Koch: „Die Frage, wie es im Gaza-Streifen weitergeht, wird für einige Zeit offen bleiben“
Hessischer Ministerpräsident spricht mit Israelis und Palästinensern
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Roland Koch (Bild: STK)
Im Rahmen seiner Nahostreise hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch am Donnerstag mit den Führungen Israels und der Palästinenser gesprochen. Koch traf den israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und sprach mit dem erst vor wenigen Tagen ernannten palästinensischen Ministerpräsidenten Salaam Fayyad.
„Nach meiner Einschätzung ist die Lage gespannt“, bilanzierte Koch nach seiner zweitägigen Nahostreise. Die gegenwärtige Krise biete aber auch „Optionen, aus denen man Zukunft gestalten kann“.
Fayyad erklärte, er habe mit Problemen zu tun, die sich über Jahrzehnt aufgestaut hätten. Als dringendste Aufgaben nannte er nach Kochs Aussagen, das Westjordanland stabil zu halten. Dafür müsse den Menschen auch eine wirtschaftliche Perspektive geboten werden. Israel solle zurückgehaltene Zölle und Steuern freigeben. Auch Europa und die USA sollten helfen. „Diese Regierung versteht, dass sie nur wenige Tage Zeit hat“, schilderte Koch seinen Eindruck von dem Gespräch mit Fayyad.
Aus dem Gespräch mit Olmert in Tel Aviv berichtete Koch, dass Israel helfen wolle, dass es im Westjordanland wirtschaftlich rasch bergauf geht.
„Die Frage, wie es im Gaza-Streifen weitergeht, wird für einige Zeit offen blieben“, sagte Koch. Mit der Hamas könne es keine Kooperation geben, weder von Israel, noch von den Europäern, denn „solange die Hamas das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, wird sie kein Verhandlungspartner sein.“ Israel sei der Auffassung, dass die humanitäre Hilfe in dem kleinen Gebietsstreifen am Mittelmeer fortgesetzt werden müsse. Sicherlich werde es keine normalen Wirtschaftskontakte geben. Der Gaza-Streifen müsse zeigen, ob er sich dauerhaft von einer Gruppe verwalten lassen wolle, die international auf Konflikt setze.
Bei einem Zusammentreffen mit dem designierten israelischen Präsidenten Shimon Peres erläuterte dieser gegenüber Koch, dass die Lösung der Krise weniger von Grenzfragen als von einem ökonomischen Aufschwung in den Palästinensergebieten abhänge. Peres regte an, dass Europa bei der Einrichtung einer freien Wirtschaftszone im Gebiet zwischen Israel, den Palästinenser-Gebieten und Jordanien helfen solle.
Zum Abschluss seiner Nahost-Visite ließ sich Koch die Altstadt von Jerusalem mit den heiligen Stätten von Juden, Christen und Muslimen zeigen.
