Nachtflugverbot steht aus Roland Kochs Sicht nicht zur Disposition
Verwunderung über Tiefensee
Wie der Sprecher der Hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz, mitteilte, sei der Hessische Ministerpräsident Roland Koch sehr verwundert darüber, dass sich Bundesverkehrsminister Tiefensee erst jetzt und damit nach der Sitzung des Regionalen Dialogforums und dem dort gefassten Beschluss über einen Anti-Lärm-Pakt zu Wort melde.
Koch halte die Beschlüsse des Regionalen Dialogforums für wegweisend und fühle sich an diese ebenso gebunden wie an die darin enthaltenen Aussagen zum Nachtflugverbot. „Das Nachtflugverbot steht aus Roland Kochs Sicht nicht zur Disposition“, so der Regierungssprecher.
Metz forderte Bundesverkehrsminister Tiefensee dazu auf, die Bedeutung seiner Bedenken hinsichtlich des Nachtflugverbotes zu erläutern: „Wir wollen wissen, was der Minister konkret unter dem Bundesinteresse an einem nächtlichen Flugbetrieb versteht, ob er damit 10, 20, 30 oder gar 40 Flüge in der Nacht meint.“
Roland Koch sei entschlossen, das Nachtflugverbot zu retten. Vorstellbar seinen nur einige wenige Ausnahmen im Frachtbereich. „Und diese müssten einzeln genehmigt werden, wobei zuvor der volkswirtschaftliche Nutzen und auch der Arbeitsplatzeffekt nachgewiesen werden muss“, betonte Metz.