Ministerpräsident Roland Koch zum Flughafenausbau: „Wenn wir nicht schnell genug sind, findet die ganze Veranstaltung in Dubai statt“ Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch im Hinblick auf den Ausbau des Frankfurter Flughafens davor gewarnt, internationale Entwicklungen im Luftverkehr zu „verschlafen“. Koch: „Wenn wir nicht schnell genug sind, findet die ganze Veranstaltung in Dubai statt.“ Sowohl in den arabischen Emiraten als auch in ganz Asien gebe es gigantische Flughafenprojekte, die mit subventionierten Fluggesellschaften durchgezogen würden. Dennoch dürfe es bei dem von der Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport beantragten Nachtflugverbot nur „krasse Ausnahmen“ geben, betonte Koch und erinnerte vergleichsweise an die Sonntagsfahrverbote auf den Autobahnen in den siebziger Jahren: „Der Gemüselaster ist natürlich gefahren, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Mehr, würde ich mir wünschen, darf es nicht geben.“ Für den Wirtschaftsstandort Deutschland und Rhein-Main könne es ein entscheidender volkswirtschaftlicher Nachteil sein, wenn aus Deutschland keine Fracht mehr zwischen sechs und acht Uhr morgens in Chicago ankomme, was andererseits – angesichts der Zeitverschiebungen in der Welt – nicht zu ändern sei. Der Ministerpräsident unterstrich die Notwendigkeit bestimmter Einschränkungen beim Nachtflugverbot, zumal man Asien und Amerika auch über den arabischen Golf verbinden könne, ohne Europa einbinden zu müssen. Koch: […]
WeiterlesenMinisterpräsident Roland Koch im Interview mit dem Höchster Kreisblatt Höchster Kreisblatt: Herr Ministerpräsident, in jüngster Zeit tauchen Sie bei offiziellen Terminen im Main-Taunus-Kreis relativ häufig auf. Ist das Wahlkampf oder Heimatliebe? Koch: Ich denke schon, dass ich versuche, über die Jahre hinweg möglichst oft in meinem Heimatkreis präsent zu sein, aber sicher wäre ich gerne dort noch öfter unterwegs, als es für einen Ministerpräsidenten möglich ist. Grundsteinlegungen wie jetzt beim Bau der Stadtmitte Nord in Kelkheim gibt es jedoch nicht jeden Tag. Für einen Ministerpräsidenten ist es extrem schwierig, die Balance mit dem Wahlkreis zu halten, weil das Land Hessen sehr groß ist und ich überdies Verpflichtungen in Berlin, ja überall in Deutschland habe. Das alles zusammenzubringen, ist eine Herausforderung. Also bearbeite ich meinen Wahlkreis auch dadurch, dass ich Ihre Zeitung lese, durchaus mit vielen Menschen rede. Ich kann aber natürlich nicht so oft präsent sein, wie Kolleginnen oder Kollegen, die sich im wesentlichen auf die Wahlkreisarbeit konzentrieren. Höchster Kreisblatt: Von der Zukunft des Main-Taunus-Kreises haben einige Politiker ja sehr konkrete Vorstellungen. Die Frankfurter würden ihn am liebsten filettieren und sich Eschborn herausschneiden. Als Ihr Justizminister noch Landrat des Hochtaunuskreises war, wollte Jürgern Banzer sich den MTK ganz einverleiben, während […]
WeiterlesenGemeinsame Anstrengungen zur Realisierung des Flughafensystems Die Ministerpräsidenten der Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz, Roland Koch und Kurt Beck, sehen „das angestrebte Flughafensystem Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn auf gutem Weg“. In einem Schreiben des Generaldirektors Ruete der EU-Kommission an die Bundesregierung werde ausgeführt, dass nach einer Realisierung der geplanten Verkehrsanbindungen des Flughafens Hahn an die Rhein-Main-Region, die EU-Kommission davon ausgehe, dass die Aufnahme des Flughafensystems Frankfurt in den Anhang 2 der entsprechenden Verordnung möglich werde und somit ein gemeinsames System genehmigt wäre. „Wir haben einen solchen Verbund immer für zweckmäßig und machbar gehalten, die EU-Kommission bestärkt uns darin, an der Realisierung dieses Ziels nunmehr verstärkt weiter zu arbeiten. Die Realisierung des Systems wird neue Chancen eröffnen, arbeitsteilig zwischen Frankfurt/Main und Frankfurt/Hahn die luftverkehrliche Erschließung der Region Frankfurt Rhein-Main in allen Verkehrssegmenten zu gewährleisten“, betonte Koch. Beck ergänzte, dass Rheinland-Pfalz große Anstrengungen unternehme, die Verkehrsverbindungen des Flughafens Hahn zum Rhein-Main-Gebiet über Straße und Schiene zügig auszubauen. Beide Ministerpräsidenten seien sich einige, die gemeinsamen Anstrengungen zur Realisierung des Flughafensystems zu verstärken.
