Ministerpräsident Roland Koch im Gespräch mit hr1 hr1: Herr Koch, geht es Ihnen irgendwie auch so, dieses ganze Hin und Her in Sachen Opel, wollen Sie’s auch langsam nicht mehr hören, geht’s Ihnen auf die Nerven? Roland Koch: Ich glaube, dass es niemanden gibt, der sich mit der Materie beschäftigt, und schon gar nicht die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die davon betroffen sind, der nicht wirklich einen tiefen Drang danach hat, dass die Sache zu einem Ende kommt. Auf der anderen Seite müssen wir auch mit aller Berufserfahrung gucken, dass solche Verhandlungen, indem es um Milliarden geht, und auch um große wirtschaftliche Interessen geht, dass die nie einfach reibungslos beim Bier besprochen werden. Die Entwicklung der letzten Tage war ärgerlich. Wir haben gestern in den Gesprächen, auch mit den Amerikanern, in Berlin einiges bereinigt. Ich denke für uns auf der deutschen Seite, bei Bundesregierung und Landesregierung ist in den Gesprächen mit dem Management gestern klar geworden: Erstens, das Management von General Motors arbeitet weiterhin an dem Verkauf und denkt nicht daran, mit eigenem Geld sozusagen Opel in Europa wieder zu übernehmen oder zu erhalten. Wir haben deutlich gesagt, wie wir unsere Finanzierungsbedingungen formuliert haben und warum wir Magna für einen richtigen […]

Ministerpräsident Roland Koch im HR1-Interview zu Opel-Bürgschaften“ „Warum sollen sehr fleißige, sehr gut ausgebildete und sehr erfolgreiche Arbeitnehmer in Deutschland, die in den letzten Jahren viele gute Ideen hatten und viele Opfer gebracht haben, ihren Job verlieren, nur weil auf dem amerikanischen Kontinent die Automobilindustrie ein Problem hat?“, erklärte Ministerpräsident Roland Koch in einem Gespräch mit dem Radiosender hr1. Mit Bürgschaften von bis zu 500 Millionen Euro will das Land Hessen Opel und die Zulieferer unterstützen. Roland Koch betonte aber: „Opel ist eine Situation, die eine Landesregierung nicht alleine beherrschen kann und will.“ Die Branche hat mit der insgesamt schwachen Konjunktur zu kämpfen und zusätzlich bekommt Opel die massiven Probleme seiner Konzernmutter General Motors (GM) zu spüren. „Die Automobilindustrie, über die wir da reden, ist kein Dinosaurier, ist keine Industrie, die auf dem letzten Loch pfeift und irgendwann vom Markt verschwinden wird“, so Koch. Sie sei eine der Wohlstandsquellen Deutschlands, mit der „wir sorgsam umgehen“ müssten, mahnte der Ministerpräsident. Wer die Lasten für die Milliarden-Bürgschaft übernimmt, ist allerdings weiter offen. Über deren Aufteilung werde voraussichtlich erst kurz vor einem endgültigen Beschluss entschieden, hieß es am Dienstag aus Berlin. Die Bundesregierung will sich bis Weihnachten Zeit lassen. „Alle Beteiligten ziehen an […]

Radio Interview Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit HR1 zu den Themen: Morgenrituale Jugendkriminalität Flughafen Energiepolitik Hören sie das Interview hier (Adobe Flash erforderlich):

Koch: „Ich glaube, dass die Bevölkerung ein Anrecht darauf hat – auch angesichts konkreter Ereignisse – zu sehen, wie Politiker reagieren und was ihre Forderungen sind.“ Holger Weinert: Vier Wochen vor einer schwierigen Wahl; da ist doch ein Wahlkämpfer dankbar für eine Titelseite auf der BILD-Zeitung. Meinen Sie aber nicht, dass der Wähler das erkennt? Roland Koch: Die Debatten, die wir führen, sind nicht auf einen Wahlkampf bezogen, aber werden in einem Wahlkampf nicht weniger wichtig. Und wenn Sie zum Beispiel sehen, wie wir im vergangenen Jahr mit viel weniger Aufmerksamkeit des Hessischen Rundfunks und aller anderen über die Frage offen Jugendstrafvollzugs – wie ihn die SPD will – oder eines klaren und harten Strafvollzugs mit auch Gefängnisstrafen – wie wir ihn im Landesgesetz durchgesetzt haben – betrachten, dann sehen Sie, diese Fragen, die wir da erörtern, haben sehr praktische Relevanz und die müssen nicht verschwiegen werden, bevor Wählerinnen und Wähler eine Entscheidung treffen. Weinert: Da gab es viel Kritik heute in Berlin und Wiesbaden: ‚Sie entdecken das Ausländerthema im Wahlkampf wieder.’ Hätten Sie nicht früher auch schon etwas lauter darauf aufmerksam machen müssen? Koch: Ich glaube, dass die Bevölkerung ein Anrecht darauf hat, auch angesichts konkreter Ereignisse (und in […]