Ein Beitrag von Roland Koch in der Frankfurter Allgemeine Zeitung Wenn Millionen, die hart arbeiten, sehen, dass sie ohne eigene Anstrengung folgenlos annähernd das Gleiche verdienen könnten wie diejenigen, die das System ausnutzen, dann ist das nichts anderes als die Perversion des Sozialstaatsgedankens. von Roland Koch Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat es vor gut einer Woche so formuliert: “Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun.” Und: “Wir sollten bei denen, die nicht arbeiten wollen, genauer hinschauen und es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet.” Man darf ein wenig überrascht sein, welch schroffe Reaktionen meine Kritik an noch nicht zufriedenstellenden Elementen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (“Hartz IV”) ausgelöst hat. Dabei ist es gut fünf Jahre nach Inkrafttreten des Hartz-IV-Systems wirklich an der Zeit, auch offensichtliche Schwachstellen anzusprechen. Und Missbrauch ist ein Phänomen, das man nicht verschweigen darf. Zur Sache: Wir haben allen Grund, die überaus positive Entwicklung am Arbeitsmarkt seit Amtsantritt von Bundeskanzlerin Merkel herauszustellen. 1,3 Millionen oder fast 30 Prozent weniger Arbeitslose in vier Jahren, und das trotz des schwersten Einbruchs der deutschen Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik, stellen der unionsgeführten Bundesregierung ein gutes Zeugnis aus. Gleichzeitig sind rund […]

Hessischer Landtag Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Hessischen Landtag in der Debatte um das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen [Klicken Sie hier um eine Videoaufzeichnung zu betrachten]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Eröffnung der 61. Frankfurter Buchmesse Messe Frankfurt, 13. Oktober 2009 Ich freue mich, dass die Buchmesse wieder beginnt. Sie ist für viele in dieser Region, für viele in Deutschland und in der ganzen Welt mehr als nur ein wirtschaftliches Ereignis, sondern auch ein emotionales Erlebnis. Ich bin in dieser Region aufgewachsen. Ich erinnere mich – seit mehr als drei Jahrzehnten glaube ich keine verpasst zu haben – hier durch die Säle zu streifen, Bekanntes und Unbekanntes zu sehen, Manches zu entdecken, was man nie gesucht hat, den Diskurs zu erleben, den aktuellen Stand der intellektuellen Auseinandersetzung im eigenen Land; und viel mehr noch, da man sonst vielleicht nicht so genau hinschauen kann, will oder es jedenfalls tut. Das ist die Buchmesse für diejenigen, die nicht die Fachbesucher sind. Sie hat etwas zu tun mit Kreativität, mit knisternder Spannung, mit neuen Gedanken und mit alten Konflikten. Und zugleich ist sie für uns, die Regierung des Bundeslandes Hessen, auch ein Wirtschaftsfaktor. Ein großer und bedeutender Wirtschaftsfaktor. Nicht nur die Menschen, die hier zu Gast sind, sondern das Gewerbe der Buchwelt – all das, was mit geistigem Eigentum, auch mit Wohlstand verbunden ist und verbunden […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Verabschiedung von Dieter Schlempp, Direktor des Hessischen Städtetages Hessischer Landtag, 26. Juni 2009 Sehr verehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Müller, sehr verehrter Herr Schlempp, liebe Familie Schlempp, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst bitte ich um Entschuldigung. Ich mag es eigentlich nicht, wenn Leute in die Veranstaltung hereinplatzen und dann wieder hinausstürmen. Trotzdem ist das heute bei mir der Fall. Ich bin erst seit dreieinhalb Stunden wieder auf deutschem Boden und muss nachher noch einen verdienten Freund und Kollegen, Dr. Otto Wagner, der leider verstorben ist, in Heppenheim mit zu Grabe tragen. So ergibt es sich, dass der zeitliche Rahmen hier nicht ganz so ist, wie wir uns das vorgestellt haben. Aber auf der anderen Seite wollte ich es unter keinen Umständen missen, heute hier das Wort auch an Herrn Schlempp zu richten. Er ist immerhin einmal mein Ausbilder gewesen. Insofern denke ich, dass das auch einer besonderen Erinnerung und eines Stückes Dankbarkeit wert ist. Aber auch jenseits dieser persönlichen Bemerkung, glaube ich, steht es uns gut an, dass die Landesregierung und diejenigen, die im Hauptamt die Interessen der kommunalen Spitzenverbände vertreten, über die gegenseitige Wertschätzung hinaus das Element der Dankbarkeit nicht […]

Rede des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anlässlich der Aufnahme von Dr. Jürgen Heraeus in die „Hall of Fame“ des Managermagazins Schlosshotel Kronberg, 18. Juni 2009 Sehr verehrter Herr Dr. Balzer, sehr verehrter, lieber Herr Dr. Heraeus, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass ich die Gelegenheit habe, ein paar lobende Bemerkungen über einen wichtigen Hessen zu machen. Ich tue das besonders gerne, weil ich aus eigener Anschauung über die vielen Jahre – das bringt eine lange Amtszeit mit sich – sehe, dass bei dem heute zu Ehrenden die unternehmerische Leistung und die Verankerung in der Gesellschaft in einer sehr sichtbaren Weise zusammenfallen. Hanau ist nun zugegebenermaßen nicht die größte Stadt Deutschlands, aber eine wichtige Stadt unseres Landes ist sie sehr wohl. In ihr ist Jürgen Heraeus im Jahr 1936 geboren. Und von dort stammt auch „Heraeus“, eines der bedeutendsten internationalen Konzernunternehmen in Familienbesitz. Die meisten der alteingesessenen Bürger von Hanau und ihre Familien sind, über die letzten gut einhundert Jahre betrachtet, mit diesem Unternehmen eng verbunden. Wer nach Hanau kommt, findet kaum jemanden, der nicht entweder selbst bei „Heraeus“ arbeitet oder dessen Ehefrau, Onkel, Tante, Sohn oder Tochter dort angestellt ist. In dieser Stadt drei Häuser […]