„Versprochen – Gehalten“ – Ministerpräsident Roland Koch zieht Bilanz der Regierungsarbeit in der 16. Legislaturperiode
Koch: „Mit mutigem Optimismus und verlässlichen Entscheidungen: eine kraftvolle Politik, die den Menschen Nutzen bringt“
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat heute in Wiesbaden eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in der 16. Legislaturperiode gezogen.
„Mit mutigem Optimismus und verlässlichen Entscheidungen hat die Landesregierung das Programm, mit dem sie 2003 angetreten ist, Schritt für Schritt umgesetzt, Hessen im Konzert der Länder vorangebracht und als starkes Land in der Mitte Deutschlands und Europas etabliert. Hessen ist damit für künftige Herausforderungen bestens aufgestellt“, resümierte Koch.
Hessen habe auf vielen Feldern die bundesweite Vorreiterrolle übernommen und sei im Ländervergleich vielfach weit vorne. Koch: „Dafür haben wir auch Entscheidungen getroffen, die nicht gleich den Beifall aller gefunden, sich aber schon jetzt als richtig erwiesen haben und den Menschen Nutzen bringen.“ Die erfolgreiche hessische Landespolitik zeige sich nicht nur in nackten Zahlen, sondern wirke sich auch positiv auf alle Bürgerinnen und Bürger aus.
Unter dem Motto: „Kraftvolle Politik für ein starkes Land Hessen – Startklar für die Zukunft“ fasste der Ministerpräsident die viereinhalb Jahre der laufenden Regierungsperiode zusammen und hob hervor, dass die Landesregierung nicht nur in den Kernfeldern Innere Sicherheit, Bildung und Wirtschaft überaus erfolgreich gewesen sei.
„Neben der historisch höchsten Aufklärungsquote von Straftaten, der Unterrichtsgarantie oder dem höchsten Bruttoinlandsprodukt pro Kopf kann das Land Hessen auch auf deutschlandweit einmalige Projekte wie die Fusion und Privatisierung zweier Universitätskliniken, eine erfolgreiche teilprivatisierte Vollzugsanstalt oder ein gezieltes Programm zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen im Alter über 50 verweisen“, so Koch.
