Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Rheinischen Post RP: Sie sind jetzt 50 und nach der Abstrafung durch den hessischen Wähler nur noch geschäftsführender Ministerpräsident. Warum tun Sie sich das an? Warum verdienen Sie nicht viel Geld in der Wirtschaft? Koch: Im Scherz: Ich könnte ja auch in Jamaika Urlaub machen. Ernsthaft: Ich habe politische Verantwortung übernommen. Da läuft man nicht davon, wenn die politischen Freunde, mit denen ich auch alle Erfolge gemeinsam gefeiert habe, der Meinung sind, dass wir in dieser schwierigen Zeit nicht davon laufen, sondern gemeinsam das tun, was im Interesse des Landes getan werden muss. Ganz abgesehen davon verlangt die hessische Verfassung von einem Ministerpräsidenten, solange im Amt zu bleiben, bis unser Landtag in der Lage ist, eine neue Regierung zu wählen. Ich mache es also wegen der Rechtslage, aus Pflichtgefühl und wegen der Unterstützung meiner Freunde aus Überzeugung. RP: Was machen Sie eigentlich falsch, dass Sie so wenig landesväterliche Beliebtheit genießen? Koch: Es gehört zu meinen Erfahrungen, dass viele, die mich persönlich kennen lernen, dann auf einmal sagen: Der ist ja aus der Nähe betrachtet viel netter als im Fernsehen. Ich gehöre sicherlich zu denen in der Politik, die auch über unangenehme Entscheidungen offen […]

Ministerpräsident Roland Koch im dpa-Gespräch Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch hat vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) klare Worte zur Lage in Tibet angemahnt. Auch wenn ein Boykott der Olympischen Spiele im Sommer in Peking derzeit nicht angezeigt sei, könne und müsse das IOC die Spiele aber als Plattform nutzen und die chinesische Regierung zum Dialog über die Menschenrechte nötigen. „Ich glaube, dass das IOC sehr viel präziser und deutlicher zu den Dingen Stellung nehmen muss. Es hat alle Möglichkeiten und nutzt sie zu wenig“, erklärte Koch im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Der Sport biete eine „Riesenchance“, den Dialog zwischen einer Bevölkerungsgruppe wie den Tibetern, die verfolgt werden in China, und der chinesischen Regierung herbeizuführen. Auch wenn die Welt der Volksrepublik nicht vorschreiben könne, wie sie mit den Protesten gegen die Lage der Tibeter umzugehen habe, könnten jedoch Dialoge organisiert und Transparenz hergestellt werden. Nach Kochs Überzeugung hat das IOC auch genug Gewicht, um einen Dialog zu erzwingen. „Ich bin fest überzeugt, dass das Internationale Olympische Komitee eine sehr mächtige Einrichtung ist“, so der CDU-Bundesvize. Überspitzt könnte man sagen, wenn das IOC den Dalai Lama als Ehrengast einladen würde mit der Begründung, es habe das Recht dazu, dann würde […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Welt WELT ONLINE: Herr Ministerpräsident, waren Sie schon einmal auf der Insel Jamaika? Roland Koch: Nein, bisher noch nicht. WELT ONLINE: Würden Sie gerne einmal dahin? Koch: Das ist ein verlockendes Urlaubsziel. Aber ich habe Jamaika ja auch hier, zum Beispiel als politische Konstellation in Frankfurt, Wiesbaden, Gießen und Marburg. Es scheint eine Farbkombination zu sein, die an Bedeutung gewonnen hat und an der die CDU nicht achtlos vorbeigehen kann. WELT ONLINE: Kennen Sie den berühmtesten Sänger Jamaikas, Bob Marley? Koch: Nein, nur vom Namen her. WELT ONLINE: Die CDU ist bei der Landtagswahl zwar mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Partei geblieben, Sie musste aber mit minus zwölf Prozent eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie haben sofort den Anspruch angemeldet, Ministerpräsident zu bleiben. Wäre in dieser Situation ein wenig Demut nicht angemessener gewesen? Koch: Ich halte Ihre Schilderung für falsch. Kein Zweifel, wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Das kann aber nicht die mathematische Regel außer Kraft setzen, dass Sieger ist, wer die meisten Wähler auf sich vereinen konnte. Subjektiv mag das anders empfunden werden. Aber am Ende zählt, wie sich der Wähler entschieden hat. Und da liegen wir vorn. WELT ONLINE: Also kein Grund […]

Hessens Ministerpräsident Roland Koch engagiert sich seit 1987 für die Religionsfreiheit in Tibet. Er ist mit dem Dalai Lama befreundet. Interview mit der Financial Times Deutschland: FTD: Was kann Deutschland tun, um im Tibet-Konflikt zu helfen? Roland Koch: Es ist wichtig, dass die Bundesregierung der chinesischen Führung in diesen Tagen ihre Erwartungen deutlich macht: Dass es Regeln des menschlichen Miteinanders gibt, die wir in freiheitlichen Demokratien nicht bereit sind zu ignorieren. Dazu gehören Menschenrechte und der Respekt vor der Religionsfreiheit. China kann nicht alles gleichzeitig haben: Die Anerkennung in der Welt, die Olympischen Spiele und trotzdem noch so mit den Menschenrechten umgehen wie 1989. FTD: Sollte man die Olympischen Sommerspiele in Peking jetzt boykottieren? Koch: Ein Boykott würde China für viele Jahre in die Isolation führen. Das ist das letzte Mittel, das die internationale Gemeinschaft anwenden kann. Aber wir sind noch nicht bei letzten Mitteln. Die chinesische Führung hat es selbst in der Hand, diese Diskussion ganz schnell zu beenden. FTD: Was müsste sie dafür tun? Koch: China muss jetzt kurzfristig erlauben, dass in Tibet Transparenz entsteht. Diplomaten der deutschen und anderer Botschaften und unabhängige Journalisten müssen sich frei in Tibet bewegen dürfen. Diese Freizügigkeit hat China mit dem Internationalen […]

Ministerpräsident Koch im Interview mit dem Tagesspiegel Tagesspiegel: Herr Koch, Sie haben den Dalai Lama am Wochenende zu Angela Merkel ins Kanzleramt begleitet. War Ihnen klar, welche Reaktionen das Treffen auslösen würde? Koch: Es war von Anfang an klar, dass die chinesische Regierung an ihrem Kurs festhalten würde, an jeder Stelle gegen Kontakte zum Dalai Lama zu protestieren. Das ist mir durch meine regelmäßigen Kontakte zum Dalai Lama vertraut – und trotzdem sind meine und die hessischen Beziehungen zu China ausgezeichnet. Klar war und ist, dass die chinesische Regierung genauso wie die Bundesregierung weiterhin ein großes Interesse an guten Beziehungen hat. Man darf die jüngste Entwicklung also nicht überbewerten. Tagesspiegel: SPD-Chef Kurt Beck sagt, er hätte sich mit dem Dalai Lama nicht im Kanzleramt, sondern an einem neutralen Ort getroffen. Warum musste es der Regierungssitz sein? Koch: Die Entscheidung der Kanzlerin war goldrichtig. Ich verstehe auch nicht, was Herr Beck uns und den Chinesen eigentlich sagen will. Ich finde seinen Hinweis ziemlich künstlich. Was hätte es den geändert, wenn Frau Merkel den Dalai Lama in einem Restaurant getroffen hätte? Da ist sie doch auch Bundeskanzlerin. Tagesspiegel: Chinas Regierung kritisiert das Treffen als grobe Einmischung in innere Angelegenheiten. Wie erklären Sie […]