Koch: „Ich sehe mein Engagement in Hessen noch nicht abgeschlossen“
Roland Koch im Interview in der Rhein-Main-Zeitung der FAZ
FAZ: Sie haben für das nächste Jahr drei Wünsche frei.
Koch: So viel Glück habe ich selten: drei Wünsche auf einmal. Ich hoffe, daß sich die wirtschaftliche Entwicklung in Hessen wie prognostiziert noch besser anläßt als in einer sich erfreulich entwickelnden deutschen Wirtschaft. Ich hoffe zudem, daß wir unsere wichtigen Projekte in der Infrastruktur, insbesondere den dringend notwendigen Ausbau des Frankfurter Flughafens, plangemäß fortsetzen können. Und ich hoffe, daß wir es schaffen, weiterhin so viele Menschen im Ehrenamt zu bewegen, sich mit vielen Ideen um viele Dinge in Sport, Kultur oder im sozialen Bereich zu kümmern, die der Staat allein gar nicht regeln kann und auch nicht sollte.
FAZ: Wir bieten Ihnen eine „Wunschgarantie plus“: Müßten Sie sich nicht auch wünschen, daß es mit der „Unterrichtsgarantie plus“ besser klappt?
Koch: Wir sind sehr zufrieden mit dem, was wir erreicht haben. Wir Deutschen neigen ja manchmal zu Perfektionismus und erwarten, daß ein Projekt an zweitausend Schulen in Hessen auf Knopfdruck reibungslos anläuft. Daß uns nur noch wenige Menschen in den Schulen auf Schwierigkeiten aufmerksam machen, zeigt, daß wir auf dem richtigen Weg sind. Erstmals in Deutschland machen wir Schule auch zu einer Dienstleistung für Schüler und Eltern, indem wir den Unterricht, der zu erteilen ist, auch unter Vertretungsbedingungen aufrechterhalten. Das hat noch niemand in Deutschland probiert.
FAZ: Wäre es nicht dennoch zutreffender, von einer Betreuungsgarantie statt von einer Unterrichtsgarantie zu sprechen?
Koch: Im Konzept „Verläßliche Schule – Unterrichtsgarantie plus“ waren immer zwei Elemente angelegt. Erstens: Wenn auf dem Stundenplan steht, daß Kinder in der Schule sind, sollen sich Eltern darauf verlassen können, daß die Schüler nicht früher nach Hause geschickt werden. Das ist in Hessen als erstem Bundesland inzwischen verwirklicht, und verläßliche Betreuung hat einen hohen Wert. Zweitens: Schülerinnen und Schüler müssen Abschlußarbeiten schreiben, die im ganzen Land gleich sind. Deshalb haben sie einen Anspruch darauf, daß man sich auch gleichmäßig um Unterricht kümmert. Doch Unterricht ist ja nicht nur das sture Abarbeiten des Lehrplans, sondern besteht auch aus Wiederholen, um die nächste Stunde leichter zu machen. Das kann auch in einer Vertretungsstunde passieren. Und auch Vertretungslehrer, die uns dabei helfen, sind eine Bereicherung für die Schule.
FAZ: Sie befürchten also nicht, dieses Thema könne Ihnen die Landtagswahl vermasseln?
Koch: Auf gar keinen Fall. Am Ende wird es ein weiterer Beweis dafür sein, wie stark und letztlich erfolgreich wir die Schullandschaft in Hessen verändert haben.
FAZ: Wissen Sie, wie viele Studenten in Hessen wahlberechtigt sind?
Koch: Da wir 160.000 Studentinnen und Studenten haben, gehe ich davon aus, daß ein erheblicher Teil von ihnen in Hessen Wahlrecht hat.
FAZ: Befürchten Sie nicht, daß Ihnen die Studenten oder auch deren Eltern bei der Landtagswahl wegen der Studiengebühren in die Parade fahren?
Koch: Bei allem, was man über Protestaktionen gelesen hat, darf man nicht vergessen, daß sich vielleicht zwei- oder dreitausend Studenten von den 160.000 an den Demonstrationen beteiligt haben, die allerdings zeitweise fast täglich. Die Mehrheit weiß, daß es inzwischen in vielen Ländern um uns herum Studiengebühren gibt und am Ende überall geben wird. Die Studenten werden uns im nächsten Jahr daran messen, ob die Qualitätsverbesserungen für die Studierenden spürbar werden, die die Universitäten mit diesem zusätzlichen Geld herbeiführen müssen. Das ist für die Universitäten genauso eine organisatorische Herausforderung wie für viele Schulen jetzt die „Unterrichtsgarantie plus“. Wenn wir das schaffen, werden wir damit auch so viel Akzeptanz haben wie in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg. Wir sind ja in Hessen nicht auf einer Insel, sondern wir vollziehen etwas nach, was aus wohlerwogenen Gründen andernorts bereits Realität ist. Übrigens hat die SPD in Baden-Württemberg Studiengebühren zu einem Hauptthema gemacht. Die Wählerinnen und Wähler haben das eindeutig akzeptiert.
