Koch: „Nur wer den Pranger aushält, überlebt die Politik“
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Süddeutschen Zeitung über seine Leidensfähigkeit und seine Fehler, seinen Rücktritt und seine Zukunft
Süddeutschen Zeitung: Herr Ministerpräsident, Ihr Kollege Ole von Beust hat gesagt, er fühle sich nach relativ langer Zeit in der Politik „durchgenudelt“. Geht es Ihnen auch so?
Roland Koch: Ich weiß nicht, ob dieser norddeutsche Ausdruck für meine Gefühlslage die richtige Beschreibung ist. Ich habe auch in meinen letzten Amtstagen noch großen Spaß an der Politik. Ich glaube eher, dass man in unserer modernen Mediengesellschaft bestimmte Dinge nur eine bestimmte Zeit tun kann. Dann beginnen sie, sich abzunutzen oder in Rituale zu verfallen. Es lässt sich zum Beispiel kaum eine inhaltliche Debatte mehr führen, ohne dass sie personalisiert wird. Wenn ich Wolfgang Schäuble und Angela Merkel öffentlich unterstütze bei der Griechenland-Hilfe, bleibt in der einen oder anderen Zeitung nur übrig: Der will wahrscheinlich Schäuble ablösen. Das hat mich sehr gestört.
SZ: Das tut uns leid. Liegt das im Geist der Zeit, oder hat das mit Ihrer Person zu tun?
Koch: Mit beidem. Auch damit, dass viele Journalisten es nicht akzeptieren wollen, dass man eine Tätigkeit als Ministerpräsident interessanter empfinden kann als die Mitgliedschaft im Bundeskabinett mit der Beschränkung auf ein Ressort. Den meisten Berliner Politikreportern ist das nicht vermittelbar. Das führt dazu, dass es ein permanentes Rätseln über einen heimlichen Plan gibt: Irgendwas muss der doch im Hinterkopf haben. Das verbiegt Betrachtungen.
SZ: Ihren Rückzug haben viele so kommentiert: Koch war eh am Ende seiner Möglichkeiten. Kanzler wird er nicht, und die Wahl in Hessen gewinnt er wahrscheinlich auch nicht mehr. Welche Rolle für Ihren Rückzug spielt die ganz nüchterne Erwägung: Was kann ich noch erreichen?
Koch: Man kann bei so einer Überlegung keine Facette ausblenden. Ich frage mich aber: Muss man in der Politik wirklich den Anspruch haben, richtig gut ist man nur, wenn man sehr früh anfängt und bis ganz spät bleibt? Meine amerikanischen Freunde verstehen diese ganze Diskussion nicht. Weil sie den Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft selbstverständlich finden. Wir sollten nicht jeden zum Weichei erklären, wenn er nicht wie ich mit 14 angefangen hat und nicht durchhält bis zum 75. Geburtstag.
SZ: Heiner Geißler, Norbert Blüm, auch Helmut Kohl: Die großen Alten Ihrer Partei hätten sich einen Rücktritt mit gut 50 nie vorstellen können. Die gingen in die Politik, um etwas zu erreichen, und das endet nicht einfach mit 52 oder 65, da muss man immer weitermachen.
Koch: Ich bin ja sehr früh in Ämter gekommen, Norbert Blüm und Heiner Geißler wurden mit 47 Jahren Bundesarbeitsminister und CDU-Generalsekretär. Ich habe nie gesagt, meinen Job ewig machen zu wollen. Sicher hat es in der Vergangenheit auch immer Leute gegeben, die es mit ihrer Berufung so sehr übertrieben haben, dass sie herausgezerrt werden mussten. Ich finde es ulkig, dass viele Jahre diskutiert wurde, wie bekommt man jemand von so einem Stuhl wieder runter, und jetzt heißt es: Was für eine Frechheit, dass der einfach geht.
SZ: Aber was machen Sie jetzt bitte mit Ihrer Leidenschaft?
Koch: Leidenschaft für Politik darf man nicht definieren als Leidenschaft für ein politisches Amt. Ich werde sehr wahrscheinlich ein gesellschaftlich engagierter Mensch bleiben und mich nicht introvertiert in Haus, Garten und eine Erwerbstätigkeit von täglich acht Stunden in ein Büro zurückziehen.
