Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Welt WELT ONLINE: Herr Ministerpräsident, waren Sie schon einmal auf der Insel Jamaika? Roland Koch: Nein, bisher noch nicht. WELT ONLINE: Würden Sie gerne einmal dahin? Koch: Das ist ein verlockendes Urlaubsziel. Aber ich habe Jamaika ja auch hier, zum Beispiel als politische Konstellation in Frankfurt, Wiesbaden, Gießen und Marburg. Es scheint eine Farbkombination zu sein, die an Bedeutung gewonnen hat und an der die CDU nicht achtlos vorbeigehen kann. WELT ONLINE: Kennen Sie den berühmtesten Sänger Jamaikas, Bob Marley? Koch: Nein, nur vom Namen her. WELT ONLINE: Die CDU ist bei der Landtagswahl zwar mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Partei geblieben, Sie musste aber mit minus zwölf Prozent eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie haben sofort den Anspruch angemeldet, Ministerpräsident zu bleiben. Wäre in dieser Situation ein wenig Demut nicht angemessener gewesen? Koch: Ich halte Ihre Schilderung für falsch. Kein Zweifel, wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Das kann aber nicht die mathematische Regel außer Kraft setzen, dass Sieger ist, wer die meisten Wähler auf sich vereinen konnte. Subjektiv mag das anders empfunden werden. Aber am Ende zählt, wie sich der Wähler entschieden hat. Und da liegen wir vorn. WELT ONLINE: Also kein Grund […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Tagesspiegel Tagesspiegel: Am Wahlabend in Hessen waren Sie bis kurz vor Mitternacht der absolute Verlierer, danach der relative Sieger auf Abruf. Was sind Sie eigentlich jetzt? Roland Koch: Das ist keine ganz einfache Frage. Das schwere emotionale Auf und Ab hat an dem Wahlabend eine Zeitlang verdeckt, dass keiner der großen Protagonisten sein Wahlziel erreicht hat. Zweifellos die CDU und ich nicht, aber eben auch die SPD und Frau Ypsilanti nicht. Ich habe jetzt erst einmal die Verantwortung, dafür zu sorgen, dass in einer schwierigen Situation das Staatsamt, das ich zu vertreten habe, ordentlich wahrgenommen und Hessen ordentlich regiert wird. Zugleich ist die CDU nach wie vor die stärkste Partei und hat damit eine Gestaltungsverpflichtung, auch ein gewisses Gestaltungsrecht. Das kann allerdings nur in Konstellationen ausgeübt werden, an die wir vor der Wahl nicht zu denken gewagt haben. Tagesspiegel: Bleiben wir kurz noch bei der Vorgeschichte, Ihrem Wahlkampf. Was war daran falsch – dass Sie sich auf das Thema Jugendkriminalität konzentriert haben? Koch: Es ist uns ganz sicher nicht hinreichend gelungen, die Aspekte unserer Politik herauszustellen, mit denen die Bürger eigentlich sehr zufrieden waren. Und es ist uns nicht gelungen zu vermitteln, dass […]

Pressekonferenz Angesichts der heutigen Erklärung von Andrea Ypsilanti, am 5. April nicht für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren, hat der Hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Roland Koch betont, dass die Väter und Mütter der Verfassung für solche Situationen vorgesorgt hätten. Koch: „Die Bürger können sich darauf verlassen: Wir haben eine in jeder Hinsicht handlungsfähige Regierung.“ Auch wenn eine geschäftsführende Regierung kein Zustand sei, den sich ein Land wünschen sollte, würden die politischen Projekte nach innen sowie die Vertretung des Landes nach außen fortgesetzt. Eine geschäftsführende Landesregierung habe jedoch ein Interesse daran, dass ihre Amtszeit so kurz wie möglich sei und das Parlament die Kraft habe, eine mit parlamentarischer Mehrheit versehene Regierung zu bilden. „Wir haben Frau Ypsilanti von Anfang an gewarnt“, sagte Koch in Hinblick auf das von der SPD-Vorsitzenden angestrebte Linksbündnis. Nicht nur die Stabilität einer solchen Regierung, sondern auch Inhalte und Erscheinungsform der Partei „Die Linken“ hätten Ypsilanti davon abbringen müssen, die Linken in einem Bundesland wie Hessen zu einem veritablen Partner bei Regierungsgesprächen zu machen. Ypsilanti habe sich für einen hochriskanten Weg entschlossen. „Das ist ein dramatisches Scheitern von Frau Ypsilanti und auch von Herrn Beck, der entgegen seiner Versprechen diesen Weg auf der nationalen Ebene erst […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Frankfurter Allgemeine Zeitung: Herr Ministerpräsident, um was geht es in Hessen: Um die Umsetzung eines Wahlergebnisses, um eine Richtungsentscheidung in der Landespolitik, um eine bundespolitische Grundsatzfrage der SPD oder um persönlichen Ehrgeiz? Roland Koch: Hessen wird wieder einmal zum Experimentierfeld linker Politik, wenn sich das durchsetzt, was Frau Ypsilanti jetzt versucht. Natürlich wäre das eine Zäsur, erstmals bei uns linksradikale Stimmen für eine von demokratischen Parteien gebildete Regierung in Anspruch zu nehmen. Die SPD geht diesen für sie selbst gefährlichen Weg, weil sie die persönlichen Ambitionen der Ministerpräsidentenkandidatin aufgrund der Verhältnisse im Hessischen Landtag sonst nicht verwirklichen kann. Also Politikwechsel und persönliches Ziel, den Ministerpräsidenten zu stellen, obwohl man nicht stärkste Partei geworden ist, verbinden sich hier. FAZ: Überrascht Sie die Ankündigung Frau Ypsilantis, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Duldungsgespräche mit der Linken aufzunehmen? Roland Koch: Nachdem Kurt Beck offengelegt hat, zu was die SPD bereit ist, überrascht mich diese Ankündigung nicht. Frau Ypsilanti wird ohne Rücksicht auf jede inhaltliche Position versuchen, in das Amt der Ministerpräsidentin zu kommen. Wir werden in den nächsten Tagen noch manche Pirouette sehen. Aber an ihrem Entschluss, auf jeden Fall am 5. April anzutreten […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit BILD BILD: Herr Koch, Sie waren jetzt eine Woche im Urlaub, weit weg von der Politik. Können Sie sich das auch länger vorstellen? Roland Koch: Die CDU hat in Hessen eine bittere Niederlage erlitten, ist aber trotzdem in der Verantwortung als stärkste Partei. Dazu braucht sie eine stabile Führung, und solange es die Partei will, werde ich die CDU-Hessen führen. BILD: Sie haben sich mit der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti getroffen. Wissen Sie jetzt, wie es weitergeht? Koch: Die CDU ist die stärkste Partei und zu Gesprächen unter Demokraten bereit. Aber die SPD kann mit Hilfe der Grünen und der kommunistischen Linkspartei Frau Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen. Der Fraktionschef der Linken bei uns ist jahrelang von der SED finanziert worden, auch einen Trotzkisten haben sie in ihren Reihen. Mit den Kommunisten ja oder nein – darüber muss sich die SPD jetzt langsam klar werden. Hessen kann nicht endlos warten, deshalb haben wir als CDU auch an die Grünen Signale gesendet. BILD: Neuwahlen sind gar keine Alternative? Koch: Der Wählerwille ist im Wahlausgang nicht leicht zu erkennen, das stimmt. Es gibt keine Konstellation, mit der die Parteien wirklich zufrieden sein können. Aber wir können dem Wähler […]