FAZ: Sind Sie sicher, daß der Staatsgerichtshof Ihnen auch folgen wird?
Koch: Selbstverständlich sind wir davon überzeugt, daß das Gesetz im Rahmen der hessischen Verfassung korrekt ist. Sonst hätten wir es weder eingebracht noch im Landtag beschlossen.
FAZ: In gut einem Jahr ist Landtagswahl. Müßten Sie sich nicht auch wünschen, der Fall Kanther und damit die Schwarzgeldaffäre der hessischen CDU wären schon abgeschlossen und würden im nächsten Jahr vor Gericht nicht abermals aufgerollt?
Koch: Ich glaube, daß das kein Gegenstand des öffentlichen Interesses mehr sein wird.
FAZ: Aber es kann Ihnen doch nicht recht sein, vor der Wahl noch einmal mit der Finanzaffäre der CDU konfrontiert zu werden.
Koch: Die Bürger haben der CDU und mir bei diversen Wahlen seitdem mehrfach das Vertrauen ausgesprochen. Das war wahrlich 2000 keine leichte Zeit, aber wir haben sie mit viel Aufklärungsarbeit und Konsequenzen bewältigt.
FAZ: Eigentlich müßte auf Ihrem Wunschzettel auch stehen, daß Biblis bald wieder ans Netz geht, denn nach Ihrer Überzeugung kommt ein moderner Industriestaat ohne Kernenergie nicht aus.
Koch: Als noch wichtiger steht auf meinem Wunschzettel, daß Biblis eine mittelfristige Betriebsperspektive hat. Dabei geben wir in puncto Sicherheit keinen Rabatt. Die Frage ist: Wie versorgen wir strukturell ein Land dauerhaft mit preiswertem Strom? Hier hoffe ich, daß es uns gelingt, die große Koalition in Berlin zu überzeugen, kein Kernkraftwerk abzuschalten, bevor man weiß, was Neues kommt. Und Biblis deckt weit über die Hälfte des hessischen Strombedarfs.
FAZ: Sie wollen Ihren ganzen Einfluß geltend machen, um den Atomausstieg zu stoppen?
Koch: Zunächst einmal geht es für Biblis um die Nutzung der Möglichkeiten, die der sogenannte Atomkonsens aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung geschaffen hat. Wir wollen, daß Strommengen, die auf die deutschen Kernkraftwerke angerechnet, für Biblis A und B genutzt werden können. Das ist nach diesen Vereinbarungen möglich, es bedarf der Zustimmung der Bundesregierung. Ich halte den sogenannten Atomkonsens für falsch, weil nicht geklärt ist, was danach passiert.
FAZ: Sie hatten große Pläne, mit einem beachtlichen Finanzvolumen die Rhein-Main-Region zur führenden Kulturregion zu machen. Was bisher erreicht wurde, muß für Sie ein Schlag ins Wasser sein.
Koch: Ich bin wesentlich zufriedener als die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Aber man muß die Maßstäbe und Alternativen sehen. Ich möchte die Region nicht wie die SPD in einen Zwangs-Großkreis umwandeln. Deswegen möchte ich die Region davon überzeugen, daß sie sich als Einheit definieren muß. Die Androhung des Pflichtverbandes und das Ergebnis der Mediation haben bewirkt, daß die Region am Beispiel der Kulturpolitik beginnt, gemeinsam zu denken. Die Stadt Frankfurt hat seit Beginn dieses Verfahrens gesagt, sie wolle durch die Neuordnung nicht mehr Geld für eigene Kultureinrichtungen bekommen, als sie zur Zeit ausgibt. Das hat die Geschäftsgrundlage für die Mediation erleichtert. Nun ist jeder Gemeinde klar, daß sie nicht für Frankfurt zahlt, sondern neue Kulturprojekte ermöglicht. Allerdings sind die fünf Euro pro Einwohner …
FAZ: Zunächst sind es 2,50 Euro.
Koch: … die von 2011 an aufgebracht werden, aus meiner Sicht nicht der letzte Schritt. Die zusätzlichen Landesmittel eingerechnet, kommen wir an ein Volumen von fast zwanzig Millionen Euro heran. Das ist ein Vielfaches von dem, was alle Kultureinrichtungen der Region zur Zeit für künstlerisches Arbeiten haben. Daß ich mir von den Kommunen mehr Geld wünsche, bleibt so, aber das macht den Schritt nicht kleiner, der jetzt gegangen wird. Nach Jahrzehnten des Stillstands wird es mit Standortmarketing und Kultur demnächst zwei Punkte geben, an denen die Region gut zusammenarbeiten wird.
