Koch: „Hessen braucht Klarheit in Zeiten der Krise!“ In einer überfüllten Halle in Kelkheim hat die CDU Main-Taunus am heutigen Sonntag mit dem CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, einen fulminanten Wahlkampfauftakt gefeiert. Koch, zu dessen Landtagwahlkreis die Stadt Kelkheim gehört, betonte in seiner Rede, dass die CDU den Menschen Berechenbarkeit und Stabilität biete: „Hessen braucht Klarheit in Zeiten der Krise. Nur eine starke CDU garantiert die nötige Stabilität, die ein wirtschaftsstarkes Land wir unseres braucht. Denn wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz“, betonte Koch. „Nur wir in Hessen haben als einzige in Deutschland die Chance, mit dem entschlossenen Ja zum Flughafenausbau in Zeiten der Krise Ja zur Schaffung von 40.000 Arbeitsplätzen zu sagen. Es wäre verheerend, wenn eine rot-rot-grüne Regierung das Planfeststellungsverfahren neu aufmachen und alles um Jahre zurückwerfen würde“, warnte Koch. Für die Menschen in der Region bedeute der Ausbau des Frankfurter Flughafens die „Sicherung ihres Wohlstandes in den nächsten 20 bis 30 Jahren“, so Koch weiter. Der Flughafen sei zudem der „Garant für Jobs unterschiedlichster Art“. SPD und Grüne hätten mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag schwarz auf weiß belegt, dass sie den Ausbau des Frankfurter Flughafens gefährden würden. Gleiches gelte für weitere wichtige Infrastrukturprojekte in Hessen […]
WeiterlesenRoland Koch: „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“ Die CDU Hessen hat heute in Wiesbaden ihre Plakate für die Landtagswahl vorgestellt. Der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, enthüllten gemeinsam die beiden Großflächenplakate, die die CDU in Hessen plakatieren wird. Roland Koch betonte, dass für das Land Hessen der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze die wichtigste Aufgabe der Politik in den nächsten Monaten sei und daher auch der Schwerpunkt des Wahlkampfs der CDU sei. „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“, betonte Koch. Man habe diese zentrale Botschaft daher auch als Plakattext gewählt. Der Ausbau der Infrastruktur, insbesondere der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden sowie der Bau und Ausbau der Autobahnen in Nord- und Mittelhessen, werde weiterhin mit Nachdruck verfolgt. Man werde den Menschen in Hessen bei Wahlveranstaltungen auch die weiteren inhaltlichen Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode vorstellen. „Unser Programm enthält die neuen Weichenstellungen der letzten Monate und zeigt, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben“, betonte Koch. „In der Bildungspolitik sind weitere Qualitätssteigerungen unser Ziel. Wir werden in 2009 und 2010 jeweils 1.000 zusätzliche Stellen für die Schulen schaffen. So können stufenweise […]
WeiterlesenRoland Koch: „Wir bieten den Menschen Berechenbarkeit und Stabilität“ Die gesamte Führung der hessischen CDU hatte sich am heutigen Samstag im vollbesetzten Gemeindezentrum von Künzell zum Wahlkampfauftakt der CDU Hessen eingefunden. Neben dem Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und dessen Stellvertretern, Sozial- und Wissenschaftsministerin Silke Lautenschläger und Innenminister Volker Bouffier, waren mit Dr. Alois Rhiel, Wilhelm Dietzel, Karlheinz Weimar, Volker Hoff, Stefan Grüttner, Dirk Metz und Dr. Walter Arnold zahlreiche weitere Regierungsmitglieder vor Ort, ebenso der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christean Wagner, und Landtagspräsident Norbert Kartmann. In seiner Begrüßung sagte Dr. Arnold, die „weitere wirtschaftliche Entwicklung und die Sicherheit von Arbeitsplätzen seien die Themen, die die Menschen bewegten und um die sich die CDU kümmere“. Die hessische CDU habe gute Rezepte, um dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. „Die hessische CDU ist der Fels in der Brandung, der die Stabilität garantiert, die die Menschen in Zeiten wie diesen wollen“, rief Arnold den Teilnehmer zu. Im Anschluss daran beschwor Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel die „Gemeinschaft der CDU, um einen überzeugenden Wahlkampf zu führen“. Krisen und Untergangsszenarien würden sich noch nicht überall in Hessen offen zeigen. Es stünden jedoch allen große Herausforderungen bevor. Hessen sei in einer „ausgesprochenen […]
WeiterlesenMinisterpräsident Roland Koch im Interview mit der Passauer Neuen Presse Passauer Neue Presse: Nach der Auflösung des Landtags beginnt jetzt spätestens der Wahlkampf. Mit welchem Programm stellen Sie sich diesmal? Koch: Selten wussten die Wählerinnen und Wähler so genau, worum es bei der Entscheidung geht. Sie haben den Wortbruch der SPD erlebt. Sie können bei den vorgezogenen Neuwahlen am 18. Januar dafür sorgen, dass die unsicheren hessischen Verhältnisse der letzten Wochen und Monate endlich beendet werden. Ich bin sicher, wir werden eine hohe Wahlbeteiligung und ein klares Ergebnis erhalten. Hessen braucht wieder eine stabile Regierungsmehrheit. Dafür stehen CDU und FDP. Die Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen hat vielen die Augen geöffnet und gezeigt, was auf dem Spiel steht. Unter einer rot-rot-grünen Regierung würde der Frankfurter Flughafen nicht weiter ausgebaut. Das gilt auch für den Flughafen in Kassel und zentrale Autobahnprojekte. Wir wollen Arbeitsplätze sichern und schaffen und damit die wirtschaftspolitische Zukunft Hessens sichern. Bei der SPD ist dagegen da, wo der Name Thorsten Schäfer-Gümbel draufsteht, Andrea Ypsilanti drin. Er ist nur ein Kandidat von Ypsilantis Gnaden, hinter dem sie sich versteckt. Passauer Neue Presse: SPD-Chef Müntefering wirft Ihnen vor, Sie hätten „Kreide gefressen“. Woher kommen bei Ihnen plötzlich die moderaten […]
WeiterlesenMinisterpräsident Roland Koch im Interview in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ ZDF: Damit es mit Jamaika in Wiesbaden klappt, sagen die Grünen: Wenn überhaupt, dann ohne Roland Koch. Sind Sie bereit, Ihren Posten aufzugeben, wenn nur so die erwünschte Koalition klappt? Roland Koch: Wir haben genug über Personal diskutiert in der letzten Zeit. Wir werden jetzt im hessischen Landtag über die Sache reden – über sehr unterschiedliche Gesetzesanträge und über sicherlich wechselnde Mehrheiten. Am Ende bleibt die Frage, ob daraus stabilere Konstellationen für die Zukunft werden können. Da ist jede Partei gut beraten, sich um sich selbst zu kümmern. Die hessische CDU hat das getan. Ich klebe nicht am Amt aus meiner eigenen Überzeugung, sondern ich mache diese Aufgabe, weil es die hessische CDU will. ZDF: Sie haben gesagt: Ich klebe nicht an meinem Stuhl. Die Person steht nicht über der Sache. Was haben Sie denn damit gemeint, wenn nicht den Posten als Ministerpräsident? Koch: Ich meine schon das Amt des Ministerpräsidenten, aber, dass nicht ich dies entscheide. Allerdings auch nicht die Grünen, sondern eben die hessische CDU und genau die hat auch entschieden. Deshalb habe ich gesagt: Ich stehe nicht zur Disposition, weil meine Partei diese Bitte und diesen Wunsch […]
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