Koch: „Klare Alternative für Hessen“
Pressekonferenz CDU Hessen
„Nie waren die Alternativen für Hessen klarer: 100.000 neue Job-Chancen nur mit der CDU oder Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die technologie- und standortfeindliche Politik von SPD, Grünen, und den Alt-Kommunisten der Linken“, stellte der Landesvorsitzende der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch, heute in Wiesbaden die konkreten Zukunftsperspektiven für die Menschen in Hessen vor. „Dank harter Arbeit und unserer konsequenten, berechenbaren Politik nimmt Hessen heute bundesweit auf vielen Feldern einen Spitzenplatz ein. Nur, wenn dieser Kurs jetzt gehalten wird, geht der Weg weiter aufwärts und mehr als 100.000 neue, zusätzliche Chancen für Beschäftigung sind möglich. Mit dem Linkskartell dagegen würde die Talfahrt unmittelbar bevorstehen“, so Koch.
Der CDU-Landesvorsitzende betonte, die Weichen seien in den vergangenen Jahren in Hessen richtig gestellt worden. Viele Unternehmen stünden in den Startlöchern bereit, die geschaffenen Rahmenbedingungen in der Zukunft zu nutzen und Stellen zu schaffen. „Am 27. Januar 2008 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, ob das Signal weiter auf Vorfahrt für Investitionen in neue Zukunftstechnologien, modernste Infrastruktur und Wachstumsbranchen in Hessen steht oder ob in Hessen wieder wie in den 90er Jahren Stoppschilder aufgestellt werden“, so der CDU-Landesvorsitzende.
Gemeinsam mit Generalsekretär Michael Boddenberg und dem CDU-Landesvorstandsmitglied, Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel, stellte Roland Koch die Details der 100.000 neuen Job-Chancen für Hessen vor. Mittlerweile sei die Aussage über neue Arbeitsplätze nicht mehr länger nur eine politische Forderung, sondern werde durch zahlreiche Studien, konkrete Investitionszusagen und Angaben zu künftigen Beschäftigungspotenzialen belegt.
Chance Flughafenausbau – Risiko Abwanderung von Unternehmen
Koch stellte klar, dass nur mit der CDU „das moderne Drehkreuz in der Mitte Europas“ mit dem Ausbau der beiden Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden auch Wirklichkeit werde. „Das sind nach den Prognosen 43.000 neue Job-Chancen allein im unmittelbaren Umfeld der Flughäfen. Während sich die CDU von Anfang an klar positioniert hat und für den Ausbau des Frankfurter Flughafens eingetreten ist, hat die hessische SPD in dieser Frage einen Schlingerkurs hinter sich und die Al-Wazir Grünen wollen den Ausbau mit allen juristischen und politischen Mitteln bekämpfen.“ Wie „unverantwortlich“ diese Haltung sei, werde schnell deutlich, wenn man sich vor Augen führe, dass der Ausbau mit neuer Landebahn in Frankfurt mit rund 3,4 Milliarden Euro „die größte unternehmensfinanzierte Investition in ganz Deutschland“ sei. „Rot-Rot-Grün würde diese Chance vertun, der Ausbau käme nicht und viele Jobs würden einfach wegbrechen.“
Chance Logistikzentrum – Risiko Verhinderung von Verkehrsinfrastruktur
Die Region Nordhessen stehe vor der Chance, sich zu einem von vier europäischen Logistikzentren weiter zu entwickeln. Experten gehen von einem Potenzial von 10.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen in den nächsten Jahren aus. „Nur mit der CDU können die Unternehmen und Menschen diese Chancen nutzen“, machte der CDU-Ministerpräsident deutlich. Dazu trage insbesondere die von der CDU seit 1999 massiv geförderte Investition in modernste Verkehrswege bei und schaffe weitere Chancen auf Beschäftigung. Die Landesmittel für Straßenbau werden 2008 gegenüber Rot-Grün in 1998 auf 100 Millionen Euro gesteigert und damit vervierfacht sein. „Wir wissen, dass Arbeit nur entsteht, wo eine gute Verkehrsanbindung gewährleistet ist, weil sich nur dort die Unternehmen ansiedeln und auch bleiben. Die Tatsache, dass eine Milliarde Euro Straßeninvestition ein Jahr lang 10.000 Menschen Arbeit gibt, ist eine hochinteressante Zahl“, so Koch. Das Linksbündnis wolle keine neuen Straßen und würde die „jahrelang aufgebauten positiven Impulse zunichte machen“. Auch hier würden die Chancen von Rot-Rot-Grün vertan und „verantwortungslos verspielt“.
