Koch: „In der Bildungspolitik können wir mit FDP und Grünen viel schneller ins Gespräch kommen als mit der SPD, denn diese wollen auch keine Einheitsschule.“

Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit der Welt

WELT ONLINE: Herr Ministerpräsident, waren Sie schon einmal auf der Insel Jamaika?

Roland Koch: Nein, bisher noch nicht.

WELT ONLINE: Würden Sie gerne einmal dahin?

Koch: Das ist ein verlockendes Urlaubsziel. Aber ich habe Jamaika ja auch hier, zum Beispiel als politische Konstellation in Frankfurt, Wiesbaden, Gießen und Marburg. Es scheint eine Farbkombination zu sein, die an Bedeutung gewonnen hat und an der die CDU nicht achtlos vorbeigehen kann.

WELT ONLINE: Kennen Sie den berühmtesten Sänger Jamaikas, Bob Marley?

Koch: Nein, nur vom Namen her.

WELT ONLINE: Die CDU ist bei der Landtagswahl zwar mit hauchdünnem Vorsprung stärkste Partei geblieben, Sie musste aber mit minus zwölf Prozent eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie haben sofort den Anspruch angemeldet, Ministerpräsident zu bleiben. Wäre in dieser Situation ein wenig Demut nicht angemessener gewesen?

Koch: Ich halte Ihre Schilderung für falsch. Kein Zweifel, wir haben unser Wahlziel nicht erreicht. Das kann aber nicht die mathematische Regel außer Kraft setzen, dass Sieger ist, wer die meisten Wähler auf sich vereinen konnte. Subjektiv mag das anders empfunden werden. Aber am Ende zählt, wie sich der Wähler entschieden hat. Und da liegen wir vorn.

WELT ONLINE: Also kein Grund zur Selbstkritik?

Koch: Doch, doch. Wir haben von Anfang an sehr intensiv über die vergangenen fünf Regierungsjahre, unseren Wahlkampf und das Ergebnis der Wahl diskutiert – intensiver, als Parteien das normalerweise tun. Und wir haben, auch ich, sehr offen über die Fehler gesprochen, die in der Legislaturperiode und im Wahlkampf gemacht wurden. Wir haben den Denkzettel verstanden, sagen aber auch: Das ist nicht das Ende der Gestaltungsverantwortung.

WELT ONLINE: Lag der Fehler darin, dass Sie den Erfolg von 1999 wiederholen wollten, als Sie mit einer Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft überraschend die Wahl gewannen?

Koch: Ach, das sind nachgestellte Motivationen. Wir hatten lange vorher schon entschieden, dass für uns – gerade auch in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner – die innere Sicherheit ein zentrales Wahlkampfthema sein muss. Es ist eine Kernkompetenz der CDU, und wir haben hier beachtliche Erfolge erzielt. Das Thema hat dann durch den brutalen Angriff Jugendlicher auf einen Rentner in München eine starke emotionale Aufladung bekommen. Und dann ist uns das Ganze sicher über den Kopf gewachsen.

WELT ONLINE: Sagen Sie im Rückblick: Wir hätten die Finger lassen sollen von dieser Kampagne?

Koch: Wir dürfen nie die Finger von der inneren Sicherheit lassen. Das sind wir den Wählern schuldig. Ich hätte aber nichts zu Kinder- und Strafrecht sagen dürfen, dann hätte man meine Aussagen auch nicht verdrehen und missbrauchen können – bis zu der Behauptung, ich wolle zwölf- und dreizehnjährige Kinder ins Gefängnis stecken. Sie haben aber insofern Recht, als durch die Konzentration der Öffentlichkeit auf die innere Sicherheit andere wichtige Themen – etwa Arbeitsplätze, Wirtschaftsaufschwung, Erfolge im Bereich von Bildung und Wissenschaft – völlig untergegangen sind.

WELT ONLINE: Na ja, ganz untergegangen sind sie ja nicht. Für Ihre starken Stimmenverluste war ganz wesentlich auch die Schulpolitik – Stichwort G8 – Ihrer Regierung verantwortlich.

Koch: Gewiss. Bildungspolitik ist zurzeit für jeden, der in Deutschland regiert, nach Pisa ein schwieriges Thema. Doch ich will auch auf Erfolge verweisen. Als wir antraten, versuchten viele Eltern ihre Wohnorte so zu legen, dass ihre Kinder Schulen in anderen Bundesländern besuchen konnten. Inzwischen haben wir das Qualitätsmanagement an Hessens Schulen und damit den Ruf unserer Schüler deutlich verbessert. Wir haben die Zahl der Schulabbrecher an Hauptschulen halbiert und haben ein verbindliches Landesabitur. Dennoch gebe ich zu: Wir haben in einer Zeit, in der Leistungsorientierung und schnelle Verbesserung herausragend wichtig sind, an den Schulen große Schwierigkeiten: in der Elternschaft, bei den Lehrern.

