Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Hamburger Abendblatt Hamburger Abendblatt:Wieder ein Störfall, wieder im Kernkraftwerk Krümmel. Können Sie verstehen, dass die Menschen im Norden allmählich nervös werden, Herr Koch? Roland Koch: Die Dummheit der Energiekonzerne in ihrer Kommunikation ist kaum noch beschreibbar. Ich kann verstehen, dass es Menschen schwerfällt zu vertrauen, wenn sich Energiekonzerne verhalten wie Vattenfall in Krümmel. Solche Betreiber werden unfreiwillig selbst zu den größten Gegnern der Kernkraft. Abendblatt: Stellen Sie sich vor, Sie leben in Hamburg. Was sagen Sie Ihrer Frau, Ihren Kindern? Koch: Die Kernkraft ist eine Technologie, mit der man natürlich vorsichtig und extrem sorgfältig umgehen muss. Aber sie ist sicherheitstechnisch beherrschbar. Ich würde meiner Familie sagen, dass sie sich keinerlei Sorgen machen muss, wenn Probleme mit den Transformatoren auftreten. Sie liegen weit außerhalb des kritischen Bereichs. Abendblatt: Vattenfall hat inzwischen auch Probleme mit Brennstäben eingestanden … Koch: Die Probleme in Krümmel müssen sachlich und vollständig aufgeklärt werden. Auch auf einen solchen Vorgang ist die Sicherheitstechnik eines Kraftwerks allerdings ausgerichtet. Abendblatt: Was macht Sie so sicher? Koch: Ich habe mich vor 20 Jahren entschieden, mich sehr intensiv mit Kernkraft zu beschäftigen. Ich bin zu den Physikbüchern zurückgekehrt und habe gelernt, wie ein Kraftwerk funktioniert, […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Financial Times Deutschland FTD: Die Causa Opel legt die ganze wirtschaftspolitische Desorientierung der Union offen. Mit der Spitze der Opel-Mutter General Motors haben jetzt Wirtschaftsminister zu Guttenberg, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Rüttgers und auch Sie verhandelt – jeweils mit anderen Zielsetzungen. Wer bestimmt denn nun den Kurs der Union? Roland Koch: Ich kann nicht erkennen, dass jeder von uns etwas anderes erreichen wollte. Wir haben das gleiche Ziel, und wir arbeiten Hand in Hand: Wir wollen sicherstellen, dass Opel in Deutschland und Europa lebensfähig bleibt. Ich bin zuversichtlich, dass das gelingt. Und dann ist es das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen. FTD: Dass zu Guttenberg Staatshilfe für Opel abgelehnt hat, finden Sie also in Ordnung? Koch: Die Zusammenarbeit mit Minister zu Guttenberg ist ausgesprochen eng, wir sind in ständigem Kontakt. FTD: Zu Guttenberg tut so, als sei das Bieterverfahren um Opel noch offen. Sehen Sie das auch so? Koch: Aus dem Bieterverfahren, das in der Nacht zum 30. Mai abgeschlossen wurde, ist Magna als Sieger hervorgegangen. Nur wenn die Gespräche mit Magna, die gut laufen, wider Erwarten scheitern würden, könnten andere zum Zuge kommen. Ein anderer Umgang mit dem abgeschlossenen Bieterverfahren wäre unseriös. FTD: Sind Sie der […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Frankfurter Rundschau Frankfurter Rundschau: Herr Koch, bekommen die Menschen die Wirtschaftskrise erst nach der Bundestagswahl im Herbst richtig zu spüren? Roland Koch: Es ist zu befürchten, dass wir schon im Sommer eine Verschärfung der Krise erleben werden. Und es erscheint mir falsch zu erwarten, dass das alles erst nach der Bundestagswahl passiert. Wir haben eine Liquiditätskrise vor uns. Das bedeutet eine Gefahr für Unternehmen und Arbeitsplätze. FR: Steigt die Arbeitslosigkeit dann noch schneller? Roland Koch: Im zweiten Halbjahr werden wir eine schwierige Lage bekommen. Meine Sorge ist, dass sich das auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen wird. Der Eindruck, dass es die Krise nur im Kopf von Politikern und in den Schlagzeilen der Zeitungen gäbe, wird sich stark relativieren. FR: Spitzt sich damit die soziale Lage zu? Roland Koch: Wir haben Sozialsysteme, die gerade in Krisenzeiten funktionieren. Die Bürger haben bei allen sozialen Problemen die Gewissheit, dass sie nicht in existenzielle Not stürzen. Je geringer die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten wird, desto leichter wird das zu kommunizieren sein. Wenn uns im Jahr 2010 ein Anstieg der wirtschaftlichen Aktivitäten gelänge, dann würden sich Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in überschaubaren Grenzen halten. Dann müssten wir […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Berliner Zeitung Hessens Ministerpräsident Roland Koch über die Bundestagswahl, Lohnforderungen und feurige Mitteilungen von Wirtschaftsverbänden. Die Union steht zwar in den Umfragen besser da als die SPD, an Wählerzuspruch hat sie allerdings auch verloren. Dazu kommt eine gehörige Verunsicherung durch die Finanzkrise. Der Vize-CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch sagt, warum er die Politik seiner Partei dennoch stringent findet. Berliner Zeitung: Herr Koch, die SPD hat sich auf ihrem Parteitag untergehakt, nur eine Woche nach ihrem Europawahldebakel. Es scheint enorme Selbstheilungskräfte zu geben. Roland Koch: Dass sich kurz nach einer so unerwartet negativen Nachricht alle unterhaken, ist eine Selbstverständlichkeit. Ob das allerdings eine Selbstheilung ist oder doch eher eine Selbsttäuschung, werden die nächsten Wochen zeigen. Berliner Zeitung: Steinmeier jedenfalls hat seine Leute begeistert. Koch: Wenn man Kanzlerkandidat einer großen deutschen Partei sein will, muss man wenigstens seinen eigenen Parteitag erreichen können. Das ist eigentlich eine Mindestvoraussetzung und keine mitteilenswerte Botschaft. Und an der Wählerzustimmung ändert das erst recht nichts. Berliner Zeitung: Die SPD hat nun auch Begriff der Neuen Mitte reaktiviert. Koch: Das kann Steinmeier noch auf die Füße fallen. Er ist nicht nur der Erfinder, sondern bis ins letzte Wort der Formulierer […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit BILD BILD: Wann kam der Durchbruch? Koch: Im Laufe des Freitag, als GM und Magna ihre Absichtserklärung abgaben. Es waren bis zuletzt ganz schwierige Verhandlungen, mehrfach drohte alles zu scheitern. Opel stand kurz vor der Insolvenz. BILD: Was war Ihr persönlicher Beitrag zum Gelingen? Koch: Ich habe seit drei Monaten hinter den Kulissen dafür gesorgt, dass die Gespräche auch in schweren Phasen immer weitergingen. Es waren zum Teil sehr komplizierte Verhandlungen, und ich bin froh und dankbar, zu ihrem Gelingen beigetragen zu haben. BILD: Wie war die Zusammenarbeit mit Kurt Beck? Koch: Weil für uns die meisten Jobs auf dem Spiel standen, hatten wir Hessen die Federführung auf der Länderseite, aber auch wesentliche Verantwortung dafür, dass die vier Ministerpräsidenten der Opel-Standorte in allen Phasen zusammenblieben. Wir vier haben vertrauensvoll zusammen gearbeitet. Auch das Miteinander mit Kurt Beck war von großer Solidarität geprägt. BILD: Welche Probleme könnten jetzt noch kommen? Koch: Wir haben eine allgemeine Rahmenvereinbarung. Jetzt geht’s in die Detailarbeit. Da gilt es immer noch, kleine und größere Probleme zu meistern. Aber ich bin optimistisch, dass wir das hin kriegen. BILD: Es heißt, es können 2500 Jobs wegfallen. Oder mehr? Koch: Nach meinen Erkenntnissen, […]