Gespräche mit Bartholomäus I. über die Lage der Christen und der christlichen Kirchen in der Türkei Zum Abschluss seiner Türkei-Reise hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch in Istanbul den Patriarchen der Griechisch-Orthodoxen Kirche getroffen. Bei den Gesprächen mit Bartholomäus I. ging es um die Lage der Christen und der christlichen Kirchen in der Türkei. „Wir sind mit dem Gefühl weggefahren, dass Schritte in die richtige Richtung gemacht werden“, sagte Regierungssprecher Dirk Metz der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. Beide Seiten hätten vereinbart, künftig über einen engen Mitarbeiter des Patriarchen in Wiesbaden den Kontakt zu halten. Den Programmpunkt will die Landesregierung als Signal an die türkische Regierung gewertet wissen, dass sich die christlichen Kirchen in der Türkei mehr entfalten dürfen. Seit Jahren beklagen sich die Kirchen über Diskriminierung und schlechte Behandlung durch den türkischen Staat. Bartholomäus I. ist das Oberhaupt der gesamten orthodoxen Christenheit, also von rund 300 Millionen Menschen. Auf seiner mehrtägigen Türkei-Reise war Koch unter anderem auch mit Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zusammen getroffen, mit dem er über die deutsch-türkischen Beziehungen sprach. Der Ministerpräsident hatte zudem Repräsentanten der türkischen Wirtschaft getroffen.

USA-Reise Die US-Regierung hat nach Einschätzung des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch wie auch Deutschland Interesse an einer schnellen Lösung für den Autobauer Opel. Das erklärte Koch am Mittwoch in Washington nach einem Treffen mit Ron Bloom, dem Chefberater von US-Präsident Barack Obama für die Autoindustrie. Eine rasche Einigung zwischen der Opel-Mutter General Motors (GM) und dem bevorzugten Käufer Magna sei notwendig, „um nicht sehr viel Geld zu verlieren“, so Koch. Derzeit überbrücke der deutsche Staat mit seiner Bürgschaft die Verluste von Opel. Bloom hatte als Unterhändler der US-Regierung die nächtliche Berliner Einigung zum künftigen Schicksal von Opel mit ermöglicht. Die amerikanische Administration habe auch Verständnis dafür, dass Deutschland wegen des eingesetzten Steuergeldes keine Rückkaufoption für GM akzeptieren könne, betonte der Ministerpräsident. Andere mögliche Käufer für Opel neben dem Zulieferer Magna könnten ihr Interesse bekunden. Trotzdem habe Magna Vorrang: „Was derzeit verhandelt werden muss, ist Magna, und zwar privilegiert.“

USA-Reise         Im Rahmen seiner USA-Reise ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch in Detroit mit der Spitze von General Motors (GM) zusammen getroffen. Wie Regierungssprecher Dirk Metz am Dienstag mitteilte, habe Koch deutlich gemacht, dass mit Steuerzahlergeld keine Rückkaufoptionen finanziert würden. Das Gespräch mit dem neuen GM-Boss Fritz Henderson in Amerikas Autohauptstadt war wichtig, denn bei Opel tickt die Uhr: Jeden Tag muss der deutsche Steuerzahler laut Koch mehr als drei Millionen Euro zuschießen, um die Verluste auszugleichen. Im Monat fließen etwa 100 Millionen Euro aus der Staatsbürgschaft. Erst wenn ein Investor Geld für eine Umstrukturierung von Opel in Europa in die Hand nehme, könnten die Verlustlöcher gestopft werden. Gleichzeitig hatten Berichte, dass ein möglicher chinesischer Interessent bei Opel die Bücher einsehe, Zweifel an dem geplanten Magna-Einstieg geweckt. „Magna ist in der Situation der privilegierte Bieter“, beruhigte Koch die Befürchtungen. GM-Chef Henderson habe ihm zugesagt, dass der Vertrag im Sommer unterzeichnet werde. Bislang war der 15. Juli als Termin für die Unterzeichnung des Vertrages mit Magna genannt worden, als Abschlusstermin (Closing) der Transaktion wird Ende September angepeilt. Für den Ministerpräsidenten und Wirtschaftsfachmann ist Opel in den vergangenen Monaten das wichtigste Projekt gewesen. Kein anderes Thema hat Kochs […]

USA-Reise Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch ist zu Beginn seiner Wirtschaftsgespräche in den USA heute mit dem Vorstandsvorsitzenden der Investmentbank Morgan Stanley, John Mack, zusammengetroffen. Für Montagabend Ortszeit (Dienstag MESZ) ist ein Treffen mit dem Chef des Autobauers General Motors, Fritz Henderson, in Detroit vorgesehen. Er werde darauf drängen, dass GM möglichst schnell einen Vertrag mit einem Investor für Opel in Europa schließt, erklärte Koch. Mit der deutschen Staatsbürgschaft würden bei Opel derzeit monatlich Verluste von etwa 100 Millionen Euro ausgeglichen.

Finanz- und Wirtschaftspolitik stehen im Mittelpunkt Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch wird am Sonntag, den 21. Juni mit einer Regierungsdelegation zu wirtschaftlichen und politischen Gesprächen in die USA reisen. Im Fokus des Besuchs wird die Finanz- und Wirtschaftspolitik in der aktuellen Krise sein. Bei seinen Terminen in New York und Washington wird Hessens Regierungschef unter anderem mit Banken- und Regierungsvertretern zusammentreffen, darunter dem Präsidenten der Weltbank, Robert Zoellick.