Ministerpräsident Koch besucht US-Verteidigungsministerium Am Jahrestag der Terroranschläge des 11. September 2001 hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch der Opfer gedacht. „Es war keineswegs ein Anschlag ausschließlich auf die USA, sondern auf die freie Welt. Und es ist bewegend, ausgerechnet am 11. September erst in New York und dann im Pentagon zu sein, wo alleine fast 200 Menschen ihr Leben für die Freiheit gelassen haben. Die Erinnerung an die Opfer dieses feigen Anschlages müssen wir gemeinsam wach halten“, sagte Koch am Dienstag bei einem Besuch des US-Verteidigungsministeriums gegenüber dem stellvertretenden US-Verteidigungsminister Gordon England. Im Mittelpunkt der Gespräche mit England stand die Situation in Afghanistan, wobei der Vizeminister ausdrücklich das deutsche Engagement würdigte und sich zugleich außerordentlich positiv über den Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen seit Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte. Weitere Gespräche führte der Hessische Ministerpräsident mit dem früheren Gouverneur von Wisconsin und späteren US-Gesundheitsminister, Tommy Thompson, sowie dem langjährigen Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Tom Daschle.

Hessischer Ministerpräsident zu wirtschaftlichen und politischen Gesprächen in New York Zum Auftakt seiner USA-Reise ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch mit dem ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger zusammengetroffen. Mit Kissinger sprach der hessische Regierungschef sowohl über innenpolitische Themen als auch über die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Besonders erfreut zeigte sich der begeistere Fußballfan Kissinger über ein Gastgeschenk von Koch – ein Trikot des Bundesligisten Eintracht Frankfurt – und bekundete: „Ich studiere jedes Wochenende die Bundesliga-Ergebnisse und wenn möglich, verfolge ich Spiele live mit. Der Technik sei Dank.“

Hessischer Ministerpräsident spricht mit Israelis und Palästinensern Im Rahmen seiner Nahostreise hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch am Donnerstag mit den Führungen Israels und der Palästinenser gesprochen. Koch traf den israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und sprach mit dem erst vor wenigen Tagen ernannten palästinensischen Ministerpräsidenten Salaam Fayyad. „Nach meiner Einschätzung ist die Lage gespannt“, bilanzierte Koch nach seiner zweitägigen Nahostreise. Die gegenwärtige Krise biete aber auch „Optionen, aus denen man Zukunft gestalten kann“. Fayyad erklärte, er habe mit Problemen zu tun, die sich über Jahrzehnt aufgestaut hätten. Als dringendste Aufgaben nannte er nach Kochs Aussagen, das Westjordanland stabil zu halten. Dafür müsse den Menschen auch eine wirtschaftliche Perspektive geboten werden. Israel solle zurückgehaltene Zölle und Steuern freigeben. Auch Europa und die USA sollten helfen. „Diese Regierung versteht, dass sie nur wenige Tage Zeit hat“, schilderte Koch seinen Eindruck von dem Gespräch mit Fayyad. Aus dem Gespräch mit Olmert in Tel Aviv berichtete Koch, dass Israel helfen wolle, dass es im Westjordanland wirtschaftlich rasch bergauf geht. „Die Frage, wie es im Gaza-Streifen weitergeht, wird für einige Zeit offen blieben“, sagte Koch. Mit der Hamas könne es keine Kooperation geben, weder von Israel, noch von den Europäern, denn „solange die Hamas das Existenzrecht […]

Hessischer Ministerpräsident in Israel Zum Auftakt seines politischen Besuchs in Israel ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch am Mittwoch mit dem Gouverneur der israelischen Zentralbank, Stanley Fischer, zusammengetroffen, um sich über die Wirtschaftslage Israels zu informieren. Kochs erster Israelbesuch als Ministerpräsident, der in eine unruhige Zeit fällt, soll die Kooperation zwischen Hessen und Israel stärken. Bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem legte der Ministerpräsident einen Kranz nieder und mahnte: „Die Aufgabe des Erinnerns darf nicht aufhören.“ Nach einer Rede des Hessischen Regierungschefs an der Universität Tel Aviv wurde der Ministerpräsident u.a. gefragt, wie zuverlässig die Europäer zu Israel ständen und ob die Muslime in Europa – speziell durch die Türkei – an Einfluss gewännen. Koch betonte, dass sich durch die wachsende Zahl von Migranten am europäischen Eintreten für Israel nichts ändere und sagte mit Bezug auf die Türkei: „Meine Partei und Angela Merkel hätten bei der Türkei lieber so etwas wie eine privilegierte Partnerschaft.“

Koch von Staatspräsidentin Michelle Bachelet empfangen Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch ist zum Auftakt seines Besuches in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile von Staatspräsidentin Michelle Bachelet empfangen worden. In einem Gespräch, dem auch Chiles Außenminister Alejandro Foxley beiwohnte, standen die Entwicklung der deutsch-chilenischen Beziehungen, die politische und wirtschaftliche Situation Südamerikas sowie die Pläne von Ministerpräsident Koch für intensivere Beziehungen Hessens zu Chile in den Bereichen der Energiepolitik und der Informationstechnologie auf der Agenda. „Das Gespräch zwischen Roland Koch und Michelle Bachelet fand in sehr lockerer, ja fast freundschaftlicher Atmosphäre statt“, resümierte Hessens Regierungssprecher Dirk Metz. Bachelet habe sich außerordentlich angetan gezeigt, dass Hessen mit einer 50-köpfigen Delegation aus Unternehmern, Wissenschaftlern und Landtagsabgeordneten sowie vielen konkreten Plänen für engere Beziehungen nach Chile gekommen sei. Um konkrete Pläne hessischer Unternehmen und Universitäten, mit Unterstützung der Landesregierung in der Atacama-Wüste im Norden Chiles mit modernster deutscher Technik eine neue Form der Biodiesel-Gewinnung zu ermöglichen, ging es in einer weiteren Unterredung mit Wirtschaftsminister Alejandro Ferreiro. „Es geht in diesem aufstrebenden Land nicht mehr um klassische Entwicklungshilfe, sondern um die partnerschaftliche Entwicklung moderner Zukunftsprojekte – zum Nutzen beider Seiten“, erklärte der Ministerpräsident. Chile ist die zweite und letzte Station der einwöchigen Delegationsreise des Hessischen […]