SZ: Werden Sie sich ein politisches Schweigegebot auferlegen?
Koch: Nein, aber ich werde mich nicht mehr als Tagespolitiker betätigen. Wenn einer sagt, ich überlasse euch das jetzt, dann kann er sich nicht gleichzeitig an den Rand des Weges stellen, um allen zuzurufen, wie sie es machen müssten. Die Antwort, „dann mach’s halt selber“, fände ich dann konsequent.
SZ: Sie gelten als Polarisierer von einer Güte, wie es ihn seit Franz Josef Strauß nicht mehr gab. Ehrt Sie ein solcher Vergleich, oder finden Sie ihn unangenehm?
Koch: Strauß hat große Verdienste um die deutsche Politik, und Bayern hat auch dank ihm eine tolle Entwicklung genommen. Ich glaube, dass es immer Menschen geben muss, die innere Zufriedenheit dann verspüren, wenn sie eine Debatte zu einem streitigen Kulminationspunkt führen. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass das kombiniert ist mit einer Fähigkeit zum Kompromiss. Einer, der nur Streit sät, ihn aber nicht wieder beenden kann, ist destruktiv.
SZ: Konnten Sie das, Streit beenden?
Koch: Das war immer mein Ziel. Ich habe es nicht immer erreicht. Aber in einem Maß, das mich durchaus zufrieden macht.
SZ: Sie sind aber für viele Leute zur regelrechten Hassfigur geworden. Hat Sie das getroffen?
Koch: Natürlich. Man kann ja keine Glashaut um sich herum bauen. Aber nach meinem Verständnis von Demokratie muss es die Debatte über kontroverse Themen gerade da geben, wo die Menschen emotional sind. In der Diskussion um Zuwanderung oder Staatsbürgerschaft habe ich häufig die These gehört, solche Themen müsse man aus Wahlkämpfen heraushalten. Das habe ich immer für Unsinn gehalten, für tendenziell demokratiefeindlich. Denn die Diskussionen müssen in der Politik geführt und auch ausgehalten werden. Sonst suchen Meinungen sich neue politische Kräfte, womöglich sogar extreme.
SZ: Sie haben zwei Wahlkämpfe geführt, die stark polarisiert haben. 1999 gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und 2008 um das Jugendstrafrecht. Würden Sie das heute anders machen?
Koch: Wahlkämpfe, die so klar polarisieren, bergen für den, der sie gestaltet, ein Risiko: Wenn auch nur ein kleiner Teil entgleitet, kann die gesamte Kampagne, das Hinführen auf eine Ja-Nein-Frage, in große Schwierigkeiten geraten.
SZ: Ist Ihnen da was entglitten?
Koch: Im Wahlkampf 1999 nicht. Bei der doppelten Staatsbürgerschaft habe ich nichts zu relativieren.
SZ: Und 2008?
Koch: Ich habe damals den Satz gesagt: Wenn Kinder als Waffe eingesetzt werden, wird man auch Elemente des Strafrechts benutzen müssen. Das ist nach meiner Ansicht weiterhin uneingeschränkt richtig, jetzt sagt das auch der Regierende Bürgermeister in Berlin. Daraus haben damals politische Gegner über Nacht gemacht: Koch will Kinder ins Gefängnis stecken. Damit war ein sehr heftiger Wahlkampf genau an dem Punkt, an dem die Leute gesagt haben: Jetzt ist aber gut. Das hat uns erheblich geschadet.
SZ: Ihr Verhältnis zu den Medien ist rustikal. Haben Sie sich einmal richtig verletzt gefühlt?
Koch: Ich habe einmal in einer Zeitung, die in meinem Heimatgebiet produziert wird, morgens ein Ausschnittspiel mit einem Kopf gefunden. Das Spiel bestand darin, mir den Hals umzudrehen, jeder Leser konnte das mal probieren. Diese Zeitung würde heute ohne meine später getroffene Entscheidung, ihr eine Bürgschaft zu geben, nicht mehr existieren. Aber ich habe keinen Grund, prinzipiell über die Presse zu lamentieren, nach dem Motto: Die sind alle unfair zu mir.