WELT ONLINE: Bei G8, der Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre, hat es merklich geknirscht. Welchen Bewegungsspielraum gibt es da?

Koch: Ohne Zweifel wird den Schülern in den Klassen 5 und 6 zu viel zugemutet. Da muss die Frage der Dispositionsfreiheit in den Nachmittag hinein angegangen werden. Kinder müssen wieder mehr Zeit für Sport, im Verein, für Musik oder ihre Freunde haben. Wir müssen zudem über die Verteilung zwischen Mittel- und Oberstufe reden und über die Belastungen der Schüler, die vom schnelleren Lernen herrühren. Es macht wenig Sinn, viel anzusprechen, von dem wenig behalten wird. Die Schüler müssen die Schule mit einem sicheren Grundwissen verlassen. Hier gibt es einigen Nachholbedarf.

WELT ONLINE: Erwägen Sie den Samstagsunterricht?

Koch: Das stieße in einer Erwerbsgesellschaft, die häufig beide Eltern oft die ganze Woche über bindet, auf allergrößten Widerstand. Die Kinder brauchen die Zuwendung der Eltern ein ganzes Wochenende lang. Deswegen steht die verbindliche Einführung des Samstagsunterrichts nicht zur Debatte.

WELT ONLINE: Die hessische CDU sendet freundliche Signale in Richtung Grüne. Wie ist das nach einem Wahlkampf klimatisch möglich, in dem beide Seite unversöhnlich aufeinander eingeschlagen haben?

Koch: Die Grünen haben der CDU und mir persönlich wahrlich auch nichts geschenkt. Parteien müssen aber die Fähigkeit haben, sehr harte Wahlkämpfe zu führen und trotzdem im Interesse der Bürger miteinander zu reden. Wenn CDU und Grüne in Hessen miteinander ins Benehmen kommen wollen, müssen beide noch einen langen Weg zurücklegen, um herauszufinden, wo tragfähiges Gemeinsames sein könnte. Und ich glaube, dass Parteien mit einem scharfen Profil am Ende am ehesten die Chance haben, einen so schwierigen Weg gemeinsam zu wagen. Nur diejenigen, die ihre Kernidentität offensiv vertreten, sind am Ende in der Lage, Kompromisse zu machen, ohne ihre Anhängerschaft zu verlieren.

WELT ONLINE: Mich wundert, dass Ihr Flirt mit den Grünen so spät kommt. Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, sparsames Haushalten, Bewahren der Natur: Da gibt es doch große Schnittmengen mit dem Werteuniversum der CDU.

Koch: Erfreulicherweise gibt es zwischen den demokratischen Parteien eine Menge Überschneidungen. Wir haben mit den Grünen über viele Jahre hinweg eine heftige Diskussion über Parlament und Rechtsstaat geführt. Die war sehr emotional – ist jetzt aber erledigt.

WELT ONLINE: Sie würden also nie mehr sagen, die Grünen seien linksradikal?

Koch: Nein, das sind sie eindeutig nicht mehr. Immerhin bin ich Landesvorsitzender einer Partei, die in den großen Kommunen des Landes mit den Grünen an vielen Stellen eng und vertrauensvoll zusammenarbeitet – stets unter Einschluss der FDP. Wir sind das Bundesland mit der dichtesten Koalitionsstruktur zwischen CDU, FDP und Grünen. Die Sozialisten bevorzugen eher kollektive Lösungen – und die Grünen tun das eher nicht. Der Respekt vor dem Individuum spielt bei ihnen eine große Rolle. In der Bildungspolitik können wir mit FDP und Grünen viel schneller ins Gespräch kommen als mit der SPD, denn diese wollen auch keine Einheitsschule.

WELT ONLINE: Und wo sind die Unterschiede?

Koch: Wenn es um die moderne Industriegesellschaft und die Infrastruktur geht, sind die Unterschiede zwischen CDU und Grünen nach wie vor sehr groß. Aber selbst in der Frage der erneuerbaren Energien herrscht bei den Grünen ein Pragmatismus, den ich bei Herrn Scheer und der SPD nun wahrlich nicht finden kann. Es geht jetzt nicht darum, ob es zur Koalition zwischen CDU, FDP und Grünen kommt, sondern um die Frage, ob die Parteien den Mut aufbringen, Chancen und Risiken auszuloten.

WELT ONLINE: Können Sie sich Tarek Al-Wazir in einer von Roland Koch geführten Landesregierung vorstellen?

Koch: Über Personalpolitik redet man zuletzt. Wenn man sich geeinigt hat, ist es das Recht der beteiligten Parteien, die Personen aus ihren Reihen auszusuchen, die sie für die richtigen halten. Da darf keiner dem anderen hereinreden.

