Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit „Berlin direkt“ ZDF: Die Umfragen in Hessen wie auch im Bund zeigen: Die Union ist zwar stärkste Kraft, aber längst nicht mehr so stark wie früher. Wie wollen Sie denn das Ruder herumreißen? Sind neue Themen oder stärkere Personalisierung das Rezept? Roland Koch: Themen und Personalisierung werden in den Wahlkämpfen der Zukunft immer stärker eine Rolle spielen, denn der Wähler hat am Ende nur eine Stimme. Er macht kein Gesamtgutachten mit unterschiedlichsten Aspekten, sondern er muss einen Summenstrich ziehen und dann „Ja“ oder „Nein“ hinter eine Partei schreiben. Dem müssen sich Parteien anpassen. Ich glaube, dass das nach wie vor möglich ist. Die Union in Deutschland hat die Hälfte der Stimmen und mehr in den Ländern und im Bund bei vielen Wahlen errungen. Es gibt gar keinen Grund zu glauben, diese Wähler stünden für die Zukunft nicht mehr bereit. Man muss sie überzeugen, man muss sie gewinnen. Dazu braucht man auch neue Strategien. Aber man darf nicht die Berechtigung aufgeben, als eine starke Volkspartei weiterhin dominierend auch in einem Zweier-Koalitionssystem in Zukunft in Deutschland arbeiten zu können. ZDF: Auf der einen Seite sagt man in der Union, es wird immer mehr sozialdemokratisiert. Auf der […]

Ministerpräsident Koch im Interview mit der Berliner Zeitung BZ: Herr Koch, Sie sind seit Montag stellvertretender CDU-Vorsitzender. Werden Sie künftig widerspenstiger oder loyaler? Koch: Meine Rolle verändert sich nicht. Ich habe jetzt eine Parteifunktion in unserer Bundespartei. Aber der Einfluss hängt nicht wesentlich an so etwas. Ich werde so loyal und engagiert mitarbeiten wie in den letzten Jahren. BZ: Sie haben beim Wahlergebnis ihren niedersächsischen Kollegen Christian Wulff überrundet. Bedeutet das, dass Sie jetzt Angela Merkels Kronprinz sind? Koch: Die Kronprinzen-Debatte macht keinen Sinn. Der Parteitag hat gezeigt, dass Angela Merkel die klare Nummer Eins in der CDU ist. BZ: Christian Wulff hat gesagt: Ich will nicht Kanzler werden. Wie sieht das bei Ihnen aus? Koch: Ich denke, dazu habe ich alles gesagt. BZ: Wulff behauptet auch, ihm fehle der letzte Wille zur Macht. Glauben Sie das? Koch: Ich habe keine Lust, mich an solchen Diskussionen zu beteiligen. BZ: Wie beschreiben Sie Ihre Funktion in der Partei? Koch: Durch die absolute Mehrheit der CDU in Hessen bin ich nicht gezwungen, auf andere politische Strömungen Rücksicht zu nehmen. Ich kann offen formulieren, was CDU pur ist und kann ganz pragmatisch CDU-Politik umsetzen. BZ: In den letzten Monaten, in denen die CDU […]

Ministerpräsident Koch im Interview mit dem „Darmstädter Echo“ ECHO: Herr Ministerpräsident, 68 Prozent Zustimmung bei Ihrer ersten Kandidatur für den stellvertretenden Bundesvorsitz der CDU – damit können Sie nicht zufrieden sein. Koch: Ich bin sogar außerordentlich zufrieden. Dass ich auf Anhieb auf Platz zwei gelandet bin, hat mich sehr überrascht. Immerhin stellt Nordrhein-Westfalen mehr als dreimal und Niedersachsen fast doppelt so viele Delegierte wie Hessen. Es ist völlig normal, dass Landesverbände ihre eigenen Kandidaten auch dadurch stützen, dass sie andere nicht wählen. Wenn dann noch Spannung im System ist wie jetzt um Jürgen Rüttgers, dann ist logisch, dass sich Landesverbände auf Konstellationen konzentrieren, die ihrem Kandidaten nutzen. ECHO: Parteitage sollen Geschlossenheit demonstrieren, in Dresden hat die CDU über die Richtung gestritten. Tut das der Partei gut? Koch: Die Richtungsdebatte wird sich jetzt abflachen. Was bleiben wird, ist eine Sensibilität in der Diskussion über das Grundsatzprogramm, über die Schwerpunktsetzung der Partei. Die CDU ist eine Partei, die im Ringen um Ideen und Mehrheiten am besten ist. Jeder hat gesehen, dass über die Anträge, um die sich die Kontroverse bewegte, große Einigkeit herrscht. Die Delegierten wollten keine Debatte, welche die Partei auseinandertreibt. Das bedeutet aber nicht das Ende der Diskussionen. ECHO: Ihre […]

Wahl des stellvertretenden Bundesvorsitzenden „Das ist eine Bestätigung und Anerkennung der klaren, verlässlichen und profilierten Politik Roland Kochs“, sagte der hessische Generalsekretär, Michael Boddenberg, zur Wahl des hessischen Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Roland Koch, ins Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands am Montag. Koch selbst erklärte nach seiner Wahl: „Ich freue mich über diesen großen Vertrauensbeweis. Auch in der neuen Aufgabe werde ich mich für die Geschlossenheit der CDU einsetzen: Mit klarer Kante und harter Arbeit.“ „Roland Koch steht sowohl in Hessen als auch im Bund für eine Politik der Durchsetzungskraft und der Verlässlichkeit. Diesen Kurs haben die Delegierten auf dem Bundesparteitag mit ihren Stimmen und dem zweitbesten Ergebnis der vier Stellvertreter heute eindrucksvoll bestätigt“, so Boddenberg. „Die Unternehmensteuerreform, die Föderalismusreform und die beginnende Konsolidierung des Bundeshaushaltes tragen maßgeblich die Handschrift unseres hessischen Ministerpräsidenten und sind Ergebnis der konstruktiven und konsequenten Arbeit Kochs auf Bundesebene. Gemeinsam mit Bundesfinanzminister Steinbrück hat er die wichtige wachstumsorientierte Unternehmensteuerreform in der Arbeitsgruppe zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. Koch hat damit einen entscheidenden Beitrag zu einem Erfolg für die Große Koalition geleistet und zusammen mit dem Bundesfinanzminister die Gestaltungskraft dieser Regierung unter Beweis gestellt“, so der CDU-Generalsekretär. In Hessen verfolge die CDU und die Regierung Koch […]