Hessischer Ministerpräsident spricht mit Israelis und Palästinensern Im Rahmen seiner Nahostreise hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch am Donnerstag mit den Führungen Israels und der Palästinenser gesprochen. Koch traf den israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und sprach mit dem erst vor wenigen Tagen ernannten palästinensischen Ministerpräsidenten Salaam Fayyad. „Nach meiner Einschätzung ist die Lage gespannt“, bilanzierte Koch nach seiner zweitägigen Nahostreise. Die gegenwärtige Krise biete aber auch „Optionen, aus denen man Zukunft gestalten kann“. Fayyad erklärte, er habe mit Problemen zu tun, die sich über Jahrzehnt aufgestaut hätten. Als dringendste Aufgaben nannte er nach Kochs Aussagen, das Westjordanland stabil zu halten. Dafür müsse den Menschen auch eine wirtschaftliche Perspektive geboten werden. Israel solle zurückgehaltene Zölle und Steuern freigeben. Auch Europa und die USA sollten helfen. „Diese Regierung versteht, dass sie nur wenige Tage Zeit hat“, schilderte Koch seinen Eindruck von dem Gespräch mit Fayyad. Aus dem Gespräch mit Olmert in Tel Aviv berichtete Koch, dass Israel helfen wolle, dass es im Westjordanland wirtschaftlich rasch bergauf geht. „Die Frage, wie es im Gaza-Streifen weitergeht, wird für einige Zeit offen blieben“, sagte Koch. Mit der Hamas könne es keine Kooperation geben, weder von Israel, noch von den Europäern, denn „solange die Hamas das Existenzrecht […]

Hessischer Ministerpräsident in Israel Zum Auftakt seines politischen Besuchs in Israel ist der Hessische Ministerpräsident Roland Koch am Mittwoch mit dem Gouverneur der israelischen Zentralbank, Stanley Fischer, zusammengetroffen, um sich über die Wirtschaftslage Israels zu informieren. Kochs erster Israelbesuch als Ministerpräsident, der in eine unruhige Zeit fällt, soll die Kooperation zwischen Hessen und Israel stärken. Bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem legte der Ministerpräsident einen Kranz nieder und mahnte: „Die Aufgabe des Erinnerns darf nicht aufhören.“ Nach einer Rede des Hessischen Regierungschefs an der Universität Tel Aviv wurde der Ministerpräsident u.a. gefragt, wie zuverlässig die Europäer zu Israel ständen und ob die Muslime in Europa – speziell durch die Türkei – an Einfluss gewännen. Koch betonte, dass sich durch die wachsende Zahl von Migranten am europäischen Eintreten für Israel nichts ändere und sagte mit Bezug auf die Türkei: „Meine Partei und Angela Merkel hätten bei der Türkei lieber so etwas wie eine privilegierte Partnerschaft.“