Gespräch über Belange des Jugendschutzes im Internet Eine Lücke im Terminplan von Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat einem Dutzend Demonstranten von der Piratenpartei zu einem Gespräch mit dem Regierungschef verholfen. Als Koch am Dienstag einen Stand der „Piraten“ vor der Staatskanzlei in Wiesbaden entdeckte, nutzte er eine noch nicht verplante halbe Stunde und lud deren Vertreter spontan zum Gespräch bei Kaffee, Tee und Plätzchen ein, wie Regierungssprecher Dirk Metz am Mittwoch berichtete. Thema war der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Die Piratenpartei kämpft für größtmögliche Freiheit im Internet. Koch versicherte deren Vertretern, er nehme das Thema Freiheit im Internet sehr ernst. Es müssten aber auch Kinder und Jugendliche vor gefährlichen Inhalten geschützt werden, daher sei eine Güterabwägung nötig. Metz sprach von einem sehr konstruktiven Gespräch; er habe das Gefühl gehabt, dass die Vertreter der Piratenpartei die Staatskanzlei nicht ohne eine gewisse Nachdenklichkeit verlassen hätten.

CDU darf nicht als inkompetent oder uninteressiert gelten Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch sieht die CDU in der Pflicht, das Thema Internet stärker zu besetzen. Die Christdemokraten dürften die Piratenpartei nicht belächeln, sagte der CDU-Bundesvize der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Frankfurt. Er selbst nutze das Netz intensiv. Die CDU könne von der Piratenpartei lernen, „dass der Freiheitsbegriff auch in einer neuen Generation Gegenstand von Diskussion und Auseinandersetzung ist.“ Koch: „Die CDU ist die Partei der Freiheit, sie muss in den Clinch gehen, sie muss das diskutieren, sie muss die Sphären des Rechts dieses Einen und des Anderen vermessen und darf nicht draußen vor sein, darf nicht als inkompetent, als uninteressiert gelten. Dann hat sie auch eine Chance, da mitzureden. Aber da muss man sich erst dran gewöhnen, und wir müssen uns schnell daran gewöhnen.“ Internetkompetenz werde eine Grundvoraussetzung für Schulerfolg in einem Jahrzehnt sein, betonte der 51-Jährige am Mittwochabend am Rande einer Diskussionsrunde der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Er selbst sei ein Freund des Internets. „Ich nutze es sehr für Informationsgewinn“, so Koch und fügte hinzu: „Ich sehe, dass auch meine Arbeit – also die Art, wie meine Mitarbeiter mit mir kommunizieren – sich immer mehr […]