WeiterlesenVerwunderung über Tiefensee Wie der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz, mitteilte, sei der Hessische Ministerpräsident Roland Koch sehr verwundert darüber, dass sich Bundesverkehrsminister Tiefensee erst jetzt und damit nach der Sitzung des Regionalen Dialogforums und dem dort gefassten Beschluss über einen Anti-Lärm-Pakt zu Wort melde. Koch halte die Beschlüsse des Regionalen Dialogforums für wegweisend und fühle sich an diese ebenso gebunden wie an die darin enthaltenen Aussagen zum Nachtflugverbot. „Das Nachtflugverbot steht aus Roland Kochs Sicht nicht zur Disposition“, so der Regierungssprecher. Metz forderte Bundesverkehrsminister Tiefensee dazu auf, die Bedeutung seiner Bedenken hinsichtlich des Nachtflugverbotes zu erläutern: „Wir wollen wissen, was der Minister konkret unter dem Bundesinteresse an einem nächtlichen Flugbetrieb versteht, ob er damit 10, 20, 30 oder gar 40 Flüge in der Nacht meint.“ Roland Koch sei entschlossen, das Nachtflugverbot zu retten. Vorstellbar seinen nur einige wenige Ausnahmen im Frachtbereich. „Und diese müssten einzeln genehmigt werden, wobei zuvor der volkswirtschaftliche Nutzen und auch der Arbeitsplatzeffekt nachgewiesen werden muss“, betonte Metz.
WeiterlesenMinisterpräsident Roland Koch im Interview mit der FNP FNP: Die wichtigste Frage abseits der wirklich großen Themen, die die Menschen in diesen Tagen des Beginns der neuen Bundesliga-Saison interessiert: Wer wird wohl Deutscher Fußball-Meister? Koch: Wenn es nur ums Geld geht, müsste es Bayern München werden, wenn es um Leidenschaft in meiner Umgebung geht, müsste es Schalke 04 werden (mit Blick auf den zuhörenden Regierungssprecher und bekennenden Schalke-Fan Dirk Metz, Anmerkung d. Red.), wenn es um mein Herz geht, müsste es Eintracht Frankfurt werden. Aber es macht den Reiz aus und ist gut so, dass man vor der Meisterschaft nicht bestimmen kann, was hinterher rauskommt. FNP: Die Umfragen bezüglich des Ausgangs der hessischen Landtagswahl im Januar 2008 sind ja nicht so einmütig, wie die über den wohl nicht zu verhindernden neuen Fußball-Meister aus München. Wie sehr hat Sie denn erschreckt, dass eine mögliche bürgerliche Koalition aus CDU und FDP derzeit keine Mehrheit hat? Koch: Wir wissen, dass Hessen seit Jahrzehnten ein knappes Land ist, in dem keine Partei, auch die CDU nicht, eine Mehrheit gepachtet hat. Die Wähler müssen auf das Ereignis einer Landtagswahl hin immer neu motiviert werden. Ganz anders, als etwa in Bayern, wo oft nach einer bestimmten […]
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