Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Hamburger Abendblatt Hamburger Abendblatt:Wieder ein Störfall, wieder im Kernkraftwerk Krümmel. Können Sie verstehen, dass die Menschen im Norden allmählich nervös werden, Herr Koch? Roland Koch: Die Dummheit der Energiekonzerne in ihrer Kommunikation ist kaum noch beschreibbar. Ich kann verstehen, dass es Menschen schwerfällt zu vertrauen, wenn sich Energiekonzerne verhalten wie Vattenfall in Krümmel. Solche Betreiber werden unfreiwillig selbst zu den größten Gegnern der Kernkraft. Abendblatt: Stellen Sie sich vor, Sie leben in Hamburg. Was sagen Sie Ihrer Frau, Ihren Kindern? Koch: Die Kernkraft ist eine Technologie, mit der man natürlich vorsichtig und extrem sorgfältig umgehen muss. Aber sie ist sicherheitstechnisch beherrschbar. Ich würde meiner Familie sagen, dass sie sich keinerlei Sorgen machen muss, wenn Probleme mit den Transformatoren auftreten. Sie liegen weit außerhalb des kritischen Bereichs. Abendblatt: Vattenfall hat inzwischen auch Probleme mit Brennstäben eingestanden … Koch: Die Probleme in Krümmel müssen sachlich und vollständig aufgeklärt werden. Auch auf einen solchen Vorgang ist die Sicherheitstechnik eines Kraftwerks allerdings ausgerichtet. Abendblatt: Was macht Sie so sicher? Koch: Ich habe mich vor 20 Jahren entschieden, mich sehr intensiv mit Kernkraft zu beschäftigen. Ich bin zu den Physikbüchern zurückgekehrt und habe gelernt, wie ein Kraftwerk funktioniert, […]

Koch: „Auf Nummer sicher gehen und mit der CDU Stabilität für Hessen wählen!“ Bei einem Pressegespräch am heutigen Freitag hat der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU Hessen, Roland Koch, heute in Wiesbaden erklärt, nur eine starke CDU sei der Garant für Stabilität in der hessischen Politik. „Ein wirtschaftsstarkes Land wie Hessen muss gerade in Zeiten wie diesen mit Kompetenz, Klarheit und Erfahrung regiert werden. Wir werden weiterhin um jeden Arbeitsplatz kämpfen und setzen uns für bedeutende Infrastrukturprojekte wie den Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden sowie den Bau und Ausbau der Autobahnen in Nord- und Mittelhessen ein“, betonte Koch. Als weitere Schwerpunkte nannte Koch die Steigerung der Qualität in der Bildung durch 2.500 neue Stellen an Schulen, kleinere Klassen und mehr Ganztagsschulen sowie die Umweltpolitik mit dem weiteren Ausbau der Nachhaltigkeitsstrategie und der Stärkung der erneuerbaren Energien. Wer ein Linksbündnis und einen drohenden arbeitsplatzfeindlichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verhindern wolle, müsse „auf Nummer sicher gehen und mit beiden Stimmen am Sonntag für die CDU stimmen“, warb Koch um die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler. Die CDU werde bis zum Wahlabend am 18. Januar 2009 bei den Bürgerinnen und Bürgern um beide Stimmen kämpfen, kündigte der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, an. […]

Ministerpräsident Roland Koch im taz-Interview taz: Herr Koch, was wird aus Ihnen, falls Sie am Sonntag wieder patzen und es nicht für eine CDU/FDP-Mehrheit reicht? Roland Koch: Ich habe die Grundregel, mich nicht mit Was-wäre-wenn-Fragen zu beschäftigen. Und ich bin optimistisch, dass CDU und FDP zusammen die Wahl gewinnen und es eine bürgerliche Mehrheit gibt. taz: Dann können Sie ja den Wahlkampf einstellen. Koch: Nein, das nicht, ich bin optimistisch, aber nicht übermütig. Das Bild verfestigt sich jedoch Tag für Tag, Umfrage für Umfrage. taz: Werden Sie es politisch überleben, falls dieses Bild am Sonntag wieder durcheinander gerät? Die SPD will nicht mit Ihnen, die Grünen auch nicht und Sie nicht mit denen. Koch: Die Grünen haben doch mit der „Ausschließeritis“ wieder angefangen: In einer von mir geführten Regierung wäre kein Platz für Grüne, hieß es. taz: Erwarten Sie bitte kein Mitleid. Koch: Die Grünen zielen feige nur auf meine Person ab. Die Grünen haben sich im Sommer für Rot-Rot-Grün und gegen ein Bündnis mit CDU und FDP entschieden. Deshalb gibt es entweder eine bürgerliche Mehrheit mit CDU und FDP oder eine Mehrheit für SPD, Grüne und Linkspartei mit ihrem schon ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die Grünen sitzen doch längst in diesem […]

Roland Koch: „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“ Die CDU Hessen hat heute in Wiesbaden ihre Plakate für die Landtagswahl vorgestellt. Der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, enthüllten gemeinsam die beiden Großflächenplakate, die die CDU in Hessen plakatieren wird. Roland Koch betonte, dass für das Land Hessen der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze die wichtigste Aufgabe der Politik in den nächsten Monaten sei und daher auch der Schwerpunkt des Wahlkampfs der CDU sei. „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“, betonte Koch. Man habe diese zentrale Botschaft daher auch als Plakattext gewählt. Der Ausbau der Infrastruktur, insbesondere der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden sowie der Bau und Ausbau der Autobahnen in Nord- und Mittelhessen, werde weiterhin mit Nachdruck verfolgt. Man werde den Menschen in Hessen bei Wahlveranstaltungen auch die weiteren inhaltlichen Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode vorstellen. „Unser Programm enthält die neuen Weichenstellungen der letzten Monate und zeigt, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben“, betonte Koch. „In der Bildungspolitik sind weitere Qualitätssteigerungen unser Ziel. Wir werden in 2009 und 2010 jeweils 1.000 zusätzliche Stellen für die Schulen schaffen. So können stufenweise […]

Roland Koch: „Wir bieten den Menschen Berechenbarkeit und Stabilität“ Die gesamte Führung der hessischen CDU hatte sich am heutigen Samstag im vollbesetzten Gemeindezentrum von Künzell zum Wahlkampfauftakt der CDU Hessen eingefunden. Neben dem Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und dessen Stellvertretern, Sozial- und Wissenschaftsministerin Silke Lautenschläger und Innenminister Volker Bouffier, waren mit Dr. Alois Rhiel, Wilhelm Dietzel, Karlheinz Weimar, Volker Hoff, Stefan Grüttner, Dirk Metz und Dr. Walter Arnold zahlreiche weitere Regierungsmitglieder vor Ort, ebenso der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christean Wagner, und Landtagspräsident Norbert Kartmann. In seiner Begrüßung sagte Dr. Arnold, die „weitere wirtschaftliche Entwicklung und die Sicherheit von Arbeitsplätzen seien die Themen, die die Menschen bewegten und um die sich die CDU kümmere“. Die hessische CDU habe gute Rezepte, um dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. „Die hessische CDU ist der Fels in der Brandung, der die Stabilität garantiert, die die Menschen in Zeiten wie diesen wollen“, rief Arnold den Teilnehmer zu. Im Anschluss daran beschwor Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel die „Gemeinschaft der CDU, um einen überzeugenden Wahlkampf zu führen“. Krisen und Untergangsszenarien würden sich noch nicht überall in Hessen offen zeigen. Es stünden jedoch allen große Herausforderungen bevor. Hessen sei in einer „ausgesprochenen […]