Koch: „Der Reformprozess, den die Union auf ihrem Parteitag in Leipzig eingeleitet hat, geht weiter.“
Ministerpräsident Koch im Interview mit dem „Darmstädter Echo“
ECHO: Herr Ministerpräsident, 68 Prozent Zustimmung bei Ihrer ersten Kandidatur für den stellvertretenden Bundesvorsitz der CDU – damit können Sie nicht zufrieden sein.
Koch: Ich bin sogar außerordentlich zufrieden. Dass ich auf Anhieb auf Platz zwei gelandet bin, hat mich sehr überrascht. Immerhin stellt Nordrhein-Westfalen mehr als dreimal und Niedersachsen fast doppelt so viele Delegierte wie Hessen. Es ist völlig normal, dass Landesverbände ihre eigenen Kandidaten auch dadurch stützen, dass sie andere nicht wählen. Wenn dann noch Spannung im System ist wie jetzt um Jürgen Rüttgers, dann ist logisch, dass sich Landesverbände auf Konstellationen konzentrieren, die ihrem Kandidaten nutzen.
ECHO: Parteitage sollen Geschlossenheit demonstrieren, in Dresden hat die CDU über die Richtung gestritten. Tut das der Partei gut?
Koch: Die Richtungsdebatte wird sich jetzt abflachen. Was bleiben wird, ist eine Sensibilität in der Diskussion über das Grundsatzprogramm, über die Schwerpunktsetzung der Partei. Die CDU ist eine Partei, die im Ringen um Ideen und Mehrheiten am besten ist. Jeder hat gesehen, dass über die Anträge, um die sich die Kontroverse bewegte, große Einigkeit herrscht. Die Delegierten wollten keine Debatte, welche die Partei auseinandertreibt. Das bedeutet aber nicht das Ende der Diskussionen.
ECHO: Ihre Parteivorsitzende Angela Merkel hat gemahnt, einige in der CDU könnten ruhig auch einmal kommentarlos an Mikrofonen vorbeigehen. Fühlen Sie sich angesprochen?
Koch: Wohl kaum, denn gerade ich habe in den vergangenen Wochen versucht, dazu beizutragen, dass die Flügel nicht zu weit auseinandergehen. Es gibt natürlich ein Spannungsfeld zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung, insbesondere wenn so viele Ministerpräsidenten aus der Partei der Kanzlerin kommen. Länder haben eigene Interessen und nehmen sie auch wahr. Mit jedem Monat Regierungsverantwortung finden wir aber die Balance, die wir brauchen.
ECHO: Was ist die Botschaft dieses Parteitags?
Koch: Erste Botschaft: Angela Merkel ist gestärkt. Sie wird von der ganzen Partei, unabhängig von allen Diskussionen über inhaltliche Fragen, gemeinsam getragen. Zweite Botschaft: Der Reformprozess, den die Union auf ihrem Parteitag in Leipzig eingeleitet hat, geht weiter.
ECHO: Bleibt es bei Ihrer Aussage, ihr Platz sei in Hessen?
Koch: Selbstverständlich. Mein Ziel ist es, die Landtagswahl im Januar 2008 so klar zu gewinnen, wie ich die letzte gewonnen habe. Dafür ist nicht nur landespolitischer Erfolg nötig; auch die Rahmenbedingungen, die der Bund setzt, müssen stimmen. Die CDU ist ein Gesamtkunstwerk, und deshalb engagiere ich mich auf beiden Ebenen.
