Neujahrswünsche

Rede von Ministerpräsident Roland Koch Sehen Sie die Rede des Hessischen Ministerpräsidenten und CDU Landesvorsitzenden, Roland Koch, auf dem Neujahrsempfang der CDU Hessen im Wiesbadener Kurhaus. Hier geht es zu dem Video

Neujahrsempfang und Bundesvorstandsklausur in Wiesbaden Vor rund 2.000 Gästen hat die CDU Hessen mit der Bundesvorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, in Wiesbaden die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnet und für eine Fortsetzung des „eingeschlagenen erfolgreichen Kurses für Hessen“ und der „zuverlässigen und soliden“ Politik mit einem durchsetzungsstarken Ministerpräsidenten an der Spitze geworben. Im Wiesbadener Kurhaus wurde an diesem Freitag nicht nur Landespolitik gemacht: Die CDU hat den Koalitionspartner SPD im Bund zu raschen Verhandlungen für ein schärferes Jugendstrafrecht aufgerufen, nachdem Roland Koch die Debatte zu Jahresbeginn angestoßen hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel warf der SPD eine Blockade der bisherigen Unionsvorschläge vor. „Ich fordere die Sozialdemokraten zu neuen Verhandlungen auf“, sagte die CDU-Chefin in Hessen. Man müsse unter anderem über Erziehungscamps, einen „Warnschussarrest“ und ein Fahrverbot reden. Hessens Ministerpräsident Roland Koch sagte: „Die Sozis waren im Zweifel immer dagegen, wenn es um mehr Sicherheit geht. Am Ende haben sie dann behauptet, sie seien doch von Anfang an dabei gewesen.“ Er forderte bei dem Neujahrsempfang, der Staat müsse jugendlichen Straftätern klar signalisieren, dass er sie aus dem Verkehr ziehe, wenn sie – wie jetzt in München geschehen – gewalttätig würden. […]

Flughafenausbau und Kinderschutz entscheidende Weichenstellungen für 2008 In seiner Silvesteransprache hat der Hessische Ministerpräsident Roland Koch eine insgesamt positive Bilanz des ablaufenden Jahres gezogen. Der wirtschaftliche Aufschwung erreiche die Menschen, vor allem durch mehr Beschäftigung. „Aus einer langen Zeit zunehmender Arbeitslosigkeit ist ein Jahr geworden, in dem viele Menschen neu Arbeit gefunden haben“, sagte Koch. In Hessen seinen zudem wichtige Grundsteine für eine weiterhin positive wirtschaftliche wie gesellschaftliche Entwicklung gelegt worden. Koch: „Wir haben als Hessische Landesregierung in diesen Tagen eine sehr wichtige Entscheidung für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes getroffen.“ Der Ausbau des Frankfurter Flughafens werde vielen Menschen Arbeit sichern und vielen tausenden von Menschen zusätzliche Arbeit schaffen. „Wir erhoffen uns von dem Ausbau schon auf mittlere Sicht 40.000 zusätzliche Arbeitsplätze in unserem Bundesland zu haben“, betonte der Ministerpräsident. Mit Bezug auf die tragischen Fälle von Kindesmisshandlungen und Kindstötungen in den vergangenen Monaten erklärte Koch, dass der Staat hier in seiner Handlungsfähigkeit an seine Grenzen stoße. Es handele sich zwar um schreckliche Einzelfälle, aber Einzelfälle, „die uns nicht tatenlos zusehen lassen dürfen“. Zum 1. Januar trete in Hessen ein Gesetz in Kraft, dass es ermögliche, mehr als bisher zu beobachten, was mit Kindern geschehe, indem ihre Teilnahme an ärztlichen […]

Roland Koch in seiner Ansprache zum Jahreswechsel: Erstmals seit langem gibt’s Hoffnung auf Aufschwung Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch hat in seiner Ansprache zum Jahreswechsel um die Mitarbeit jedes Einzelnen bei der Gestaltung des sich abzeichnenden Aufschwungs geworben: „Zum ersten Mal seit langer Zeit gibt es guten Grund anzunehmen, dass das nächste Jahr wirtschaftlich sehr viel erfolgreicher werden wird, als das abgelaufene und als die Jahre zuvor. Es werden wieder zusätzliche Arbeitsplätze in unserem Land entstehen. Und wir sehen immer mehr, dass Bürger, die in der Vergangenheit Sorge um die Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze ihrer Kinder gehabt haben, die Hoffnung bekommen, dass sich dies ändert.“