WELT ONLINE: Setzen die Grünen eher auf Eigenverantwortung als auf den Staat?

Koch: Seit 25 Jahren beschäftige ich mich mit der Förderung von Selbsthilfe-Initiativen. Ich hatte in dieser Frage schon auf kommunaler Ebene häufig einen engagierten Gegner, die Sozialdemokraten. Und ich hatte engagierte Unterstützer, die Grünen. Der gesellschaftspolitische Ansatz der Grünen liegt näher bei bürgerlichen Konservativen als bei der SPD. Die Schulpolitik ist ein sehr gutes Beispiel dafür. Mit den Grünen kann ich über die Frage, was man unter finanziell schwierigen Bedingungen im Land machen kann, viel besser reden als mit der SPD von Frau Ypsilanti.

WELT ONLINE: Was wäre Ihnen lieber, eine schwarz-gelbe Landesregierung, die von den Grünen toleriert wird, oder gleich eine richtige schwarz-gelb-grüne Jamaika-Regierung?

Koch: Wir beginnen bald mit einem interessanten Prozess. Nach der Eröffnung des Landtags am 5. April treffen sich Abgeordnete aller drei Parteien in Ausschüssen, sie werden über Themen reden. Es wird im Landtag ein Ringen um Mehrheiten geben. Das muss man sehr geduldig angehen. Am Ende wird sich alles an der Frage entscheiden, wie ein Haushalt für das Jahr 2009 entstehen kann. Wenn eine Fraktion den Haushalt mitbeschließt, würde ich ihr empfehlen, auch an der Regierung teilzunehmen.

WELT ONLINE: Wie groß sind die Schnittmengen zwischen CDU und Grünen bei der Haushaltskonsolidierung?

Koch: Da gibt es auch in Hessen zwischen CDU, FDP und Grünen beträchtliche Schnittmengen: Solide Haushalte, die zukünftigen Generationen nicht immer neue Lasten aufbürden, sind uns wichtig. Das einzige, was der hessische Landtag nicht machen kann, ist, zu Geldfragen nicht Stellung zu nehmen.

WELT ONLINE: Wie muss man sich den 5. April vorstellen?

Koch: So ähnlich wie den 1. Dezember 1982, an dem sich zu Zeiten Holger Börners der Hessische Landtag konstituierte und die Regierung Börner geschäftsführend im Amt blieb. Hessen ist erfahren im Umgang mit schwierigen Situationen. Der Landtagspräsident wird feststellen, dass es keine Vorschläge für die Wahl des Ministerpräsidenten gibt. Anschließend werde ich als Ministerpräsident erklären, dass die geschäftsführende Landesregierung ihre Arbeit aufnimmt.

WELT ONLINE: Ist die große Koalition in Berlin noch immer eine Erfolgsgeschichte?

Koch: Wenn sie die Projekte, die sie Angriff genommen hat, zu Ende führt, kann sie mit gelassener Zufriedenheit sagen, dass sie wichtige Dinge auf den Weg gebracht hat, die ohne diese Konstellation nicht möglich gewesen wären. Wenn die im Koalitionsvertrag festgelegten gemeinsamen Punkte abgearbeitet sind, steht anschließend eine Richtungsentscheidung an.

WELT ONLINE: Am Ende der Legislaturperiode werden also die Gemeinsamkeiten aufgebraucht sein?

Koch: Es ist doch jetzt schon so, dass es der großen Koalition schwer fällt, sich neue Ziele zu setzen. Die SPD von heute ist ja auch nicht mehr die SPD von 2005, die mit uns den Koalitionsvertrag beschlossen hat. Diese SPD gibt es spätestens seit dem Hamburger Parteitag nicht mehr. Die SPD hat sich entschieden, die Balance als Volkspartei aufzugeben und sich stark nach links zu wenden. Und Herr Beck hat sich dafür entschieden, sich der Linkspartei anzunähern. Die SPD gibt sich gerade als Volkspartei auf.

WELT ONLINE: Die Union strebt für die Zeit nach der kommenden Bundestagswahl Schwarz-Gelb an. Wenn das nicht reichen sollte, käme dann in Berlin Schwarz-Gelb-Grün in Frage?

Koch: Ich sehe eine sehr realistische Chance für eine bürgerliche Mehrheit. In einer Hinsicht hat uns die SPD ja geholfen. Indem sie von der Position abgerückt ist, sie würde nicht mit der Linkspartei zusammengehen, hat sie die Alternativen sehr deutlich gemacht, die zur Verfügung stehen.

WELT ONLINE: Sie sprechen von einer bürgerlichen Mehrheit. Sind die Grünen nicht auch eine bürgerliche Partei?

Koch: Dazu kann es kommen, so weit ist es aber noch nicht.

WELT ONLINE: Sie sind mit dem Dalai Lama befreundet. Ist er mit seinem friedlichen Weg gescheitert?

