Ministerpräsident Roland Koch trifft mit drei italienischen Ministern zusammen
EU-Ratspräsidentschaft und Rolle der Regionen stehen im Mittelpunkt
Hessens Ministerpräsident Roland Koch ist im Rahmen seiner dreitägigen Delegationsreise nach Rom mit Mitgliedern der italienischen Regierung zusammen getroffen.
Im Mittelpunkt der ersten Gespräche standen Fragen der europäischen Entwicklung im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der Stellenwert der Regionen in Europa und in den Mitgliedsstaaten der EU.
Zum Auftakt traf Hessens Regierungschef mit Wirtschafts- und Finanzminister Tommaso Padoa Schioppa, Europaministerin Emma Bonino und Regionalministerin Linda Lanzillotta zusammen. Lanzillotta zeigte sich nach Angaben von Regierungssprecher Dirk Metz außerordentlich interessiert an der Rolle der deutschen Länder und den Auswirkungen der Föderalismusreform. „In Italien wachsen ebenso wie in Frankreich und Großbritannien Bedeutung und Kompetenzen der Regionen, um so wichtiger ist mir, die deutsche Erfahrung zu vermitteln, dass regionale Verantwortung und Wettbewerb der Länder für die Entwicklung eines Staates von Vorteil sind, und die Kompetenzen zwischen den Entscheidungsebenen geklärt sein müssen“, betonte Koch. Wichtig sei dabei, dass sowohl die nationalen Regierungen als auch die Europäische Union die Rolle der Länder akzeptieren müsse.
Mit dem italienischen Wirtschafts- und Finanzminister Schioppa war Koch sich einig, dass auch nach dem Scheitern der Bemühungen der Frankfurter Deutschen Börse um einen Partner eine Zusammenarbeit im Rahmen eines europäischen Netzwerks wünschenswert sei.
Am späten Nachmittag will der italienische Ministerpräsident Romano Prodi Koch in seinem Amtssitz empfangen und am morgigen Freitag wird Papst Benedikt XVI. den Hessischen Ministerpräsident in Privataudienz empfangen.