politische Signal nach dem 27. Januar? Koch: Wir haben das Wahlergebnis sehr sorgfältig analysiert. Nicht alles, was Wähler nicht mögen, muss deshalb gleich aus der Sicht einer Partei falsch sein Manches wird einfach nicht akzeptiert, dann muss man über Korrekturen nachdenken. Keine Partei darf Programme gegen ihre Prinzipien machen, aber zugleich muss man die Fähigkeit haben, mit anderen Fragen pragmatisch umzugehen. Dafür sind ja die Unterrichtsgarantie plus oder auch die Schulzeitverkürzung G8 Beispiele, bei denen wir Korrekturen vornehmen wollen. Wir müssen denen, die uns deswegen diesmal nicht gewählt haben deutlich machen, dass wir das verstanden haben. HNA: Welches sind die Hauptursachen für Ihre Niederlage? Koch: Neben der Tatsache, dass die bundespolitische Situation heute eine ganz andere ist als vor dem Wahlsieg 2003 war es sicher die Situation der Landesbediensteten, die Einschnitte hinnehmen mussten. Natürlich hat uns die Diskussion um die Bildungspolitik von Schule bis […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Darmstädter Echo Echo: Herr Ministerpräsident, Schule in Hessen war schon immer ein Ort großen Durcheinanders, aber man hat den Eindruck, dass das Durcheinander selten so groß war wie derzeit. Eltern, Schüler und Lehrer sind wegen der Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur in Aufruhr. Ihre Kultusministerin bittet darum, jetzt ruhig zu sein, damit eine Kommission nach Wegen suchen kann, vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen an Gymnasien zu schaffen, wie Frau Wolff es formulierte. Hätte man das nicht besser vor der Einführung von G-8 getan? Koch: Zunächst einmal war es wichtig, die Umstellung zu machen. Hessen ist übrigens das 14. von 16 Bundesländern, das die Schulzeitverkürzung eingeführt hat. Die Umstellung auf acht Gymnasialjahre bis zum Abitur erspart den Kindern, ein Jahr länger auf die Berufsausbildung zu warten und damit gegenüber anderen Schulabgängern in Deutschland und in Europa ins Hintertreffen zu geraten. Umstellungen dieser Art bringen immer Begleiterscheinungen mit sich, um die man sich dann kümmern muss. Echo: Was läuft aus Ihrer Sicht schief? Koch: Wir sehen zum Beispiel, dass an vielen Gymnasien in der fünften und sechsten Klasse an mehr als einem Nachmittag in der Woche Unterricht stattfindet. Dafür gibt es keinen Grund. In der […]

Koch von Staatspräsidentin Michelle Bachelet empfangen Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch ist zum Auftakt seines Besuches in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile von Staatspräsidentin Michelle Bachelet empfangen worden. In einem Gespräch, dem auch Chiles Außenminister Alejandro Foxley beiwohnte, standen die Entwicklung der deutsch-chilenischen Beziehungen, die politische und wirtschaftliche Situation Südamerikas sowie die Pläne von Ministerpräsident Koch für intensivere Beziehungen Hessens zu Chile in den Bereichen der Energiepolitik und der Informationstechnologie auf der Agenda. „Das Gespräch zwischen Roland Koch und Michelle Bachelet fand in sehr lockerer, ja fast freundschaftlicher Atmosphäre statt“, resümierte Hessens Regierungssprecher Dirk Metz. Bachelet habe sich außerordentlich angetan gezeigt, dass Hessen mit einer 50-köpfigen Delegation aus Unternehmern, Wissenschaftlern und Landtagsabgeordneten sowie vielen konkreten Plänen für engere Beziehungen nach Chile gekommen sei. Um konkrete Pläne hessischer Unternehmen und Universitäten, mit Unterstützung der Landesregierung in der Atacama-Wüste im Norden Chiles mit modernster deutscher Technik eine neue Form der Biodiesel-Gewinnung zu ermöglichen, ging es in einer weiteren Unterredung mit Wirtschaftsminister Alejandro Ferreiro. „Es geht in diesem aufstrebenden Land nicht mehr um klassische Entwicklungshilfe, sondern um die partnerschaftliche Entwicklung moderner Zukunftsprojekte – zum Nutzen beider Seiten“, erklärte der Ministerpräsident. Chile ist die zweite und letzte Station der einwöchigen Delegationsreise des Hessischen […]

Nutzen für beide Seiten durch Kooperationen in Umwelt- und Informationstechnologie sowie Verkehrsmanagement Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch hat sich mit dem Gouverneur des Bundesstaates Sao Paulo, Jose Serra, und dem Oberbürgermeister der Stadt, Gilberto Kassab, auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. Koch: „Wir sehen vor allem auf den Feldern der Umwelttechnologie, des Verkehrsmanagements und der Informationstechnologie große Potenziale einer Zusammenarbeit, die beiden Seiten nutzt.“ Während große Betriebe zumeist ihrer eignen Wege gehen könnten, zeige sich, dass eine ‚politische Reise’ gerade für die zahlreichen Mittelständler geeignet sei, den Weg zum Erfolg im Ausland zu bahnen. „Ministerpräsident Koch betätigt sich für die hessische Wirtschaft ganz bewusst als Türöffner – die Firmenvertreter lernen dabei nicht nur potenzielle Partner in Brasilien kennen, sondern erfahren zugleich etwas über die politischen Rahmenbedingungen“, erläuterte der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz. Bereits in den ersten Tagen der Reise hätten viele Firmenvertreter erfolgreiche Kontakte geknüpft. Mit Serra und seiner Regierung will der Hessische Ministerpräsident eine Kooperation bei der Bioenergie erreichen. Koch formulierte als Ziel, dass die hessischen Bauern mehr als die Hälfte ihres Einkommens aus der Energiegewinnung durch Biogas erzielen sollen. Die Brasilianer sind sehr erfolgreich dabei, Bioethanol aus Zuckerrohr zu gewinnen und dem Automobiltreibstoff beizumischen bzw. sogar […]

Gespräche mit Gouverneur und Oberbürgermeister Bei der ersten Station seiner Südamerika-Reise hat der Hessische Ministerpräsident Roland Koch in Rio de Janeiro für eine intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Hessen und Brasilien geworben. Koch, der sowohl mit dem Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Sergio Cabral, und mit Oberbürgermeister César Maia zusammentraf, wolle nach Angaben von Regierungssprecher Dirk Metz eine enge Zusammenarbeit als Brückenschlag nach Europa ansteuern. Metz: „Insbesondere ein Projekt von Professor Thomas Wilmer (Hochschule Darmstadt) zur Verbesserung der Kooperation mittelständischer Unternehmen bei Informationstechnologie und Software, das derzeit zwischen Darmstadt und Hochschulen in Rio ausgehandelt wird, soll jetzt nicht nur die Unterstützung der Hessischen Landesregierung, sondern auch die des Bundesstaates Rio de Janeiro bekommen.“ Vor 150 Unternehmensvertretern aus Rio stellte der Hessische Ministerpräsident die zentrale Lage Hessens in den Mittelpunkt. „Von Hessen, jetzt auch der geographische Mittelpunkt Europas, können Sie sich einen Markt mit inzwischen 500 Millionen Menschen am besten erschließen“, betonte Koch und ergänzte: „Sie müssen ihn aber nicht von dort erschließen, sie können direkt bei uns erfolgreich sein. In jedem Falle führt an Hessen kein Weg vorbei.“ Hessen verfüge über die dichteste Forschungs- und Wissenschaftslandschaft Europas mit alleine sieben Universitäten und zwölf Fachhochschulen im Umkreis von einer Stunde um […]