Offensive Mittelstand
Offensive für den Mittelstand jetzt!
Hunderte Mittelständler gaben klares Signal an die Bundesregierung: Es reicht!
Über 800 Teilnehmer des Mittelstandskongresses der CDU Hessen in Frankfurt zeigten sich begeistert von der Rede des Landesvorsitzenden der CDU Hessen, Ministerpräsident Roland Koch. Koch warf der rot-grünen Bundesregierung völliges Versagen bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Krise in Deutschland vor.
Steuer- und Abgabenerhöhungen sei die rot-grüne Antwort auf eine Wirtschaftskrise, die hausgemacht ist. Wann begreife die rot-grüne Bundesregierung endlich, dass genau diese Politik es ist, die die deutsche Wirtschaft in eine schwere Krise geführt hat?
Bereits in den vergangenen vier Jahren hätte die Schröder-Regierung eine Politik betrieben, die auf Steuererhöhungen, mehr Bürokratie und weniger Investitionen setze. Mit dem Koalitionsvertrag der rot-grünen Bundesregierung werde diese Politik zum Schaden Deutschlands nahtlos fortgesetzt. Besonders schlimm sei der damit einhergehende Wählerbetrug. Vor der Wahl hätten Schröder und Eichel stets erklärt, dass Steuererhöhungen mit Ihnen nicht zu machen seien.
Die Politik von Rot-Grün führe Deutschland in die Rezession. Sie führe zu weiter steigenden Arbeitslosenzahlen, verhindere wirtschaftliches Wachstum und sei gleichbedeutend mit einer Kampfansage an die Wirtschaft und vor allem an den Mittelstand.
Die CDU Hessen fordert eine totale Umkehr der Wirtschaftspolitik und endlich eine Politik für und nicht gegen die mittelständischen Unternehmen. Die CDU Hessen fordert: Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Bürokratieabbau und Senkung der Steuer- und Abgabenlast.
In einem Forderungskatalog, den Roland Koch für die CDU Hessen auf dem Kongress vorstellte, sind 10 Forderungen unter der Überschrift „Offensive für den Mittelstand jetzt!“ zusammengetragen.
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