Ministerpräsident Roland Koch im stern-Interview stern: Herr Koch, am Montag spielt das Bundeswehrorchester zu ihrem Abschied. Welche Songs haben Sie sich gewünscht? Roland Koch: Die Nationalhymne, das Hessenlied und ein bisschen was von Udo Jürgens. stern: „Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an?“ Koch: (Lacht) Nein, nein, andere Songs. Das Bundeswehrorchester wird ein bisschen herausgefordert sein, denn Udo Jürgens wird selbst da sein. stern: Oha. Koch: Er ist ein guter Freund von mir. stern: Einen Tag später werden Sie, der geschworene Fan des TS-Royal mit Käse, als Generalbevollmächtigter bei McDonalds anfangen. Koch: Nein. Denen reicht es, mich als Kunden zu haben. Diesen Absatzmarkt wollen sie sich erhalten. stern: Fast-Food ist das Essen für Menschen mit Zeitmangel. Sie haben ab Dienstag unendlich viel Zeit. Graust es Ihnen davor? Koch: Im Gegenteil. Ich muss die Sorge meiner Frau zerstreuen, dass die freie Zeit schon wieder voll verplant sein wird. Mit Arbeit am Haus, Reisen und manch anderem. Und ich freue mich darauf, nicht mehr schon in aller Frühe die Nachrichtenagenturen nervös nach neuen politischen Problemen absuchen zu müssen. stern: Helmut Kohl kommt zu Ihrem Abschied nach Wiesbaden. Würden Sie ihn als Ihren politischen Ziehvater bezeichnen? Koch: Wir sind uns politisch und […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview in der Leipziger Volkszeitung LVZ: Ist die Wahlschlappe von NRW in Düsseldorf hausgemacht oder die Schuld von Merkel und Westerwelle? Roland Koch: Wir sollten in einer ganz schwierigen und für die Union auch bitteren Situation nicht versuchen zu personalisieren. Das NRW-Wahlergebnis ist aber in nicht unerheblichem Maße Ausdruck der Unzufriedenheit mit den ersten sechs Monaten der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP. LVZ: Was bedeutet der Mehrheitsverlust im Bundesrat für die erkennbaren großen Reformvorhaben der Bundesregierung? Roland Koch: Die Bundesrepublik ist geübt darin, mit unterschiedlichen Mehrheiten im Bundestag und im Bundesrat fertig zu werden. Die neue Lage ist sehr bedauerlich, aber keine Katastrophe. Der Bundesrat ist ein ungeeignetes Blockadeinstrument. Aber die Verhandlungen werden schwieriger, dem Vermittlungsausschuss kommt mehr Bedeutung zu. Das darf jedoch nicht bedeuten, dass jetzt das Ende der Reformtätigkeit angebrochen ist. Es ist die Verantwortung der Bundesregierung, zu den von ihr angekündigten Reformen im Energie-, Steuer- und Gesundheitsbereich zu stehen. Klar ist: Der Plan für die kommenden Monate muss aus der Sicht unserer Wähler präziser und stringenter werden. Und dabei muss dann auch entschieden werden, welche Themen in der Durchsetzung jetzt Priorität haben. Das macht man nicht am Abend der Wahl. Aber das […]

Koalitionsarbeit werde dadurch erleichtert Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch, hat die Äußerungen führender FDP-Politiker vom Wochenende zur Steuer- und Finanzpolitik „ausdrücklich begrüßt“. „Für das erfolgreiche Zusammenwirken in der Berliner Koalition ist es ein zentraler Schritt, dass die FDP nach Betrachten der nüchternen Zahlen und Entwicklungen nunmehr sehr pragmatisch ihrer Verantwortung nachkommen will“, sagte Koch gegenüber der der „Leipziger Volkszeitung“ zu den entsprechenden Positionsänderungen bei den Liberalen. CDU/CSU und FDP könnten nunmehr gelassen darüber sprechen, welche Schritte aufgrund der Entwicklung der Steuereinnahmen, von Einsparvorschlägen und Ausgabewünschen möglich seien, um das Steuersystem einfacher zu gestalten und Steuern senken zu können. „Vereinfachungen sind dabei kurzfristiger möglich als Steuersenkungen – wenn die FDP diese Sicht der Union teilt, wird das das Gespräch in der Koalition sehr erleichtern“, ergänzte der Christdemokrat.

CDU-Vize kritisiert schwarz-grüne Gedankenspiele – Hessischer Ministerpräsident warnt vor Verletzung des Koalitionsvertrags in der Atompolitik – FDP soll ihre Finanzpolitik korrigieren CDU-Vize Roland Koch hat die Berliner Koalitionsparteien in scharfer Form zur Ordnung gerufen. CDU, CSU und FDP sollten sich „im Gegensatz zu den letzten Monaten als Einheit verstehen und auch so auftreten“, sagte der Hessische Ministerpräsident dem „Hamburger Abendblatt“ (Freitagsausgabe). „Bei allem Verständnis für die jeweils eigene Profilierung sollten wir nicht aus dem Auge verlieren, dass Koalitionen vom Vertrauen, vom Miteinander und davon leben, dass man zu dem gemeinsam Vereinbarten steht – und nicht davon, dass wechselseitig und andauernd abfällig übereinander gesprochen wird.“ Die Koalition habe ein Mandat dafür bekommen, das Land ordentlich zu regieren. Darauf hätten die Menschen ein Anrecht. Koch mahnte Teile der CDU, sich nicht zum Spielball für schwarz-grüne Überlegungen zu machen. „Unsere politischen Gemeinsamkeiten mit der FDP sind bei weitem größer als die mit den Grünen. Aber selbst jemand, der das persönlich anders sieht, sollte sein Verhalten danach ausrichten, dass CDU, CSU und FDP bis 2013 einen Koalitionsvertrag miteinander abgeschlossen haben“, sagte Koch. Wenn sich einzelne aus der CDU dreidreiviertel Jahre vor Ablauf dieses Vertrages an schwarz-grünen Gedankenspielen beteiligten, sei das dem Vertrauensverhältnis in der […]

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Deutschlandfunk zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstand in Berlin Gerwald Herter: Guten Morgen, Herr Koch. Roland Koch: Guten Morgen! Herter: Herr Koch, steckt die CDU in der Krise? Koch: Nein, die CDU steckt nicht in der Krise. Die CDU ist froh, dass sie in einem extrem schwierigen Jahr 2009 in eine strategische Position gekommen ist, in der sie Gestaltungsmöglichkeiten im Bund und in den Ländern hat, wie selten in der Geschichte der Bundesrepublik zuvor. Aber die CDU sagt auch ganz klar, wir wollen in den nächsten Jahren den Wähleranteil, den wir bei den Wahlen erlangt haben und der uns so viel Einfluss gegeben hat, für die eigene Partei auch stärken. Wir können nicht mit 33 Prozent bei unserer Geschichte einfach sagen, es war alles in Ordnung, wir stellen die Regierung, sondern wir sind ganz gemeinschaftlich unter der Führung von Angela Merkel der Auffassung, unser Ziel bleibt, in die Nähe der 40 Prozent zu kommen. Das heißt, wir müssen was tun, um in der Konkurrenz mit allen anderen, die auf dem Markt der politischen Meinungen den Bürgerinnen und Bürgern ihre Ideen präsentieren, besser abzuschneiden, und Regierungsarbeit ist dafür eine große Chance und deshalb reden wir jetzt […]