Koch: „Ich glaube, Sie merken, dass ich meine Aufgabe mit ungebrochener Freude mache.“

Ministerpräsident Roland Koch im ddp-Interview zur 10-jährigen Amtszeit

ddp: Herr Ministerpräsident, am kommenden Dienstag jährt sich ihr Amtsantritt zum zehnten Mal. Haben Sie vor einem Jahr gedacht, dass sie dieses Jubiläum tatsächlich erreichen?

Roland Koch: Das vergangene Jahr war viel zu turbulent, als dass ich einen Gedanken an eine zehnjährige Amtszeit verschwendet hätte. Aber wenn Sie mich fragen, ob ich mir stets sicher gewesen sei, 2009 noch Hessischer Ministerpräsident zu sein, so antworte ich: Natürlich nicht. So gab es im vergangenen Jahr zwei Mal Situationen, in denen es so aussah, als könnte eine rot-rot-grüne Mehrheit eine Ministerpräsidentin wählen. Aber ich habe auch nie die Hoffnung aufgegeben, dass der von Frau Ypsilanti geplante Wortbruch nicht funktioniert. Und jetzt haben wir wieder den klaren Auftrag, das Land zu gestalten.

ddp: Wenn Sie auf die vergangenen zehn Jahre zurückblicken: Was war ihre beste und was ihre schlechteste Entscheidung als hessischer Regierungschef?

Koch: Die wichtigste, und damit auch beste Entscheidung war sicherlich die für den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Sie allein ermöglicht in ihrer Folge private Investitionen von mehr als 4 Milliarden Euro und die Schaffung von rund 40.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen allein am Flughafen. Die Chance für eine Entscheidung von solcher Dimension hat man wohl nur einmal im politischen Leben. Nach meiner schlechtesten Entscheidung fragen Sie bitte einen wohlmeinenden Kritiker.

ddp: Ihnen wurde und wird, wie auch etwa ihrem niedersächsischen Amtskollegen Christian Wulff, ein Drang nach Berlin nachgesagt. Wie lange bleiben sie noch Ministerpräsident? Noch einmal zehn Jahre?

Koch: Ich bin gerade erst vor zwei Monaten erneut zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Dies ist sicher nicht der richtige Zeitpunkt, über das Ende einer Amtszeit nachzudenken. Ich bin für die volle Amtsdauer von fünf Jahren gewählt worden. Und dass mir die Aufgabe mit ihrer Chance, ein Land zu gestalten und zugleich an der Bundespolitik mitzuwirken, große Freude bereitet, dürfte zu spüren sein.

ddp: Sie haben schon alleine regiert – und in einer Koalition. Was ist einfacher: Einen Koalitionspartner „einzufangen“, oder die eigenen Leute?

Koch: Sowohl die Arbeit in einer Koalition, als auch in einer Alleinregierung hat ihre Vorzüge. Natürlich war es 2003 eine große Freude, einen so außerordentlichen Sieg zu erringen. Das eröffnet die Möglichkeit, politische Projekte schnell durchzusetzen. Andererseits lassen sich Entscheidungen, die in einer Koalition getroffen werden, im Parlament und auch in der Öffentlichkeit leichter vertreten, da sie von zwei Parteien und von einer größeren Mehrheit getragen werden.

ddp: Hessen steht vor großen Herausforderungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise. Wie, außer mit Bürgschaften für angeschlagene Unternehmen, kann die Regierung da helfen?

Koch: Der Hessische Landtag hat in seiner Sitzung Anfang März auf Vorschlag meiner Regierung ein Sonderinvestitionsprogramm verabschiedet, das Investitionen von 1,2 Mrd. Euro in die Schulen und 500 Mio. Euro für die Hochschulen des Landes vorsieht. Das sind Mittel, die kurzfristig der Bauwirtschaft und dem heimischen Handwerk zugute kommen und mittelfristig für eine weitere Verbesserung der Bildungs- und Ausbildungschancen stehen. Die Politik will aber vor allem die Rahmenbedingungen schaffen und damit den Boden für eine weiterhin wirtschaftsfreundliche Entwicklung in Hessen bereiten. Das heißt konkret: der weitere Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, wobei es in Hessen in erster Linie um den zügigen Ausbau der Flughäfen Rhein-Main und Kassel-Calden sowie um die Autobahnlückenschlüsse geht. Und auch der flächendeckende Ausbau der Breitbandkabelversorgung wird die wirtschaftlichen Chancen Hessens verbessern. Dass Hessen hier bereits gut dasteht, können sie einer aktuellen Studie von Anfang der Woche entnehmen. Demnach gehört Hessen zu den Ländern mit den besten Voraussetzungen für Innovation.

ddp: Gibt es irgendetwas, das Ihnen den Spaß am Regieren verleiden würde? Gibt es etwas, das sie „amtsmüde“ machen könnte?

Koch: Ich glaube, Sie merken, dass ich meine Aufgabe mit ungebrochener Freude mache. Und Herausforderungen gibt es, zumal in Zeiten wie diesen, wahrlich genug.

ddp: Herr Koch, besten Dank für das Gespräch.