Koch: Alles, was zurzeit geschieht, ist eine Folge von Verzweiflung. Das gilt für die bedrückenden Ereignisse Tibet ebenso wie für die Reaktionen des Dalai Lama, der mit seinem Rücktritt gedroht hat, falls der friedliche Weg verlassen würde. Es besteht die Gefahr, dass die jungen Menschen in und außerhalb Tibets angesichts der Gewalt, die vom chinesischen Staat ausgeht, den Weg des Dalai Lama verlassen und zur Gewalt greifen.

WELT ONLINE: Die IRA und die Palästinenser haben bewiesen: Gewalt lohnt sich. Und umgekehrt scheint Tibet zu zeigen: Gewaltlosigkeit lohnt sich nicht. Ist der friedliche Weg gescheitert?

Koch: Für mich ist diese Frage seit Jahrzehnten der Grund für mein Engagement zugunsten der Tibeter. Ich habe immer die Sorge gehabt, dass am Ende die einzigen, die es ohne Bomben versucht haben, als Beweis dafür herhalten müssen, dass es ohne Bomben eben doch nicht geht. Und das wäre in einer globalisierten Welt, die noch vor manchen Herausforderungen stehen wird, eine ganz schreckliche Botschaft. Die Tibeter nehmen seit geraumer Zeit mit Sorge zur Kenntnis, dass sich der freie Westen zuweilen in den unruhigen Regionen diplomatisch stärker engagiert, als dort, wo der Widerstand friedlich bleibt. Ich bin stolz, dass wir eine Bundeskanzlerin haben, die sich in dieser Frage an jedem Ort der Welt eindeutig äußert.

WELT ONLINE: Was kann der Westen tun?

Koch: Die freie Welt muss in diesen Tagen alles tun, um Fernsehkameras nach Lhasa zu schaffen.

WELT ONLINE: Ist Peking überhaupt zu beeindrucken?

Koch: Ich glaube, die chinesische Führung will austesten, wie weit sie gehen kann. Gerade im Jahr der Olympischen Spiele kann der Druck von außen aber durchaus erfolgreich sein.

WELT ONLINE: Dafür gibt es aber keine Anzeichen.

Koch: Es gibt in der chinesischen Führung unterschiedliche Positionen dazu. Es stimmt aber: Diejenigen, die dort eher zur Zurückhaltung mahnen, sind bisher immer von denen überstimmt worden, die für die harte Kante waren. Das Einzige, was den Mahnern helfen kann, ist eine Weltöffentlichkeit, die mit ihrem Protest nicht nachlässt. Fehlt dieser, werden die Hardliner immer sagen können: Seht her, so schlimm war es gar nicht, Unterdrückung lohnt sich. Wenn sie damit im Jahr der Olympischen Spiele durchkommen, dann wird es kein Halten mehr geben. Dann wird die tibetische Kultur und Religion irgendwann Geschichte sein.

WELT ONLINE: Gibt es in der chinesischen Führung ein Lager, das bereit ist, direkt mit dem Dalai Lama zu reden?

Koch: Es gibt ein Lager, das in jedem noch so kleinen Kompromiss die Gefahr sieht, dass der Folgen für andere Regionen Chinas haben und die territoriale Integrität Chinas gefährden könnte. Es gibt aber auch ein Lager, in dem man das anders sieht – übrigens vor allem in der Armee, in der es Kräfte gibt, die auf keinen Fall noch einmal das verantworten wollen, was 1989 auf dem Tian’anmen-Platz in Peking geschah. Sie wollen nicht, dass das Militär zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung da ist.

WELT ONLINE: Einen Boykott der Olympischen Spiele wird es wohl nicht geben. Was kann unterhalb der Boykottschwelle getan werden, um China zu beeindrucken?

Koch: Ich finde, dass die Verantwortung des IOC und dessen Möglichkeiten, Druck zu machen, nicht ausreichend diskutiert werden. Die Repräsentanten des IOC sind sehr stolz darauf, dass sie mit China eine Verabredung getroffen haben, dass Journalisten sich während der Spiele frei im Land bewegen können. Dann sollen sie diese Freiheit auch einfordern. Und das heißt: Journalisten nach Tibet rein und nicht raus! Das IOC hat es im vergangenen Jahr mit der Rede von Herrn Rogge auf dem Platz des Himmlischen Friedens versäumt, die Frage der Menschenrechte unmissverständlich anzusprechen. Es wäre jetzt Zeit, das nachzuholen, so deutlich wie möglich. Ich finde im Übrigen, dass alle die, die jetzt sagen, es gibt keinen Boykott, der Sache Schaden zufügen. Ich bin ein strikter Gegner derer, die dem Regime signalisieren: Du kannst machen, was du willst, die Spiele finden in jedem Fall statt.