Roland Koch: „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“
Die CDU Hessen hat heute in Wiesbaden ihre Plakate für die Landtagswahl vorgestellt.
Der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, und der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, enthüllten gemeinsam die beiden Großflächenplakate, die die CDU in Hessen plakatieren wird.
Roland Koch betonte, dass für das Land Hessen der Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze die wichtigste Aufgabe der Politik in den nächsten Monaten sei und daher auch der Schwerpunkt des Wahlkampfs der CDU sei. „In Zeiten wie diesen kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“, betonte Koch. Man habe diese zentrale Botschaft daher auch als Plakattext gewählt. Der Ausbau der Infrastruktur, insbesondere der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden sowie der Bau und Ausbau der Autobahnen in Nord- und Mittelhessen, werde weiterhin mit Nachdruck verfolgt. Man werde den Menschen in Hessen bei Wahlveranstaltungen auch die weiteren inhaltlichen Schwerpunkte für
die kommende Legislaturperiode vorstellen. „Unser Programm enthält die neuen Weichenstellungen der letzten Monate und zeigt, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben“, betonte Koch. „In der Bildungspolitik sind weitere Qualitätssteigerungen unser Ziel. Wir werden in 2009 und 2010 jeweils 1.000 zusätzliche Stellen für die Schulen schaffen. So können stufenweise die Klassengrößen reduziert werden. Und wir setzen weiterhin auf den eingeschlagenen Weg des vertrauensvollen Dialogs mit Schülern, Eltern und Lehrern.“ Eine verantwortungsvolle Energie- und Klimaschutzpolitik sei ein weiterer Schwerpunkt im Programm. Hier liege das Augenmerk der CDU aufgrund der geographischen Gegebenheiten vor allem auf der Nutzung von Biomasse, Sonne und Geothermie. In der Familienpolitik werde man die Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter weiter verbessern, die Qualität der Kinderbetreuung erhöhen sowie die gezielte frühkindliche Förderung stärken und ausbauen.
Generalsekretär Michael Boddenberg betonte, dass man mit Ministerpräsident Roland Koch einen erfahrenen und kompetenten Ministerpräsidenten habe, der die nötige Stabilität in wirtschaftlich schwierigen Zeiten garantieren könne. „Die CDU steht mit Ministerpräsident Roland Koch für Stabilität, Kompetenz und Vertrauen. Wir werden mit unserer erfahrenen und engagierten Mannschaft einen sachorientieren Wahlkampf führen“, kündigte Boddenberg an. Dabei, so Boddenberg weiter, setze man auf eine Koalition mit der FDP.
„Erstaunt“ zeigte sich Boddenberg von den heute vorgestellten Plakaten der SPD und der Grünen. „Dass sich gerade die Grünen für eine neue politische Kultur in Hessen aussprechen, ist erstaunlich. Sie waren schließlich der Steigbügelhalter der SPD beim Wortbruch und Herr Al-Wazir hat erst kürzlich wieder mit der „Ausschließeritis“ begonnen“, kritisierte Boddenberg. „Und die SPD versucht sich in erneuter Wählertäuschung, in dem sie unser Wahlprogramm und unsere Parteitagsbeschlüsse ignoriert. Die CDU wird im Gegensatz zur SPD Wort halten“, stellte Boddenberg fest. Dass die SPD ihren Schmutzwahlkampf gegen Roland Koch fortsetze, spreche für sich.