Brief des Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch
Zur Landtagswahl
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
mit der Landtagswahl am 27. Januar liegt eine harte und schwierige Auseinandersetzung hinter uns. Die hessische CDU hat in dieser über weite Strecken nicht einfachen Situation auf eine Art und Weise gekämpft, die mich mit Stolz und Dankbarkeit erfüllt. Für den Einsatz der unzähligen Wahlkämpfer und Wahlhelfer und Ihre großartige Unterstützung in den vergangenen Wochen möchte ich mich herzlich bedanken. Die CDU Hessen hat sich schon immer durch ihre Motivation und besondere Geschlossenheit ausgezeichnet. Dieser Wahlkampf hat dies ein weiteres Mal unter Beweis gestellt.
Leider ist das Ergebnis nicht so ausgefallen, wie wir uns das alle erhofft haben. Uns allen war von Anfang an klar, dass Hessen auch weiterhin ein Land knapper Mehrheiten ist. Gerne hätten wir an den überragenden Erfolg des Wahlsieges von 2003 angeknüpft. Dass es uns nicht gelungen ist, die Bürgerinnen und Bürger Hessens von den Erfolgen der vergangenen neun Regierungsjahre und unseren Konzepten für die Zeit von 2008 bis 2013 zu überzeugen, gehört ohne Zweifel zu einer ersten Analyse des zurückliegenden Wahlkampfes. Als Landesvorsitzender stehe ich in der Verantwortung für dieses Ergebnis und werde die nächsten Tage nutzen, um offen und ehrlich zu prüfen, was wir und auch ich ganz persönlich hätten besser machen können.
Aber, und das ist der positive Aspekt des gestrigen Abends, wir sind – wenn auch knapp – von über einer Million der Bürgerinnen und Bürger Hessens als stärkste Fraktion im Hessischen Landtag gewählt worden. Wir werden deshalb die kommenden Tage und Wochen nutzen, um über die Möglichkeiten einer neuen Regierungsbildung zu beraten. Spannend bleibt in jedem Fall die Frage, ob Frau Ypsilanti und die SPD bei ihrem früheren Versprechen bleiben, in keiner Weise mit der Linkspartei zusammenarbeiten zu wollen. Nur mit einem rot-rot-grünen Bündnis hätte sie eine Chance, eine parlamentarische Mehrheit gegen die bürgerlichen Parteien zu erlangen.
Klar ist auch, dass ich persönlich und die hessische CDU weiterhin in der Verantwortung für unser Land stehen. Solange es in Hessen keine andere Mehrheit gibt, werden wir die Regierungsgeschäfte auch zukünftig nach bestem Wissen und zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger Hessens ausüben.
Die kommenden Wochen werden für uns alle spannend und wechselhaft sein. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass es im Interesse der Mehrheit der hessischen Bürger ist, von einer Regierung aus der Mitte der Gesellschaft und nicht vom linken Rand regiert zu werden. Dafür werde ich mich einsetzen, dafür werden wir als stärkste aus den Landtagswahlen hervorgegangene Partei kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Roland Koch