Chance Wachstumsbranche – Risiko Technologiefeindlichkeit
„Die CDU hat die Wissens- und Forschungsregion in Hessen stark gemacht, wir stehen heute als Standort im internationalen Wettbewerb um Zukunftstechnologien in der ersten Reihe. Die Entscheidungen, milliardenschwere Hochtechnologieprojekte wie das Forschungszentrum FAIR und das Galileo-Zentrum hier bei uns in Hessen anzusiedeln und umsetzen, zeigt, welchen Ruf wir uns im In- und Ausland erarbeitet haben. Darauf können die Menschen stolz sein“, stellte Koch dar. In Mittelhessen und im Rhein-Main Gebiet wurden in den Bereichen Gesundheit, Optik, Bio- und Nanotechnologie die Voraussetzungen für rund 16.000 Job-Chancen geschaffen. Die Innovations- und Wachstumspotenziale dieser Branchen werden von Experten als überdurchschnittlich bewertet, der VDI nennt die Entwicklung „atemberaubend“. „Die Rahmenbedingungen stimmen, jetzt gilt es, die Früchte zu ernten. Nur mit der CDU wird dies möglich sein, dafür stehen wir. Mit Rot-Rot-Grün ginge der Weg zurück, statt nach vorn. Sie würden diese Chancen zerstören und Forschung und Entwicklung aus dem Land jagen wie sie es in ihrer Regierungszeit schon einmal getan haben.“
Koch erinnerte, dass „wir in Hessen den Stillstand und den Rückschritt unter Rot-Grün schon erlebt“ haben. Die Grünen haben den Straßenbau „ideologisch verhindert“ und die SPD habe „ohne Murren in Kauf genommen“, dass Hessen in diesem Bereich die langsamsten Verfahren hatte. Der Tourismusstandort sei „platt gemacht“ geworden, wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte in Nordhessen wie die Ost-West-Achse sträflich vernachlässigt, so dass Verkehr und damit Wohlstand an Nordhessen vorbeilief. „Wir haben das Ruder in Nordhessen herumgerissen und Zukunftschancen für die Menschen hier geschaffen, indem wir dafür gesorgt haben, dass die Anbindung stimmt. Beleg für unsere erfolgreiche Politik für die Region ist der überdurchschnittliche Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Nordhessen um 26 Prozent von 1999 bis 2007.“
Der CDU-Landesvorsitzende machte deutlich, dass Hessen als wirtschaftsstarkes und prosperierendes Land am Scheideweg stehe. „Die Menschen in Hessen haben am 27. Januar 2008 die Wahl, ob sie mit der CDU in eine Zukunft gehen wollen, in der die Weichen weiter auf Erfolg, Fortschritt und Arbeit stehen, und ob sie in einem Land leben wollen, das seine Potenziale ausschöpft und Chancen nutzt. Ansonsten würden sie ein wirtschaftsstarkes Land einem Linkskartell aus SPD, Grünen und den Alt-Kommunisten überlassen und alle Chancen verstreichen lassen. Wir haben hart gearbeitet und sind auch unbequeme Schritte gegangen, damit wir heute an einem Punkt sind, von dem aus Vieles möglich ist. Es ist schädlich, wenn Rot-Rot-Grün ständig versucht, unser Land schlecht zu reden, die Menschen in Hessen können stolz sein auf das Erreichte. Wir sind zuversichtlich, dass die Bürgerinnen und Bürger den eingeschlagenen Weg mit uns weiter gehen wollen, weil sie wissen, dass sie dann hier Arbeit finden und in einem starken Land zufrieden leben können.“