SZ: Ihr Einsatz gegen den damaligen ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender war keine Rache an den Medien?
Koch: Ach was. Ich bin beim ZDF im Verwaltungsrat mit dafür zuständig, dafür zu sorgen, dass ein Management-Team den größten Sender Europas ordentlich führt. Und wenn ich der Auffassung bin, dass das team nicht mehr zusammenpasst und nicht das bringt, was meine Erwartungen sind, muss ich eine Entscheidung treffen. Ich habe persönlich gar nichts gegen Herrn Brender.
SZ: Das furchtbarste Ereignis Ihrer Amtszeit war die Schwarzgeldaffäre. Was würden Sie heute anders machen?
Koch: Ich würde jegliche Äußerung vermeiden in einer Zeit, in der ich gerade einen Tatbestand aufkläre und deshalb öffentlich nicht alles sagen kann, was ich weiß. Meine öffentliche Erklärung, aus meiner Sicht sei in den Büchern alles in Ordnung, war ein schwerer Fehler. Alles andere ist kaum vermeidbar gewesen, weil ich in die Geschichte im wahrsten Sinne des Wortes hineingefallen bin und zu meiner Überraschung ein schlimmes Erbe angetreten hatte. Ich hatte keine Chance, irgendeine Vorgeschichte zu kennen, Zusammenhänge zu kombinieren. Das, was ich später entdeckt habe, war aus meiner Sicht alles unvorstellbar.
SZ: Das Thema klebt bis heute an Ihnen.
Koch: Ein Fehler hat ganze Bilder geprägt. Damals bin ich selbst mit in die Anfechtung geraten, und alle wirklich Beteiligten waren nicht mehr auf der politischen Bildfläche. Damit gibt es bis heute viele Deutsche, die glauben, ich hätte etwas mit der Schwarzgeldaffäre zu tun. Das Einzige, was ich mit ihr zu tun habe, ist dass ich sie geerbt und aufgeklärt habe.
SZ: Haben Ihre Vorgänger Sie hintergangen?
Koch: Sie haben mir nicht die Wahrheit gesagt.
SZ: Warum haben Sie damals weitergemacht?
Koch: Es hätte keine Chance gegeben, die Regierungsarbeit der CDU von irgendjemand anderem fortführen zu lassen. Mein Rücktritt hätte die Neuwahl bedeutet. Es wäre zu einer historische Veränderung der politischen Rahmenbedingungen für Hessen gekommen. Das zu bestimmen wollte ich den Menschen, die diese Transaktionen gemacht haben, nicht erlauben. Ich wollte sagen: Meine Generation hat damit nichts zu tun. Wir haben für unsere Überzeugung von Politik gekämpft, dafür eine Mehrheit bekommen, wir wollen den Menschen beweisen, dass wir ihr Vertrauen rechtfertigen können.
SZ: Ihren Rücktritt haben damals viele erwartet.
Koch: Ich glaube, historisch gesehen war meine Entscheidung richtig. Sie ist mir in diesen Tagen extrem schwergefallen, weil es viel einfacher gewesen wäre zu sagen: Freunde, ich habe die Schnauze voll, ich habe damit nichts zu tun, ich will damit auch nichts zu tun haben, ich will nicht durch die Öffentlichkeit gezerrt werden, beste Grüße. Aber da sind wir wirklich beim Thema Leidenschaft: Ich bin nicht Vorsitzender der CDU geworden, um zu verwalten, dass sie untergeht.
SZ: Worauf sind Sie am stolzesten in diesen elf Jahren?
Koch: Als größtes Einzelprojekt werde ich sicher den Ausbau des Frankfurter Flughafens sehen. Für eine Gegend, die keine Bodenschätze hat, ist Infrastrukturanbindung das Gold, das wir schürfen können.
SZ: Wie hat sich aus Ihrer Sicht die Politik verändert?
Koch: Die Komplexität und die Geschwindigkeit erhöhen sich nach wie vor. Das ist eine große Gefahr. Das Mitnehmen von Menschen wird schwerer. Denken Sie an die Finanzkrise: Zu erwarten, dass eine Mehrheit der Menschen auch nur annähernd verstehen kann, was wir da treiben, ist schwierig, weil man schon die Zahl der Politiker, die noch einigermaßen einen Überblick hat, bestenfalls in Hunderten zählen kann. Das macht Politik sehr emotional, sehr volatil. Politik und Gesellschaft entwickeln sich in eine Richtung, in der Bindungen an Tradition, an Parteien immer schwie-riger zu erreichen sind.