FAZ: Halten Sie sich die Möglichkeit offen, der Region noch einmal mit einem Pflichtverband zu drohen?
Koch: Einen solchen Druck kann man nicht ewig aufrechterhalten. Wir müssen sehen, ob Kreise und Gemeinden auf der Basis des Mediationsergebnisses zu Vereinbarungen kommen. Wenn das geschieht, wird die Landesregierung prüfen, ob sich ein Pflichtverband erledigt hat.
FAZ: Sind Sie zufrieden mit der Bereitschaft der Wirtschaft, sich an der Kulturförderung zu beteiligen?
Koch: Die Wirtschaft ist im Augenblick aufgrund dieser theoretischen Diskussion nicht in der Lage, schon zu sagen, wie sie sich beteiligt. Es wäre sehr schön, wenn sie zu einem Mäzenatentum in einer kalkulierbaren Form bereit wäre. Doch zunächst sind die Kommunen am Zug, die kulturelle Leistungsfähigkeit sicherzustellen. Wir werden als Land dabei helfen und die Wirtschaft hoffentlich auch.
FAZ: Frankfurt hat Ihre Idee nicht so gefördert, wie Sie es sich hätten wünschen können. Haben Sie sich von der Frankfurter Oberbürgermeisterin mehr Unterstützung versprochen?
Koch: Ich habe das Projekt in sehr enger Zusammenarbeit mit Oberbürgermeisterin Roth betrieben. Es war eine richtige und kluge politische Entscheidung der Stadt Frankfurt zu sagen, was wir zur Zeit kulturell bieten, tragen wir selbst, aber wir müssen über die Grenzen unserer Möglichkeiten reden. Ohne die Art, wie Oberbürgermeisterin Roth mit diesem Thema umgegangen ist, wäre es sicherlich schwieriger geworden.
FAZ: Sie wünschen sich also, daß Frau Roth am 28. Januar wiedergewählt wird.
Koch: Aber selbstverständlich, was für eine Frage. Als Vorsitzender der hessischen CDU wünsche ich das nicht nur intensiv, sondern werde Petra Roth auch im Wahlkampf tatkräftig unterstützen.
FAZ: Flughafenausbau: Ist mit der Einigung zwischen Fraport und Ticona über die Verlegung des Chemiewerks der größte Brocken beiseite geräumt, der den Ausbau noch behindern kann?
Koch: Das größte Risiko für Ausgang und vor allem Zeit des Planungsverfahrens ist durch die Entscheidung der Fraport AG beseitigt worden, sich mit Celanese-Ticona zu verständigen. Deshalb ist für die Genehmigungsbehörden das Verfahren sehr viel übersichtlicher und für alle Beteiligten kalkulierbarer geworden. Aber entschieden wird am Ende. Deshalb sollte man sich nicht in Sicherheit wiegen, sondern sehr sorgfältig auch die weiteren Schritte im nächsten Jahr bedenken. Kein Zweifel! Für die Zukunft des Rhein-Main-Gebiets ist der Ausbau das wichtigste Projekt. Jedenfalls lasse ich daran nicht zweifeln.
FAZ: Hätten Sie sich für die Landtagswahl 2008 als Konkurrenten von der SPD lieber den verbindlicheren Fraktionsvorsitzenden Jürgen Walter gewünscht als die angriffslustige Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti?
Koch: Ich habe beschlossen, mich da nicht einzuschalten. Das muß die SPD mit sich ausmachen. Jeder Kandidat hat sein besonderes Profil, kein Kandidat der SPD in Hessen ist ein einfacher Kandidat. Sicherlich werden die Formen der Auseinandersetzung anders sein. Frau Ypsilanti ist eine Kandidatin, die fast fundamentalistisch linke Positionen in der SPD vertritt, die selbst von der Bundespartei seit vielen Jahren abgelehnt werden. Mit ihrer ziemlich aggressiven, negativen Einstellung gegenüber allem Unternehmerischen wird sie erklären müssen, wie das wirtschaftlich erfolgreichste Land der Bundesrepublik seine großen Leistungen in Bildung, Sozialpolitik und auf anderen Feldern in Zukunft finanzieren soll. Wir werden den Wahlkampf nicht als Spaziergang betrachten.
FAZ: Sie sind ein Freund klarer Worte und klarer Abgrenzung. Müssen Sie sich gegenüber einer Frau zurückhalten?
Koch: Es ist das erste Mal, daß ich einer Herausforderin gegenüberstehe, und ich behaupte nicht, daß da alles gleich ist, aber ich glaube, daß man damit umgehen kann. Denn mein Ziel ist die Klarheit in der Sachauseinandersetzung, ich will nicht die Person treffen. Die Bürger werden sehen, daß es ziemlich unterschiedliche Zukunftsentwürfe gibt, um die es geht. Und das ist bei einer Wahl ja nichts Schlechtes.
