Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren CDU als Volkspartei – Das Cicero-Manuskript Volksparteien sind eine Lehre aus den gesellschaftlichen Konflikten der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Sie haben die Kraft eine Gesellschaft zu prägen und ihren inneren Frieden zu gewährleisten, sie müssen die Fähigkeit haben, unterschiedliche Interessen und Meinungen zu bündeln und sie müssen den Anspruch haben, immer wieder einer Mehrheit des Wahlvolkes hinter ihren Ideen vereinen zu können. Betrachtet man die aktuellen Zahlen, sind diese Ziele für die große Volkspartei SPD weitgehend unerreichbar geworden und die im Vergleich zu europäischen Schwestern noch relativ stabile Union läuft Gefahr, diesem Schicksal zu folgen. Da ist nicht eine Folge gesellschaftlicher Entwicklungen, es ist das Versagen von politischer Führung.  Das Postulat der „geistig moralischen Wende“ durch Helmut Kohl wurde belächelt, aber alle erinnern sich an die Entschlossenheit zu Neuwahlen nach dem erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotum und die Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses. Heute wissen wir, dass gerade dies unabdingbare Voraussetzungen für den Prozess der Wiedervereinigung waren. Hätte Kohl seine Entscheidungen von Meinungsumfragen abhängig gemacht, hätte er nichts bewirkt. Alles Geschichte? Der in Deutschland stark unterschätzte Emanuel Macron hat die Wahlen zur Präsidentschaft mit einem Bekenntnis […]

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch, 60, über seinen Favoriten für den CDUVorsitz und eine mögliche Rückkehr in die aktive Politik https://magazin.spiegel.de/SP/2018/48/160960455/index.html?utm_source=spon&utm_campaign=centerpage

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Wiesbadener Kurier Wiesbadener Kurier: Herr Koch, schwarz-gelbe Mehrheit, aber die Union erzielt nur ihr zweitschlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Ist das nicht ein hoher Preis? Roland Koch: Das war der notwendige Preis dafür, dass es nicht weiter bergab geht. Die CDU hätte bei einer Fortsetzung der Großen Koalition zunehmend das Vertrauen großer Wählerschichten verloren. Wir sind aber im Vergleich zur SPD noch glimpflich davongekommen. Die Sozialdemokraten haben viel bitterer dafür zahlen müssen. Es war aber auch für uns eine existenzielle Frage, aus der Großen Koalition herauszukommen. Das ist uns noch rechtzeitig gelungen. Bei den Erststimmen liegt die CDU weiterhin bei rund 40 Prozent. Da müssen wir auch wieder bei den Zweitstimmen hin. In einer bürgerlichen Koalition werden wir uns wieder stabilisieren. WK: Die Union will bei den Koalitionsverhandlungen Tempo machen. Koch: Wir müssen jetzt unbedingt die Wachstumskräfte der Wirtschaft stärken. Dazu gehört eine Steuerentlastung. Die Spielräume dafür sind aber nicht besonders üppig, zumal die Bürgerinnen und Bürger im nächsten Jahr bereits um zehn Milliarden Euro entlastet werden. Das wird auch die FDP einsehen. Hier muss Klarheit herrschen. Alle Zahlen müssen auf den Tisch. Es hat keinen Sinn, das wochenlang vor sich […]

Wahlaufruf Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute sind Sie in Hessen zum dritten Mal in diesem Jahr zu landesweiten Wahlen aufgerufen. Dabei geht es um die Zusammensetzung des Bundestages und somit auch darum, in welcher Parteikonstellation unser Land in den kommenden vier Jahren regiert wird. Mit Ihrer Erststimme haben Sie die Möglichkeit, die Abgeordnete oder den Abgeordneten Ihres Vertrauens für Ihren Wahlkreis zu bestimmen. Mit der Zweitstimme wählen Sie die Liste einer Partei und bestimmen damit die Sitzverteilung im Parlament. Beide Stimmen sind wichtig. Mit Ihrem Votum entscheidet sich, welchen Weg die Bundesrepublik Deutschland bis 2013 in Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der Finanz- und Steuerpolitik, in Sachen Arbeitsmarkt-, Familien- und Energiepolitik einschlägt und nicht zuletzt auch, wie sich unser Land in Europa sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik positioniert. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Um die Aufgaben der nächsten Jahre bewältigen zu können, bedarf es einer breiten demokratischen Legitimation und stabiler politischer Verhältnisse. Demokratie lebt von der Beteiligung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger. Deshalb bitte ich Sie: Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch, und gehen Sie heute zur Wahl.

„Niemand sollte glauben, dass wir die Bundestagswahl von der Zuschauertribüne aus gewinnen“ Hamburg (ddp). CDU-Bundesvize Roland Koch hat an seine Partei appelliert, im Bundestagswahlkampf mehr Einsatz zu zeigen. „Niemand sollte glauben, dass wir die Bundestagswahl von der Zuschauertribüne aus gewinnen. Das gilt für die CDU-Führung wie für jeden einzelnen CDU-Anhänger“, sagte der hessische Ministerpräsident dem „Hamburger Abendblatt“. „Die letzten Tage vor der Wahl müssen davon gekennzeichnet sein, dass jeder in der Union bis zum Äußersten kämpft. Der Erfolg stellt sich nicht von selbst ein.“ Koch betonte, der sachliche Wahlkampf passe zu Bundeskanzlerin Angela Merkel, und er passe gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise. „Aber wir brauchen auch das Engagement, miteinander jeden einzelnen Wähler zu überzeugen.“ Er forderte die eigene Partei auf, dafür zu sorgen, dass „eine selbstbewusste FDP mit einer starken CDU zusammenkommt“. Die Union müsse ihren Wählern klar sagen, dass es in diesem Jahr nicht notwendig sei, Leihstimmen an die FDP zu geben. „Für alle, die bürgerlich wählen wollen, sind Erst- und Zweitstimme am besten bei der CDU aufgehoben.“ Der Ministerpräsident warnte zugleich eindringlich vor einer Fortsetzung der großen Koalition. Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Union und SPD seien in den vergangenen vier Jahren aufgebraucht worden. „Eine Fortsetzung der großen […]