SZ: Was raten Sie einem jungen Menschen, der in die Politik gehen will?
Koch: Erstens austesten, ob man Politik mag, indem man sich politisch engagiert. Denn am Ende überlebt man diesen Beruf auch physisch nur, wenn man damit klarkommt, am Pranger zu stehen, nicht mehr privat sein zu können, mit einem Etikett versehen zu werden und zwischen 80 und 100 Stunden in der Woche arbeiten zu müssen. Das muss man aushalten. Sonst bekommt man hier sehr, sehr schnell gesundheitliche Probleme.
SZ: Und zweitens?
Koch: Man muss sich eine berufliche Ausbildung suchen, mit der man jederzeit sagen kann, ich kann auch was anderes. Dann bekommt man die Fähigkeit zum Neinsagen. Viele meiner Erfolge liegen auch daran, dass ich am Ende stehengeblieben bin, wenn andere gedacht haben, der muss jetzt doch endgültig umfallen.
SZ: Wie wichtig war Joschka Fischer für Ihre Karriere? Mit ihm lieferten Sie sich am Anfang harte Duelle im hessischen Landtag.
Koch: Fischer war eine intellektuelle Herausforderung, er war ein unglaublich lernfähiger, guter Politiker – er hat nahezu jeden Fehler gemacht, aber immer nur ein Mal. Deshalb war er am Ende als Minister hier auch der Fels in der Brandung, der den Ministerpräsidenten einigermaßen auf Kurs halten konnte. Zum anderen war er spannend und interessant, und da ich mich damals mit Umweltpolitik befasst habe und im Parlament sein Gegenspieler war, hat er auch mich spannend und interessant gemacht. Ich habe von der Person Fischer durchaus profitiert.
SZ: Sehen Sie ein Bündnis mit den Grünen als Option für die CDU auf Bundesebene?
Koch: Die Grünen sind heute eine normale Partei im Rahmen des demokratischen Spektrums. Das waren sie 1985 eher noch nicht, mit ihrem weiträumig ungeklärten Verhältnis zur Gewalt. Aber es muss natürlich auch politisch stimmen. In einigen wichtigen Fragen wie der Zukunft der Industriegesellschaft, und ich glaube auch der Außenpolitik, haben wir nach wie vor sehr unterschiedliche Auffassungen. Das wird noch lange dauern. Die Grünen müssen sich noch weiter verändern, bis sie für uns endgültig koalitionsfähig werden.
SZ: Sie sind seit fast 40 Jahren in der Politik. Wissen Sie schon, wie Ihre Entwöhnungstherapie aussehen soll?
Koch: Erstmal fahre ich in den Urlaub. Dann gehe ich heraus aus der aktuellen Tagespolitik. Aber man wird auch in Zukunft ab und an hören, was ich denke. Ich werde diese Balance finden.
SZ: Und wo findet die CDU die Balance, wenn Sie weg sind?
Koch: Die CDU hat jetzt auf der Ebene der Ministerpräsidenten eine Entwicklung, wie wir sie vor zehn Jahren auch hatten, und das ist völlig in Ordnung so. Da kommen andere. Das ist gut. Sie sehen in NRW, dass eine Partei in schwieriger Zeit wieder zu Personalentscheidungen gezwungen ist, aber sich auch Persönlichkeiten profilieren können. Das wird in jedem Fall ein Vorteil für die Partei sein. Mit guten Leuten wie beispielsweise Stefan Mappus oder David McAllister entwickelt sich ein Teil der CDU der nächsten Generation, und zwar zum richtigen Zeitpunkt.
SZ: Für Boxer gilt der schöne Satz: They never come back. Mohammed Ahi war eine Ausnahme und Floyd Patterson. Ist Roland Koch auch eine Ausnahme?
Koch: Ich habe mir das gut überlegt, was ich getan habe.
Das Interview führten Heribert Prantl und Marc Widmann