FAZ: Mit welchen Themen wollen Sie punkten und sich von der SPD abgrenzen?
Koch: Wie schaffen wir eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur? Ein Thema, das ich am Ende der rot-grünen Koalition unbearbeitet vorgefunden habe. Wie schaffen wir attraktive Bedingungen für die Wirtschaft, die in unserem Land Arbeitsplätze schafft? Alles Themen, bei denen Frau Ypsilanti zu jeder möglichen Zeit versucht, den Unternehmen das Leben möglichst schwer zu machen, was auch Arbeitsplätze kosten würde. Wir werden auch reden über Bildung. Wir haben ein schlechtes Schulsystem in Hessen vorgefunden, die CDU hat es wieder zur Leistungsorientierung hingeführt. Wir wissen, daß das eine Jahrzehnt-Arbeit ist, und wenn man die jetzt unterbricht, fällt das Land wieder zurück.
FAZ: Thema innere Sicherheit?
Koch: Sicherlich werden wir auch sagen, daß wir die Partei der inneren Sicherheit sind. In der Vergangenheit sind wir bei diesem Thema häufig auf erbitterten Widerstand der SPD gestoßen, beim erfolgreichen Freiwilligen Polizeidienst schießt Rot-Grün sogar heute noch quer. Aber es gibt auch Themen, über die man nicht streiten muß – etwa die Tatsache, daß immer mehr Schulen Ganztagsschulen sein müssen.
FAZ: Wie hoch bewerten Sie die Aussichten, mit diesen Themen Ihre absolute Mehrheit zu verteidigen?
Koch: In der Tatsache, daß wir mit diesen Themen eine absolute Mehrheit gewonnen haben, sehe ich einen guten Hinweis darauf, daß uns das auch wieder gelingen kann. Ich will so viele Menschen wie nur möglich für die CDU gewinnen.
FAZ: Sie haben von einem „Lagerwahlkampf“ gesprochen. Ist die FDP die einzige Koalitionsoption für Sie?
Koch: Ich führe keinen Koalitionswahlkampf. Zudem muß jeder Bürger wissen: Wenn Frau Ypsilanti und Herr Al-Wazir von den Grünen nach der Wahl eine Mehrheit haben, werden sie auch gemeinsam Politik machen. Daß für mich die FDP ein Partner ist, sollte die CDU darauf angewiesen sein – das ist seit Jahren bekannt. Also: Es gibt entweder eine rot-grüne oder eine bürgerliche Mehrheit.
FAZ: Sie sagen immerzu, nie versprochen zu haben, auf ewige Zeiten Ministerpräsident in Hessen zu bleiben. Auf wie viele Jahre können sich die Hessen nach der Landtagswahl einstellen?
Koch: Die Debatte ist heute nicht mehr ganz so spannend wie vor vier oder fünf Jahren. Ich habe damals präzise gesagt: Wenn ich nicht die feste Absicht habe, mich eine ganze Landtagsperiode zu engagieren, werde ich mich nicht bewerben. Das gilt.
FAZ: Sie haben auch gesagt, Sie müßten sich nicht dafür schämen, daß man Ihnen auch andere Aufgaben zutraue.
Koch: Wie auch immer das klingen mag, ich bleibe dabei: Daß viele auch außerhalb Hessens darüber spekulieren, mich auch woanders sehen zu können, ist nichts Unehrenhaftes. Dennoch – ich sehe mein Engagement in Hessen für das Projekt eines freiheitlich orientierten, wirtschaftlich sehr erfolgreichen, aber auch sozial sehr verantwortlichen Landes nach den Vorstellungen bürgerlicher Politik. Weil das noch nicht abgeschlossen ist, versuche ich, wieder die Mehrheit zu bekommen.
FAZ: Nochmal – Roland Koch ohne Berliner Ambitionen?
Koch: Es bleibt alles so, wie es ist.
FAZ: Das ist das letzte Interview mit Ihnen, das in der bewährten Rechtschreibung veröffentlicht wird. Wäre es nach den übereifrigen Reformern gegangen, die Sie letztlich unterstützt haben, wären Sie nur noch ein „viel versprechender“ Ministerpräsident, aber kein „vielversprechender“.
Koch: Ich bedanke mich bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, daß es Schülern in Hessen wieder leichter gemacht wird zu verantworten, daß sie die F.A.Z. lesen.
FAZ: Eine wohlbedachte oder eine wohl bedachte Antwort?
Koch: Eine Antwort, die ich mir gut überlegt habe.
Die Fragen stellten Werner D’Inka und Günter Mick.
